SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Bundespolitik; AG 60plus-Südpfalz kämpft für soziale Gerechtigkeit :

Die AG 60plus-Südpfalz hat auf ihrer Vorstandssitzung am 17.06.2014 drei Anträge zum Thema soziale Gerechtigkeit einstimmig beschlossen, die an den UB-/Landes-/Bundesparteitage gerichtet sind. Vorstandsmitglied Albert Ziegler hatte die Anträge, die auf dem Workshop im November 2013 initiiert wurden, in das Gremium eingebracht.

"Wir von der AG 60plus sehen uns als soziales Gewissen unserer Partei, denn über unsere Kinder und Enkel kennen wir die Probleme aller Lebensphasen,", sagte Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.06.2014

Pressemitteilung; Hitschler: CDU muss Verhältnis zu AfD klären :

Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, fordert von der CDU in der Südpfalz einen klaren Kurs gegenüber der AfD. „Die CDU muss Farbe bekennen, wie sie es mit der selbsternannten Alternative für Deutschland hält. Auch für unsere südpfälzischen Kommunalparlamente fordere ich hier eine klare Ansage. Will sich die Union mit einer Gruppierung einlassen, deren Wahlplakate inhaltlich erstaunlich oft identisch mit denen der NPD waren?“ Auf Bundesebene schwanken die Reaktionen der Union. Während die CDU-Fraktionsspitze eine klare Abgrenzung empfiehlt, bringen Politiker vom national-konservativen Parteiflügel sogar mögliche Koalitionen ins Spiel. „Demokraten sollten nicht mit Gruppen zusammenarbeiten, die sich nicht eindeutig vom äußersten rechten Rand abgrenzen können“, ist Hitschler überzeugt.„Ich warne deshalb vor Mehrheitsbeschaffern wie im Europaparlament. Dort bilden die Christdemokraten nur deshalb die größte Fraktion, weil sie Berlusconis Forza Italia und Viktor Orbans Fidesz in ihren Reihen dulden.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.06.2014

Ankündigungen; Pfalztreffen 2014 :

Das PFALZTREFFEN ist das Fest der pfälzischen SPD. Ein richtiges Familienfest mit Angeboten für große und kleine Menschen. Alljährlich wird dieses Fest gefeiert.

Wann: Sonntag, 13. Juli 2014 ab 11:00 Uhr

Wo: Neustadt/Weinstraße, auf dem Marktplatz

Folgende Prominente Politikerinnen und Politiker aus Land und Bund werden als Gastrednerinnen und -redner erwartet:

Alexander Schweitzer, MdL und Vorsitzender der pfälzischen SPD
Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Ehrenvorsitzender der SPD-RLP
Malu Dreyer, MdL und Ministerpräsidentin
Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

Zum Frühschoppenkonzert ist der Musikverein Lachen-Speyerdorf eingeladen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2014

Ankündigungen; AG 60plus im GV-BZA besucht Sonderausstellung: "Es waren einmal... Jacob und Wilhelm Grimm" :

Märchensammler, Sprachforscher, Politiker, Revolutionäre, Patrioten - wer kennt sie nicht, die Brüder Jacob und Wilhelm Grimm? Ihre Kinder- und Hausmärchen sind - neben der Lutherbibel - das bekannteste und das weltweit meistverbreiteste Buch der deutschen Kulturgeschichte und übersetzt in über 160 Sprachen und Kulturdialekte der Erdteile.

Die AG 60plus im SPD-GV-Badbergzabern besucht die Sonderausstellung:
"Es waren einmal... Jacob und Wilhelm Grimm"
die vom Museumsleiter Rolf Ulshöfer und seiner Frau Liane zusammengestellt wurde.

Wann: am Mittwoch, 18. Juni 2014 um 14:00 Uhr

Wo: Bad Bergzabern, Stadtmuseum im Gasthaus „Engel", Königstraße 45

Führung: Rolf Ulshöfer

Im Anschluß besuchen wir ein Eiskaffee.

Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Bitte bei Wolfgang Thiel 06349/929560 oder wolfgang@thiel-wt.de anmelden.

Hinweis: Der Stammtisch am 12. Juni fällt aus!

Wolfgang Thiel
Vorsitzender der AG 60plus im GV BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.06.2014

Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz besucht Weltkulturerbe "Völklinger Hütte" :

Eine Industrieanlage und Weltkulturerbe, wie passt denn das zusammen, fragten sich einige Teilnehmer der Tagesfahrt am 03. Juni 2014, die von der AG 60plus-Südpfalz unter der Leitung von Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, veranstaltet wurde.

Der „Ausflug“ war eine gelungene Veranstaltung mit Technik, sozialkritischen Diskussionen und gastronomischer Einkehr.

--> zum Reisebericht

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.06.2014