SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Bundespolitik; Malu Dreyer: Mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen :
In einem Beitrag im Südwestfunk-Aktuell, vom 19. Dezember 2015, stellte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin fest, dass die einseitige Erhöhung der Kassenbeiträge in der Form der Zusatzbeiträge allein zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auf Dauer keine zufriedenstellende und sozialgerechte Lösung ist. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sollten nach dem Willen der SPD-geführten Landesregierung künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt werden. Dazu wird, so Malu Dreyer, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz Anfang Januar eine Initiative im Bundesrat einbringen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.01.2016
Allgemein; Weihnachts- und Neujahrswünsche 2015/2016 :
Liebe Gäste unserer Internetseite, liebe SPD-Mitglieder und liebe SPD-Freunde.
Wir, als Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz, können auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2015 zurückblicken (siehe Aktuelles). Höhepunkte der politischen Arbeit waren die Wahlkämpfe für Hermann Bohrer (SPD) zum Bürgermeister der VG-Bad Bergzabern und Dr. Maximilian Ingenthron zum OB der Stadt Landau. Mit fast 60 % hat Hermann Bohrer ein hervorragendes Ergebnis erzielt! Auch Maximilian Ingenthron hat mit fast 47 % einen achtsamen Wert erreicht. Über beide Ergebnisse können wir gemeinsam stolz sein.
Im Landtagswahlkampf 2016 werden wir mit dem gleichen Engagement kämpfen wie bei den Urwahlen in 2015, damit
unsere Landtagskandidaten
- Traudel Buser-Hussong, Wahlkreis (WK) 48
- Alexander Schweitzer, MdL und Fraktionsvorsitzender, WK 49
- Wolfgang Schwarz, MdL, WK 50
- Barbara Schleicher-Rothmundt, MdL und Landtagsviepräsidentin, WK 51
ein hervorragendes Ergebnis erzielen und
die SPD- Fraktion stärkste Kraft und Malu Dreyer Ministerpräsidentin von RLP bleiben.
Die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz wünschen Euch/Ihnen und Euren/Ihren Lieben eine fröhliche Weihnacht, einen friedvollen Jahreswechsel und für 2016 viel Gesundheit.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender
Karin Grimm, stellvertr. Vorsitzende
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2015
Veranstaltungen; SPD Ortsverein Kandel ehrt 38 Mitglieder für 1250 Mitgliedsjahre :
Der Vorsitzende des SPD Ortsvereines Kandel - Günther Tielebörger- hatte für Sonntag, den 20.12. 2015 seine Mitglieder zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in die Stadthalle eingeladen. Anlaß war die Ehrung von SPD-Mitgliedern, die schon lange der Partei die Treue gehalten haben.
Als Prominenz haben Jutta Steinruck, MdEP und Parteiratsvorsitzende, Alexander Schweitzer, MdL und Fraktionsvorsitzende der SPD-RLP, Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Landtagsvizepräsidentin sowie Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. mitgewirkt.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.12.2015
Die Ereignisse auf vielen Politikfeldern in der letzten Zeit zeigen, dass der Diskussionsbedarf aber auch der Wunsch auf Mitwirkung bei politischen Entscheidungen, bei vielen Bürgerinnen und Bürgern wächst. „Deshalb haben wir einen SPD-Südpfalz-Stammtisch ins Leben gerufen, um interessierten Bürgerinnen und Bürger ein Forum für politische Diskussionen zu geben.
Wir kommen damit auch dem Auftrag unseres Grundgesetzes nach: Art. 21 (1) „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz.
Wann: Sonntag, 13.12.2015 um 10:30 Uhr
Wo: Schwegenheim, Hauptstr. 27, Schwegenheimer Hof
Thema: Deutschlands Verantwortung in der Welt
Gast: Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz
Moderation: Wolfgang Thiel, Mitgliederbeauftragter
Zum Stammtisch sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen
Thomas Hitschler
MdB und SPD-Südpfalz-Vorsitzender
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.12.2015
Ankündigungen; AG 60plus im GV- Kandel: 6. Stammtisch in 2015 mit Gabi Kauther und Julia Bohlender :
Die AG 60plus- Kandel lädt zu ihrem 6. Stammtisch in 2015 ein.
Unter dem Titel "Aktivitäten für die Seniorengerneration in Kandel", informieren Gabi Kauther und Julia Bohlender die Teilnehmer. Im Anschluß stellen sich die beiden Referentinnen zur Diskussion.
Wann: Donnersstag, 10. Dezember 2015, 15,30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Thema: Aktivitäten für die Seniorengerneration in Kandel
Referentinnen:
- Gabi Kauther, Seniorenbeauftragte der Stadt Kandel
- Julia Bohlender, stellv. Vorsitzende des neugegründeten Bürgerschaftsvereins Kandel
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.11.2015
