SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2015 :

Die Anträge zum UB-Parteitag Oktober 2015

Maut

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Maut_SPD.doc

TTIP und CETA

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_CETA_TTIP.doc

Keine Träne für Sponeck - Deutsche Täter sind keine Opfer

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Sponeck_Jusos.pdf

Verkehrsinfrastrukutr (GER)

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Verkehrsinfraqstruktur_(GER).pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.09.2015

Ankündigungen; Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet Podiumsdiskussion in Klingenmünster :

Unter dem Titel
Zwischen investigativem Journalismus und Persönlichkeitsrechten – wie verantwortungsbewusst ist unsere 4. Macht im Staat?
veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) von Rheinland-Pfalz eine Podiumsdiskussion, zur der alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen sind.

Wann: Montag, 21.09.2015 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle
Moderator: Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz a.D.
Podiumsteilnehmer:
Prof. Dr. Gerhard Robbers, Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Michael Garthe, Chefredakteur „Die Rheinpfalz“
Dr. Yvette Gerner, Chefin vom Dienst, Chefredaktion des ZDF
Prof. Dr. Thomas Leif, Chefreporter SWR Fernsehen

Aus organisatorischen Gründen bittet der Veranstalter um Anmeldung.
--> Flyer mit Anmeldung

--> FES: Veranstaltungsankündigung

Problematik
Gegenüber den Medien wird von Teilen der Gesellschaft und von Akteuren der Politik zunehmend der Vorwurf erhoben, dass sie bei ihrer Berichterstattung „zu weit“ gehen würden. Gemeint sind damit mediale Vorverurteilungen durch Bekanntmachungen von Informationen, welche die
Würde und die Persönlichkeitsrechte von Menschen verletzen und damit klar gegen die im Grundgesetz, Artikel 1 garantierte Menschenwürde verstoßen. Dem steht der im Grundgesetz verankerte 5. Artikel gegenüber, der eine freie
Berichterstattung (Pressefreiheit) und eine freie Meinungsäußerung (Meinungsfreiheit) ermöglichen soll. Sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen und medienpolitische Entwicklungen kritisch zu beobachten kann ein erster Schritt hin zu einer Balance zwischen investigativem Journalismus und der Einhaltung von Persönlichkeitsrechten sein.

Die AG 60plus-Südpfalz hat sich mit diesem Thema im letzten Jahr intensiv auseinandergesetzt und dazu auch Leserbriefe verfasst. "Wir sind erfreut, dass sich die FES diesem schwierigen gesellschaftspolitischen Terrain der Medienethik angenommen hat und sehr gespannt, wie offen die hochrangigen Vertreter von Politik und Medien diese Problematik auf dem Podium diskutieren", sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der Seniorenorganisation der südpfälzischen SPD.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.09.2015

Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz: Workshop in Hainfeld :

Es ist schon Tradition, dass nach der UB-Konferenz der neugewählte Vorstand in Klausur geht, um in einem Workshop sein Prgramm für die kommenden zwei Jahre zu erarbeiten. In diesem Jahr tagten die SeniorInnen am 08.09.2015 im Gemeindehaus in Hainfeld. Wie auch bei den letzten Workshops übernahm Wolfgang Thiel die Moderation nach bekannter Methode.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2015

Veranstaltungen; Kurt Kaufmann ist 85 :

Kurt Kaufmann, Bürgermeister a.D. und Ehrenbürger von Schwegenheim feierte am 07.09.2015 seinen 85. Geburtstag. Er ist schon 60 Jahre Mitglied in der SPD und hat sich für diese Partei immer voll eingesetzt. Als Weggefährte von Kurt Beck hat er die schwierigen Zeiten, in einer nicht immer SPD-freundlichen Gegend, mitgemacht und mitgeholfen die SPD zu einer stolzen Partei in unserer Region zu machen. Danke Kurt!

Wir wünschen Dir weiterhin alles Gute, Gesundheit und noch ein langes Leben, damit Du bei Deinen Freunden am Stammtisch "Spitze Zunge" auch zukünftig ein wichtiges Wort mitreden kannst!

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender AG 60plus- Südpfalz

Klaus Böhm
Stellvertreter

Karin Grimm
Stellvertreterin

Alexander von Rettberg
Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.09.2015

Veranstaltungen; Ministerin Bätzing-Lichtenthäler lobt Bürgerengagement in der VG-Lingenfeld :

An ihrem ersten Tag der Sommertour besuchte die Ministerin Bätzing-Lichtenthäler die Verbandsgemeinde Lingenfeld. Die sechs Ortsgemeinden haben mit ihrem Bürgerverein einen eigenen behindertengerechten Bürgerbus organisiert, um Fahrten zu Supermärkten, Ärzten oder Dienstleistern innerhalb der Verbandsgemeinde anzubieten. Die Ministerin war über das ehrenamtliche Engagement sehr beeindruckt.

Maßgeblich beteiligt beim Bürgerverein sind die Seniorenbeauftragten Paul Meyer (Westheim) und Gustav Freye (Schwegenheim) sowie der Behindertenbeauftragte Werner Brodback. Alle sind Mitglieder der AG 60plus-Lingenfeld. Frank Leibeck, Bürgermeister der VG-Lingenfeld (SPD) unterstützt das Vorhaben.

--> Pressemitteilung von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.09.2015