SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Bundespolitik; Mitgliederbrief von Siegmar Gabriel :

"Mehr Geld für die Kommunen"

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir halten Wort – und setzen ein weiteres wichtiges Ziel um, das wir in den Koalitionsvertrag gebracht hatten: deutlich mehr Geld für die Kommunen, schon ab kommenden Jahr. Das hat die Bundesregierung jetzt auf den Weg gebracht.

Für Kommunen, die besonders von Armutszuwanderung betroffen sind, soll noch in diesem Jahr eine Soforthilfe in Höhe von 25 Millionen Euro fließen, die Mittel für Integrationskurse werden deutlich erhöht. Auch bei den Kosten für Asylsuchende werden die Städte entlastet. Und weitere 200 Millionen kommen bis 2016 aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ und aus europäischen Sozial- und Hilfsfonds.

Von 2015 bis 2017 haben die Kommunen eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung – jährlich. Davon kommen 500 Millionen aus Erträgen der Umsatzsteuer. Die andere Hälfte sparen die Kommunen, weil der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, um 500 Millionen erhöht. Das zusätzliche Geld ist wichtig, damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt. Es geht um öffentliche Bibliotheken, um Schwimmbäder, um Buslinien und vieles mehr.

Für Kitas, Krippen, Schulen und Hochschulen bekommen Länder und Kommunen zusätzlich sechs Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode. Und das Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt. Auch das sind Investitionen in die Zukunft: mehr und bessere Betreuungsplätze für die Kleinsten, gute Ausstattungen in den Schulen und bessere Bedingungen für die Studierenden.

Investitionen sind Politik für die Zukunft: um unseren Wohlstand auch für unsere Kinder zu erhalten. Darum habe ich heute als Bundeswirtschaftsminister eine Expertenkommission eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten wird. Thema ist: „Die Stärkung von Investitionen in Deutschland.“ Für starkes Wachstum, für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur – zum Beispiel Verkehrswege und kommunale Einrichtungen.

Wir wollen uns nicht zurücklehnen und von der Substanz der Vergangenheit leben. Eine gute Zukunft fordert, dass wir anpacken. Und das Leben findet in den Kommunen statt. Hier wird Politik konkret. Sorgen wir für die richtigen Ideen – und das nötige Geld.

Herzliche Grüße

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.09.2014

Ankündigungen; Einladung zur Ortsvereinskonferenz :

Einladung zur Ortsvereinskonferenz
am Freitag, 26. 09. 2014, in Hochstetten-Dhaun

Um die Einladung einzusehen, bitte diesem Link folgen:

http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Einladung_zur_Ortsvereinskonferenz.pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.08.2014

Ankündigungen; Mitglieder werben praktisch gemacht :

Herzliche Einladung an alle Ortsvereine und SPD-Mitglieder zum Seminar der Parteischule:

Mitglieder werben praktisch gemacht
Sonnabend, 30. August 2014, 10:00 - 17:00 Uhr SPD-Parteihaus, Maximilianstr. 31, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Programm
10:00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung
- Warum braucht die SPD Mitglieder?
- So geht’s
- Gute Gründe in der SPD zu sein
- Was können wir vor Ort gestalten, was können Mitglieder bei uns tun, was macht die SPD attraktiv?

Mittagspause

- Wer macht was? Das Zusammenspiel von Haupt- und Ehrenamtlichen
- Mitglieder werben und betreuen
- Mitglieder gewinnen praktisch gemacht
ca. 17:00 Uhr: Seminarende

Seminarleitung: Gwendolin Jungblut, Tobias Keim

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.08.2014

Ankündigungen; AG 60plus im GV- Bad Bergzabern: 7. Stammtisch in 2014 :

Die AG 60plus im GV-Bad Bergzabern lädt zu ihrem 7. Stammtisch in 2014 ein. Unser Gast Harald Lehmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat-Bad Bergzabern, wird über die Fraktionsarbeit berichten. Darüber hinaus wollen wir die Konferenz der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern am 11.09.2014 vorbereiten.

Wann: Donnerstag, 14.08.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Da Pino
Thema: SPD-Fraktionsarbeit
Referent: Harald Lehmann

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.08.2014