SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus-RLP wird 20 Jahre alt :

Wir feiern unser 20-jähriges Jubiläum. Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder von RLP sehr herzlich eingeladen.

Wann: 17. Oktober 2015, 10:00 – 14:00 Uhr
Wo: Wörrstadt, in der Neubornhalle, Jahnstraße

Achtung: Die AG 60plus-Südpfalz fährt mit dem Bus nach Wörrstadt.

--> Ausschreibung für die Busfahrt

Programm
• Begrüßung
• Grußworte
• Musik
• Festansprache Kurt Beck, Ministerpräsident a.D.
• Musik
• Talkrunde mit Gründungsmitgliedern der AG 60 Plus
GESTERN – HEUTE – MORGEN
• Musik
• Kabarettistischer Vortrag
• Schlusswort des 60 Plus Landesvorsitzenden
• Gemeinsames Lied

Anschl. gute Gespräche bei einem Glas Wein

--> Einladungs-Flyer

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2015

Veranstaltungen; Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Klingenmünster :

Die Friedrich- Ebert- Stiftung (FES) von Rheinland- Pfalz hatte am 21.09.2015 zu einer äußerst interessanten Podiumsdiskussion mit dem Titel
Zwischen investigativem Journalismus und Persönlichkeitsrechten – wie verantwortungsbewusst ist unsere 4. Macht im Staat? nach Klingenmünster ins Stiftsgut Keysermühle eingeladen. Fast 80 BürgerInnen sind der Einladung gefolgt.

--> Weitere Infos und Kommentar

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2015

Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2015 :

Die Anträge zum UB-Parteitag Oktober 2015

Maut

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Maut_SPD.doc

TTIP und CETA

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_CETA_TTIP.doc

Keine Träne für Sponeck - Deutsche Täter sind keine Opfer

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Sponeck_Jusos.pdf

Verkehrsinfrastrukutr (GER)

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Verkehrsinfraqstruktur_(GER).pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.09.2015

Ankündigungen; Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet Podiumsdiskussion in Klingenmünster :

Unter dem Titel
Zwischen investigativem Journalismus und Persönlichkeitsrechten – wie verantwortungsbewusst ist unsere 4. Macht im Staat?
veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) von Rheinland-Pfalz eine Podiumsdiskussion, zur der alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen sind.

Wann: Montag, 21.09.2015 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle
Moderator: Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz a.D.
Podiumsteilnehmer:
Prof. Dr. Gerhard Robbers, Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Michael Garthe, Chefredakteur „Die Rheinpfalz“
Dr. Yvette Gerner, Chefin vom Dienst, Chefredaktion des ZDF
Prof. Dr. Thomas Leif, Chefreporter SWR Fernsehen

Aus organisatorischen Gründen bittet der Veranstalter um Anmeldung.
--> Flyer mit Anmeldung

--> FES: Veranstaltungsankündigung

Problematik
Gegenüber den Medien wird von Teilen der Gesellschaft und von Akteuren der Politik zunehmend der Vorwurf erhoben, dass sie bei ihrer Berichterstattung „zu weit“ gehen würden. Gemeint sind damit mediale Vorverurteilungen durch Bekanntmachungen von Informationen, welche die
Würde und die Persönlichkeitsrechte von Menschen verletzen und damit klar gegen die im Grundgesetz, Artikel 1 garantierte Menschenwürde verstoßen. Dem steht der im Grundgesetz verankerte 5. Artikel gegenüber, der eine freie
Berichterstattung (Pressefreiheit) und eine freie Meinungsäußerung (Meinungsfreiheit) ermöglichen soll. Sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen und medienpolitische Entwicklungen kritisch zu beobachten kann ein erster Schritt hin zu einer Balance zwischen investigativem Journalismus und der Einhaltung von Persönlichkeitsrechten sein.

Die AG 60plus-Südpfalz hat sich mit diesem Thema im letzten Jahr intensiv auseinandergesetzt und dazu auch Leserbriefe verfasst. "Wir sind erfreut, dass sich die FES diesem schwierigen gesellschaftspolitischen Terrain der Medienethik angenommen hat und sehr gespannt, wie offen die hochrangigen Vertreter von Politik und Medien diese Problematik auf dem Podium diskutieren", sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der Seniorenorganisation der südpfälzischen SPD.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.09.2015

Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz: Workshop in Hainfeld :

Es ist schon Tradition, dass nach der UB-Konferenz der neugewählte Vorstand in Klausur geht, um in einem Workshop sein Prgramm für die kommenden zwei Jahre zu erarbeiten. In diesem Jahr tagten die SeniorInnen am 08.09.2015 im Gemeindehaus in Hainfeld. Wie auch bei den letzten Workshops übernahm Wolfgang Thiel die Moderation nach bekannter Methode.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2015