SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Herbstwanderung :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD- Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2014 ihre Herbstwanderung im Edenkobener Tal
Hierzu sind alle SPD- Mitglieder unserer Region sowie (Ferien- ) Gäste sehr herzlich eingeladen.

Wann: Sonntag, 21.09.2014 um 10:30 Uhr

Wo: Edenkoben, Villastrasse, Parkplatz unterhalb der Villa Ludwigshöhe (Start und Ziel)

Anmeldung: wolfgang(at)thiel- wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit

Viel Spaß bei der Wanderung

Wolfgang Thiel

1. Vorsitzender der AG 60plus im GV- BZA

- - > Ausschreibung der Wanderung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.09.2014

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: GV-Konferenz mit Neuwahlen :

Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern, lädt zu ihrer GV-Konferenz mit Neuwahlen ein:

Wann: Donnerstag, den 11. September 2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Pizzeria da Pino

Zu der Konferenz sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender

--> Einladung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.09.2014

Bundespolitik; Mitgliederbrief von Siegmar Gabriel :

"Mehr Geld für die Kommunen"

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir halten Wort – und setzen ein weiteres wichtiges Ziel um, das wir in den Koalitionsvertrag gebracht hatten: deutlich mehr Geld für die Kommunen, schon ab kommenden Jahr. Das hat die Bundesregierung jetzt auf den Weg gebracht.

Für Kommunen, die besonders von Armutszuwanderung betroffen sind, soll noch in diesem Jahr eine Soforthilfe in Höhe von 25 Millionen Euro fließen, die Mittel für Integrationskurse werden deutlich erhöht. Auch bei den Kosten für Asylsuchende werden die Städte entlastet. Und weitere 200 Millionen kommen bis 2016 aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ und aus europäischen Sozial- und Hilfsfonds.

Von 2015 bis 2017 haben die Kommunen eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung – jährlich. Davon kommen 500 Millionen aus Erträgen der Umsatzsteuer. Die andere Hälfte sparen die Kommunen, weil der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, um 500 Millionen erhöht. Das zusätzliche Geld ist wichtig, damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt. Es geht um öffentliche Bibliotheken, um Schwimmbäder, um Buslinien und vieles mehr.

Für Kitas, Krippen, Schulen und Hochschulen bekommen Länder und Kommunen zusätzlich sechs Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode. Und das Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt. Auch das sind Investitionen in die Zukunft: mehr und bessere Betreuungsplätze für die Kleinsten, gute Ausstattungen in den Schulen und bessere Bedingungen für die Studierenden.

Investitionen sind Politik für die Zukunft: um unseren Wohlstand auch für unsere Kinder zu erhalten. Darum habe ich heute als Bundeswirtschaftsminister eine Expertenkommission eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten wird. Thema ist: „Die Stärkung von Investitionen in Deutschland.“ Für starkes Wachstum, für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur – zum Beispiel Verkehrswege und kommunale Einrichtungen.

Wir wollen uns nicht zurücklehnen und von der Substanz der Vergangenheit leben. Eine gute Zukunft fordert, dass wir anpacken. Und das Leben findet in den Kommunen statt. Hier wird Politik konkret. Sorgen wir für die richtigen Ideen – und das nötige Geld.

Herzliche Grüße

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.09.2014

Ankündigungen; Einladung zur Ortsvereinskonferenz :

Einladung zur Ortsvereinskonferenz
am Freitag, 26. 09. 2014, in Hochstetten-Dhaun

Um die Einladung einzusehen, bitte diesem Link folgen:

http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Einladung_zur_Ortsvereinskonferenz.pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.08.2014

Ankündigungen; Mitglieder werben praktisch gemacht :

Herzliche Einladung an alle Ortsvereine und SPD-Mitglieder zum Seminar der Parteischule:

Mitglieder werben praktisch gemacht
Sonnabend, 30. August 2014, 10:00 - 17:00 Uhr SPD-Parteihaus, Maximilianstr. 31, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Programm
10:00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung
- Warum braucht die SPD Mitglieder?
- So geht’s
- Gute Gründe in der SPD zu sein
- Was können wir vor Ort gestalten, was können Mitglieder bei uns tun, was macht die SPD attraktiv?

Mittagspause

- Wer macht was? Das Zusammenspiel von Haupt- und Ehrenamtlichen
- Mitglieder werben und betreuen
- Mitglieder gewinnen praktisch gemacht
ca. 17:00 Uhr: Seminarende

Seminarleitung: Gwendolin Jungblut, Tobias Keim

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.08.2014