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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Die AG 60 plus im Gemeindeverband Edenkoben lädt ganz herzlich zu ihrem 4. politischen Stammtisch in 2017 ein.
Als Gast begrüßen wir die Landrätin des Landkreises SÜW, Theresia Riedmaier. Frau Riedmaier berichtet über „Gut leben an der Südlichen Weinstraße – 20 Jahre gute und erfolgreiche Politik für die Region und ihre Menschen“. Das Thema verspricht einen interessanten Abend und bietet Gelegenheit, mit unserer Landrätin über aktuelle Themen zu diskutieren.
Wann: Dienstag, 18.07.2017 um 19:00 Uhr
Wo: St. Martin, Talstraße 59, Restaurant „Wappenschmiede“
Thema: Gut leben an der Südlichen Weinstraße – 20 Jahre gute und erfolgreiche Politik für die Region und ihre Menschen
Referentin: Theresia Riedmaier, Landräten des LK SÜW
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus freut sich auf eine gut besuchte Veranstaltung und gute Gespräche.
Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender
Jürgen Mull
Stellvertreter
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.07.2017
"Wir SPD-Senioren werden unseren Beitrag leisten, damit die Umfragekurven wieder nach oben klettern. Wir gehen mit Vorbild voran und kämpfen beim Haustürwahlkampf für die SPD, Martin Schulz und unsere Direktkandidaten, bis wir die stärkste Kraft im Bundestag sind und Martin Schulz Bundeskanzler ist. Beim Landtagswahlkampf 2016 haben wir es gezeigt, wie es geht!", so hat Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus- RLP am 03.07.2017 in LU- Maudach die Landeskonferenz der SPD- Senioren eröffnet.
Aus der AG 60plus-Südpfalz wurden Alexander von Rettberg zum stellvertr. Vorsitzenden und Klaus Böhm sowie Wolfgang Thiel zu Beisitzern in den Vorstand der AG 60plus-RLP gewählt.
--> weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.07.2017
CDU & CSU haben jetzt ein Programm, aber sie haben keinen Plan. Die SPD hat hingegen ein konkretes Programm für ein modernes, gerechtes Deutschland in einem starken Europa.
Der inhaltliche Wettstreit der besten Ideen ist eröffnet.
Die Unterschiede zwischen SPD auf der einen und CDU & CSU auf der anderen Seite sind klar. Auf KAMPA17.SPD.DE haben wir Dir dazu ein Flugblatt für Deine Aktionen, eine Muster-PM und eine Sprachregelung bereitgestellt. Wir wollen ein modernes und gerechtes Deutschland, CDU & CSU haben keine Ideen für die Zukunft Deutschlands.
Lohnungerechtigkeit, Zwei-Klassen-Medizin, sinkendes Rentenniveau und arbeiten bis 70, sanierungsbedürftige Schulen, massive Aufrüstung, Steuergeschenke für Spitzenverdiener und die Spaltung Europas: Diese CDU- und CSU-Liste ist vor allem unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Außerdem hat das Programm von CDU&CSU ein Verfallsdatum: Mit dem sogenannten „Bayern-Plan“ der CSU wird noch mal deutlich werden: CDU & CSU sind ziemlich beste Feinde.
Unser Programm setzt dagegen klar auf mehr Gerechtigkeit. Auf KAMPA17.SPD.DE haben wir Dir zu den Schwerpunktthemen aus unserem Programm Hintergrund-Informationen „Auf den Punkt“ aufbereitet.
Diese Bundestagswahl ist eine grundsätzliche Entscheidung darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Am Ende geht es um jede Stimme. Und es kommt auf uns alle an – auch auf Dich! Lasst uns gemeinsam an die Türen gehen und für Martin Schulz und eine starke SPD werben.
Darauf freue ich mich.
Herzliche Grüße

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2017
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus fährt auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP zum Europäischen Parlament nach Straßburg.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Wann: Donnerstag, 06.07.2017
- - > Ausschreibung und Anmeldung
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm
Stellvertreter
Paul Meyer
Stellvertreter
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.06.2017