| Besucher: | 1717296 |
| Heute: | 191 |
| Online: | 1 |
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).
Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!
Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B. Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023
Die Sommerpause ist vorbei und der Politikbetrieb nimmt wieder Schwung auf in unserer Landeshauptstadt. Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, gibt uns einen „Bericht aus Mainz“.
Zu dem Info- und Diskussionsabend sind alle SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Wann: Donnerstag, 14.09.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Bericht aus Mainz
Gast: Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2023 ihre Herbstwanderung: Von Gleisweiler zur St. Anna-Kapelle
Wann: Sonntag, 08.10.2023 um 10:00 Uhr
Treffpunkt (Start und Ziel): Gleisweiler, Lindenallee 14, Waldparkplatz
Einkehr: St. Anna-Hütte
Wanderführer: Alexander von Rettberg
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 0172/7419812 wegen Mitfahrgelegenheit
Tourenbeschreibung:
Wir starten am Waldparkplatz in Gleisweiler zunächst in entgegengesetzter Richtung und erreichen nach einem längeren Anstieg den ehemaligen Ringwall am Kittenberg. Von dort laufen wir am Teufelsberg vorbei und nehmen Kurs auf die St.-Anna-Kapelle. Hier genießen wir zunächst die tolle Aussicht, anschließend machen wir Mittagsrast in der direkt neben der Kapelle gelegenen Hütte des Pfälzerwald Vereins Burrweiler. Dort begrüßt uns unser Freund Heinz Lambert, Vorsitzender des PWV Burrweiler. Nach dem Essen wandern wir auf einem bequemen Weg zurück zum Startpunkt. Ein Higlight am Ende unserer Wanderung ist der Park der Privatklink Bad Gleisweiler, der öffentlich zugänglich ist.
Streckenlänge: 5,6 km
Höhenunterschied: ca. 150 m
Schwierigkeitsgrad: mittel
Wolfgang Thiel Alexander von Rettberg
Vorsitzender Wanderführer
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023
Landau 1.05. / Endlich wieder eine 1. Mai-Kundgebung im Freien. Der Innenhof der Roten Kaserne war ein gut gewählter Platz. Klasse auch das neue Konzept des DGB-Kreisverband SÜW. Es gab natürlich den Mairedner, Ingo Kratz von der EVG, es gab aber auch Redebeiträge von den teilnehmenden Gewerkschaften. Von Menschen, denen man anmerkte, sie reden nicht jeden Tag vor 150 Leuten. Aber es ging ihnen um die unterschiedlichen Botschaften. Und die sind angekommen. Die AfA-Südpfalz war auch mit einem Infostand vertreten (im Bild Frank Jordan, Fabian Barchet und AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch). Dabei war für die AfA auch Franz Bachl sowie Thomas Hitschler, MdB, und Florian Maier, MdL. Sicher waren auch sie vom Grußwort von OB Dr. Geißler überrascht, der sich hinsichtlich des Tarifabschlusses von Verdi mehr erwartet hat. „Das reicht nicht“, so seine Forderung. Stark auch sein Bekenntnis zu mehr Tarifbindung und zur 4-Tage-Woche. Ganz sicher vertritt er diese Positionen auch innerhalb der CDU-Gremien. Viele RednerInnen gingen auf die Situation im Bereich Bildung, Kita, Krankenhäuser und Pflege ein. „Da muss deutlich mehr kommen“, so der Tenor. Bei nur 20 % Organisationsgrad müssen sich auch die Beschäftigten fragen lassen, ob dieses geringe Bekenntnis zur Gewerkschaft nicht auch ein Grund für die fehlende Stärke ist.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2023