SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: GV-Konferenz mit Neuwahlen :

Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern, lädt zu ihrer GV-Konferenz mit Neuwahlen ein:

Wann: Donnerstag, den 11. September 2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Pizzeria da Pino

Zu der Konferenz sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender

--> Einladung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.09.2014

Bundespolitik; Mitgliederbrief von Siegmar Gabriel :

"Mehr Geld für die Kommunen"

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir halten Wort – und setzen ein weiteres wichtiges Ziel um, das wir in den Koalitionsvertrag gebracht hatten: deutlich mehr Geld für die Kommunen, schon ab kommenden Jahr. Das hat die Bundesregierung jetzt auf den Weg gebracht.

Für Kommunen, die besonders von Armutszuwanderung betroffen sind, soll noch in diesem Jahr eine Soforthilfe in Höhe von 25 Millionen Euro fließen, die Mittel für Integrationskurse werden deutlich erhöht. Auch bei den Kosten für Asylsuchende werden die Städte entlastet. Und weitere 200 Millionen kommen bis 2016 aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ und aus europäischen Sozial- und Hilfsfonds.

Von 2015 bis 2017 haben die Kommunen eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung – jährlich. Davon kommen 500 Millionen aus Erträgen der Umsatzsteuer. Die andere Hälfte sparen die Kommunen, weil der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, um 500 Millionen erhöht. Das zusätzliche Geld ist wichtig, damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt. Es geht um öffentliche Bibliotheken, um Schwimmbäder, um Buslinien und vieles mehr.

Für Kitas, Krippen, Schulen und Hochschulen bekommen Länder und Kommunen zusätzlich sechs Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode. Und das Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt. Auch das sind Investitionen in die Zukunft: mehr und bessere Betreuungsplätze für die Kleinsten, gute Ausstattungen in den Schulen und bessere Bedingungen für die Studierenden.

Investitionen sind Politik für die Zukunft: um unseren Wohlstand auch für unsere Kinder zu erhalten. Darum habe ich heute als Bundeswirtschaftsminister eine Expertenkommission eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten wird. Thema ist: „Die Stärkung von Investitionen in Deutschland.“ Für starkes Wachstum, für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur – zum Beispiel Verkehrswege und kommunale Einrichtungen.

Wir wollen uns nicht zurücklehnen und von der Substanz der Vergangenheit leben. Eine gute Zukunft fordert, dass wir anpacken. Und das Leben findet in den Kommunen statt. Hier wird Politik konkret. Sorgen wir für die richtigen Ideen – und das nötige Geld.

Herzliche Grüße

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.09.2014

Ankündigungen; Einladung zur Ortsvereinskonferenz :

Einladung zur Ortsvereinskonferenz
am Freitag, 26. 09. 2014, in Hochstetten-Dhaun

Um die Einladung einzusehen, bitte diesem Link folgen:

http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Einladung_zur_Ortsvereinskonferenz.pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.08.2014

Ankündigungen; Mitglieder werben praktisch gemacht :

Herzliche Einladung an alle Ortsvereine und SPD-Mitglieder zum Seminar der Parteischule:

Mitglieder werben praktisch gemacht
Sonnabend, 30. August 2014, 10:00 - 17:00 Uhr SPD-Parteihaus, Maximilianstr. 31, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Programm
10:00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung
- Warum braucht die SPD Mitglieder?
- So geht’s
- Gute Gründe in der SPD zu sein
- Was können wir vor Ort gestalten, was können Mitglieder bei uns tun, was macht die SPD attraktiv?

Mittagspause

- Wer macht was? Das Zusammenspiel von Haupt- und Ehrenamtlichen
- Mitglieder werben und betreuen
- Mitglieder gewinnen praktisch gemacht
ca. 17:00 Uhr: Seminarende

Seminarleitung: Gwendolin Jungblut, Tobias Keim

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.08.2014

Ankündigungen; AG 60plus im GV- Bad Bergzabern: 7. Stammtisch in 2014 :

Die AG 60plus im GV-Bad Bergzabern lädt zu ihrem 7. Stammtisch in 2014 ein. Unser Gast Harald Lehmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat-Bad Bergzabern, wird über die Fraktionsarbeit berichten. Darüber hinaus wollen wir die Konferenz der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern am 11.09.2014 vorbereiten.

Wann: Donnerstag, 14.08.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Da Pino
Thema: SPD-Fraktionsarbeit
Referent: Harald Lehmann

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.08.2014