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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung der SPD Südpfalz
Ehrenamtliches Engagement bewundert und ausgezeichnet
Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang der etwas anderen Art stellte die südpfälzische SPD ehrenamtlich wirkende Menschen heraus. Mit „Menschen der Region“ wurden südpfälzische Initiativen und Gruppen ausgezeichnet, die ein Beispiel für Solidarität und Engagement sind. Das Programm für den Tag legte Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der südpfälzischen Sozialdemokrat_innen, gleich zu Beginn fest: „Heute wollen wir nicht die Mandatsträger_innen und Spitzen der Landes- und Bundespartei in den Mittelpunkt stellen, sondern Menschen aus unserer Region, die sich für andere einsetzen und für eine solidarische Gemeinschaft einstehen.“
Drei Mal ehrte der südpfälzische Unterbezirk Personengruppen:
Patenschaft für das Ehrenamt übernahmen die pfälzischen Sozialdemokrat_innen Jutta Steinruck (MdEP), ein regelmäßiger Gast der südpfälzischen SPD; Florian Maier, Kandidat der SPD für das Ortsvorsteheramt in Dammheim, sowie Carsten Welsch. In ihren Laudationes hoben die drei Sozialdemokrat_innen die Bedeutung des Ehrenamtes für Gesellschaft und Region hervor.
Neben der Ehrung der „Menschen der Region“ schwor Vorsitzender Hitschler seine Genoss_innen im voll besetzten Saal des Dorfgemeinschaftshauses in Pleisweiler-Oberhofen auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen ein. Deutschland sei ein Integrationsland, in dem kein Platz für Rassismus und Intoleranz sein dürfe. „Sorgt dafür, dass der europäische Gedanke ein Gedanke von Frieden, Fortschritt und Wolstand ist!“ rief er den knapp 200 applaudierenden Gästen entgegen, unter denen auch Sozialminister Alexander Schweitzer, Landrätin Theresia Riedmaier sowie die Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Barbara Schleicher-Rothmund befanden.
Die Sozialdemokrat_innen waren sich einig, dass nach einem anstrengenden Jahr 2013 die SPD gestärkt in die Kommunal- und Europawahl einsteigen könne. „Wir stehen gut in den Vorbereitungen und freuen uns, ein starkes Ergebnis für ein soziales Europa und vor allem sozial gerechte Kommunalpolitik zu erkämpfen“, so die Landtagsabgeordneten Schwarz (SÜW) und Schleicher-Rothmund gemeinsam.
Mit ihrem Neujahrsempfang setzte die südpfälzische SPD einen Akzent mit ihrer Neujahrsveranstaltung. Die Ehrung der „Menschen der Region“ und das soziale Engagement vieler Südpfälzer_innen fanden so, musikalisch begleitet von Cowei-Sax, einen angemessenen Rahmen.
Weitere Bilder unter: http://on.fb.me/1hiCPID
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.01.2014
Die Mitglieder der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern haben bei ihrem jüngsten Stammtisch das Jahresprogramm für 2014 festgelegt.
Auch im Jahr 2014 wird die Seiniorenorganisation der SPD zu Gesprächs- und Stammtischrunden, aber auch zu gesellschaftlichen Ereignissen einladen. Darüber hinaus werden Angebote der SPD und anderer AG 60plus-Gliederungen wahrgenommen.
Mitglieder, Freunde der SPD und Interessierte sind zu den Aktivitäten herzlich eingeladen.
"Wir wollen entlang des Seniorenpolitischen Leitfadens, die Themen "beackern", um damit Gut leben im Alter in unserer Region zu ermöglichen", so der Vorsitzende Wolfgang Thiel.
--> Jahresprogramm 2014 zum herunterladen
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2014
Zum 1. Stammtisch in 2014 der AG 60plus im SPD-GV Kandel, lädt der Vorsitzende Klaus Böhm alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein.
Wann: Donnerstag, 23. Januar 2014 um 15:30 Uhr
Wo: Naturfreundehaus Kandel
Gast und Referentin: Jutta Wegmann, Dipl.-Soz., Koordinatorin des Modellprojekts des Landkreises GER
Thema: Gemeinsam älter werden - Zu Hause: Heute, morgen und in Zukunft
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.01.2014
Die AG 60plus lädt zu ihrem 1. Stammtisch in 2014 ein.
Bei diesem Treffen wollen wir das Programm für 2014 festlegen.
Wann: Donnerstag, 09.01.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Da Pino
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.01.2014
Liebe AG 60plus-Mitglieder, liebe SPD-Freunde, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite,
die Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD-Südpfalz kann wieder einmal auf ein ereignis- und arbeitreiches Jahr zurückblicken.
Auf unserer Seite "Aktuelles" können/könnt Sie/Ihr sich/euch das Jahr noch einmal vorüber ziehen lassen.
Im Mittelpunkt der politischen Arbeit standen die Landrätinnenwahl im Landkreis SÜW und die Bundestagswahl. Wir haben gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, und Thomas Hitschler, MdB, einen erfolgreichen Wahlkampf mit sehr guten Ergebnissen geführt.
Ein besonderes und bisher einmaliges Ereignis war die breite Diskussion über den Koalitionsvertrag und die überwäligende Beteiligung beim Mitgliedervotum mit einer deutlichen Zustimmung. Das ist Demokratie pur!
Auch im kommenden Jahr stehen wieder wichtige Wahlen an. Bei der Europawahl werden wir Jutta Steinruck, MdEP unterstützen und bei den Kommunalwahlen die örtlichen Kandidaten.
Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz wünscht Ihnen/Euch ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.
Alexander von Rettberg
Vorsitzender
Klaus Böhm
stellvertr. Vorsitzender
Wolfgang Thiel
stellvertr. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.12.2013