SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1717897 |
| Heute: | 144 |
| Online: | 1 |
News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Ankündigungen; SPD-Kreisverband ehrt Jubilare und verdiente SPD Mitglieder :
Der SPD-Kreisverbandand SÜW lädt zu einer Feierstunde ein, bei der Jubilare und verdiente SPD Mitglieder geehrt werden.
Wann: Samstag, 26 September 2015 ab 14:00Uhr
Wo: Offenbach/Queich, Queichtalmuseum
Gäste:
- Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Ehrenvorsitzender der SPD-RLP
- Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender RLP
- Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW
- Thomas Hitschler, MdB
- Wolfgang Schwarz, MdL
Jubilare:
25 Jahre SPD
Horst Kallenbrunnen , Klingenmünster
Erna Lang, Klingenmünster
Erika Rinck, Klingenmünster
Ursula Sell, Maikammer
Nicole Türck, Klingenmünster
40 Jahre SPD
Wolfgang Thiel, Hergersweiler
50 Jahre SPD
Alexander von Rettberg, Maikammer
Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder der Region und interessierte BürgerInnen herzlich eingeladen.
Michael Dhonau
Vorsitzender der SPD-SÜW
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2015
Ankündigungen; AG 60plus-RLP wird 20 Jahre alt :
Wir feiern unser 20-jähriges Jubiläum. Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder von RLP sehr herzlich eingeladen.
Wann: 17. Oktober 2015, 10:00 – 14:00 Uhr
Wo: Wörrstadt, in der Neubornhalle, Jahnstraße
Achtung: Die AG 60plus-Südpfalz fährt mit dem Bus nach Wörrstadt.
--> Ausschreibung für die Busfahrt
Programm
• Begrüßung
• Grußworte
• Musik
• Festansprache Kurt Beck, Ministerpräsident a.D.
• Musik
• Talkrunde mit Gründungsmitgliedern der AG 60 Plus
GESTERN – HEUTE – MORGEN
• Musik
• Kabarettistischer Vortrag
• Schlusswort des 60 Plus Landesvorsitzenden
• Gemeinsames Lied
Anschl. gute Gespräche bei einem Glas Wein
--> Einladungs-Flyer
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2015
Veranstaltungen; Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Klingenmünster :
Die Friedrich- Ebert- Stiftung (FES) von Rheinland- Pfalz hatte am 21.09.2015 zu einer äußerst interessanten Podiumsdiskussion mit dem Titel
Zwischen investigativem Journalismus und Persönlichkeitsrechten – wie verantwortungsbewusst ist unsere 4. Macht im Staat? nach Klingenmünster ins Stiftsgut Keysermühle eingeladen. Fast 80 BürgerInnen sind der Einladung gefolgt.
--> Weitere Infos und Kommentar
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2015
Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2015 :
Die Anträge zum UB-Parteitag Oktober 2015
Maut
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Maut_SPD.doc
TTIP und CETA
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_CETA_TTIP.doc
Keine Träne für Sponeck - Deutsche Täter sind keine Opfer
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Sponeck_Jusos.pdf
Verkehrsinfrastrukutr (GER)
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Verkehrsinfraqstruktur_(GER).pdf
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.09.2015
Unter dem Titel
Zwischen investigativem Journalismus und Persönlichkeitsrechten – wie verantwortungsbewusst ist unsere 4. Macht im Staat?
veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) von Rheinland-Pfalz eine Podiumsdiskussion, zur der alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen sind.
Wann: Montag, 21.09.2015 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle
Moderator: Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz a.D.
Podiumsteilnehmer:
Prof. Dr. Gerhard Robbers, Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Michael Garthe, Chefredakteur „Die Rheinpfalz“
Dr. Yvette Gerner, Chefin vom Dienst, Chefredaktion des ZDF
Prof. Dr. Thomas Leif, Chefreporter SWR Fernsehen
Aus organisatorischen Gründen bittet der Veranstalter um Anmeldung.
--> Flyer mit Anmeldung
--> FES: Veranstaltungsankündigung
Problematik
Gegenüber den Medien wird von Teilen der Gesellschaft und von Akteuren der Politik zunehmend der Vorwurf erhoben, dass sie bei ihrer Berichterstattung „zu weit“ gehen würden. Gemeint sind damit mediale Vorverurteilungen durch Bekanntmachungen von Informationen, welche die
Würde und die Persönlichkeitsrechte von Menschen verletzen und damit klar gegen die im Grundgesetz, Artikel 1 garantierte Menschenwürde verstoßen. Dem steht der im Grundgesetz verankerte 5. Artikel gegenüber, der eine freie
Berichterstattung (Pressefreiheit) und eine freie Meinungsäußerung (Meinungsfreiheit) ermöglichen soll. Sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen und medienpolitische Entwicklungen kritisch zu beobachten kann ein erster Schritt hin zu einer Balance zwischen investigativem Journalismus und der Einhaltung von Persönlichkeitsrechten sein.
Die AG 60plus-Südpfalz hat sich mit diesem Thema im letzten Jahr intensiv auseinandergesetzt und dazu auch Leserbriefe verfasst. "Wir sind erfreut, dass sich die FES diesem schwierigen gesellschaftspolitischen Terrain der Medienethik angenommen hat und sehr gespannt, wie offen die hochrangigen Vertreter von Politik und Medien diese Problematik auf dem Podium diskutieren", sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der Seniorenorganisation der südpfälzischen SPD.
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.09.2015
