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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Wir haben die besseren Ideen! Wir haben die richtigen Leute! Und wir haben den frischen Schwung!
Deutlich über 250 Besucherinnen und Besucher drängten sich im Alten Kaufhaus in Landau, um Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz zuzuhören.
Wolfgang Schwarz, Direktkandidat im Wahlkreis 50, Landau-Land, und Malu Dreyer erläuterten den Gästen ihre Ziele zur Landtagswahl, stellten bereits Erreichtes in den Vordergrund und erteilten der populistischen, irreführenden Wahlkampfrhetorik der CDU, insbesondere ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, eine klare Absage.
- Die SPD steht für die gebührenfreie Bildung, um Menschen ein partizipatorisches und demokratisches Lernen zu ermöglichen, das nicht vom Geldbeutel der Familie abhängt.
- Wir entwickeln mit 20 regionalen Zukunftswerkstätten, regionalen Akteuren und der Kassenärztlichen Vereinigung, Ideen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung in denen Kommunen. Wir sorgen mit dem flächendeckenden Netz von 135 Pflegestützpunkten, die die Menschen wohnortnah beraten und bei der Organisation der Pflege unterstützen, für eine Pflegeberatung, die dort ist, wo sie gebraucht wird.
- Wir haben die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei seit 2013 deutlich
angehoben. Nachdem 2015 bereits 475 Polizeianwärter neu eingestellt worden sind, werden wir in diesem Jahr mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Einstellungsrate in Rheinland-Pfalz verzeichnen. Neben Bayern ist Rheinland-Pfalz mit der SPD-Regierung das einzige Bundesland, das in den vergangenen Jahren kein Personal bei der Polizei abgebaut hat!
Lassen Sie sich nicht täuschen!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2016
Wolfgang Schwarz (MdL) traf sich mit der Gesundheitsministerin zum Gespräch. wir dokumentieren die Berichterstattung des PfalzExpress vom 25.02.2016
„Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“
Wolfgang Schwarz, MdL
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin
Landau. „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz: Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Zukunft !“: In der gut besuchten Veranstaltung in Landau stellten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz MdL die wichtigsten Zukunfts-Herausforderungen der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz vor. Die Themen „Stärkung der Pflegeberufe und der Pflegestützpunkte, Sicherung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Telemedizin, Sicherung der Hausarztversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Palliativmedizin und der ambulanten Hospizarbeit sowie die weitere Verbesserung der Versorgung demenzerkrankter Menschen“ standen im Mittelpunkt der Überlegungen.Alle Beteiligten waren sich einig, dass Rheinland-Pfalz in diesen Bereichen im bundesweiten Vergleich bereits sehr gut aufgestellt ist.
Allerdings müsse aufgrund der demografischen Entwicklung an diesen zentralen Aufgabenfeldern der Gesundheitspolitik konsequent weiter gearbeitet werden.In der anschließenden Diskussion thematisierte der ASG-Südpfalz-Vorsitzende Michael Falk weitere relevante Zukunftsthemen.
Seine Ausführungen bezogen sich auf „Adäquate Finanzierung des Gesundheitswesens mit der solidarischen Bürgerversicherung, Attraktivitätssteigerung und Fachkräftesicherung für alle Gesundheits- und Sozialberufe sowie auf das Thema Prävention, „mit dem prospektiv enorme Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden könnten“. An der Veranstaltung nahmen Dr. Maximilian Ingenthron, Bürgermeister der Stadt Landau, und viele Fachleute, Beschäftigte und Einrichtungsleiter aus dem Gesundheits- und Sozialsektor sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region Südpfalz teil. (red)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2016
Die Infostände mit Bodenzeitung der SPD-Südpfalz-SeniorenInnen ist ihr Markenzeichen bei allen Wahlkämpfen. "Auch beim Landtagswahlkampf 2016 werden wir mit dieser Attraktion wieder unsere Stärke ausspielen und dabei unsere KandidatenInnen Traudel Buser Hussong (WK 48), Alexander Schweitzer (WK 49), Wolfgang Schwarz (WK 50), Barbara Schleicher-Rotmund (WK 51) und Malu Dreyer, Ministerpräsidenzin von RLP, unterstützen" so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Zur Erinnerung: Jede/r Besucher/in erhält 3 Klebepunkte und kann damit "abstimmen" welche Aussagen auf der Bodenzeitung für sie/ihn am wichtigsten sind.
Folgende Aktionen sind geplant:
19.02.2016 16:00-18:00 Landau, Juwelier Rehn
26.02.2016 11:00 -13:00 Wörth, REWE-Markt
27.02.2016 10:00-12:00 Herxheim, CAP-Markt
01.03.2016 10:00-12:00 Landau, Adlerapotheke
02.03.2016 14:00-16:00 Lingenfeld, VG-Verwaltung
05.03.2016 09:30-12:00 Maikammer, Wasgau-Markt
08.03.2016 10:00-12:00 Germersheim, am Markt
09.03.2016 14:00-16.00 Kandel, SBK-Markt
11.03.2016 10:00-12:00 Annweiler, Marktplatz
11.03.2016 16:00-18:00 Edenkoben, SBK-Markt
12.03.2016 10:00-12:00 Bad Bergzabern, Marktplatz
--> zu den Berichten
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.02.2016