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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD Südpfalz diskutiert mit Bettina Müller, MdB und Mitglied im Gesundheitsausschuss sowie Alexander Schweitzer, MdL und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zum Thema "Wie können wir im Alter gut leben".
 

Wann: Montag, 21.08.2017 um 18:00 Uhr
Wo: Edenkoben, Weinstr. 66, im Wappensaal
        (bei gutem Wetter auf dem Schafplatz)

Thema: Wie können wir im Alter gut leben
Gäste:
- Bettina Müller, MdB und Mitglied im Gesundheitsausschuss
- Alexander Schweitzer, MdL und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion,

Ein Thema, was genau auf die AG60plus zugechnitten ist.

Zu dieser Veranstaltung sind alle AG 60plus-Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.08.2017

Im Namen der SPD- Fraktion bitten wir folgenden Prüfauftrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zu prüfen unter welchen Bedingungen das Programm „Soziale Stadt“ in der Stadt Landau umgesetzt werden kann. Sie soll prüfen, inwieweit die bereits bestehenden Organisationen wie das Quartiersmanagement im Horst oder das Ökumenische Sozialzentrum in der Südstadt zur Teilnahme bereit sind und durch eine Stärken- Schwächenanalyse des Stadtteils darlegen, wie sie in das Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen werden können.

Zur Begründung:

Die Stadt Landau hat in den letzten Jahren eine aufstrebende und erfolgreiche Entwicklung erlebt. Es gibt allerdings noch Stadtbereiche, die eine besondere Situation aufweisen und u. a. der soziale Zusammenhalt ausgebaut werden sollte. Dies würde ein besseres Miteinander der Generationen fördern. Dies kann nicht alleine durch Aspekte der Sozialarbeit entwickelt werden, sondern es müssen auch bauliche bzw. wohnraumfördernde Maßnahmen bedacht werden. Die Gestaltung des Wohnumfeldes, wie z.B. Ausweisung von Kommunikationstreffs würde ebenso zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen beitragen.

Für eine gelungene Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen würden sich die Chancen in diesen Gebieten auch deutlich verbessern, weil mit diesem Instrument Fördermittel für bestimmte Maßnahmen abgerufen werden könnten. Das Integrationskonzept der Stadt ist sicher ein erster Schritt, aber bei weitem nicht ausreichend. Es werden nicht alle Bürgerinnen und Bürger damit erreicht.

Zudem ist die Durchmischung mancher Wohngebiete nicht mehr ausreichend gegeben. So fehlt es an Nahversorgern, welches wiederum gerade für die ältere Bevölkerung ein Problem darstellt.

Dies bedeutet, dass alle Bürgerinnen und Bürger mehr als bisher erreicht für Belange in ihren Stadtteilen gewonnen werden müssen, Veränderungen selbst planen sollen und an ihrer Umsetzung beteiligt werden müssen. Langfristig bedeutet dies Hilfe zur Selbsthilfe. Die Organisationen vor Ort leisten seit Jahren schon eine hervorragende Arbeit in dieser Sache, sollten aber durch diese Förderprogramme  eine personelle Aufstockung erfahren können.

Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ könnte eine Reihe von Lösungsansätzen mit Unterstützung des Bundes ermöglichen und bestimmte Quartiere liebens- und lebenswerter werden lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Moni Vogler                                  Prof. Dr. Hannes Kopf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.08.2017

Die AG 60 plus-Vorderpfalz veranstaltet eine Erlebnisfahrt auf dem Rhein und Altrhein, nördlich von Speyer mit dem Motorschiff „Pfälzer Land“.
Eine Fahrt, gerade richtig für Großeltern und Enkel.
Zu der Veranstaltung sind Mitglieder und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: am 17.08.2017 um 13:00 Uhr
Wo: Speyer, Am Leinpfad 1a, Anleger "Pfälzer Land"
Gast: Bundestagskandidatin Isabel Mackensen

Kosten: 10,- €, wird beim Einstieg auf das Schiff kassiert
Anmeldung: bei Wolfgang Frey, Tel: 06232 84430,
                    
oder ka2054-173@online.de

Ingrid Reske
1. Vorsitzende AG 60plus-Vorderpfalz

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.08.2017

Thomas Hitschler und Christian Lange

Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD Südpfalz diskutiert mit Christian Lange, parl. Staatssekretär beim Bundesministerium
der Justiz und für Verbraucherschutz, zum Thema "Reform des Bauvertragsrecht und alles rund um den Verbraucherschutz".
 

Wann: Mittwoch, 09.08.2017 um 18:00 Uhr
Wo: Albersweiler, Kolchenbachstraße 5-7, Autohaus Weis
Thema: Reform des Bauvertragsrecht und alles rund um den Verbraucherschutz
Gast: Christian Lange, parl. Staatssekretär beim Bundesministerium
der Justiz  und für Verbraucherschutz

"Ein spannendes Thema, gerade im Lichte des Diesel-Skandals, für uns Verbracher" kommentierte ein AG 60plus-Urgestein.

Zu dieser Veranstaltung sind alle AG 60plus-Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz

--> zur Einladung

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.08.2017

Neuer Anlauf für Prüfauftrag nach Ortsrundgang durch Südstadt mit Thomas Hitschler

Die SPD-Stadtratsfraktion Landau will das Förderprogramm „Soziale Stadt“ noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Das teilen die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und der südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem gemeinsamen Ortsrundgang durch die Südstadt mit Mitgliedern der Fraktion mit, an dem auch Bürgermeister Maximilian Ingenthron teilgenommen hat.

„Die Südstadt entwickelt sich zu einem immer attraktiveren Stadtteil. Wohnraum ist hier sehr gesucht. Die Landesgartenschau hat viel zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, stellen Hitschler und die SPD-Fraktion bei ihrem Ortsrundgang am Donnerstag fest. Allerdings stehe das Quartier auch vor mancherlei sozialen Herausforderungen: Steigende Mieten, fehlende Parkplätze und ein erhöhter Bedarf an sozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.

Städtebauförderung ist für die Sozialdemokraten eine wichtige Grundlage, um Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu gestalten. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 190 Millionen Euro gestärkt, nachdem schwarz-gelb das Programm 2012 auf 40 Millionen Euro zusammengestrichen hatte“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Hitschler.

Die SPD will prüfen lassen, ob und inwieweit mit diesen Mitteln auch Stadtquartiere in Landau gefördert werden. Bereits 2009 und 2014 stellte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Prüfauftrag im Stadtrat. Die Verwaltung rechnete damals mit grundsätzlich positiven Impulsen für die betroffenen Gebiete, empfahl allerdings eine erneute Beratung nach Abschluss der Landesgartenschau. „Der Zeitpunkt dafür ist gekommen, jetzt einen dritten Anlauf zu nehmen. Deshalb werden wir das Thema erneut in die politische Diskussion einbringen“, so die Sozialdemokraten.

Beim Rundgang anwesend waren von vorne links nach hinten rechts: Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler, Verena Hüttmann vom Stadtteilbüro Südstadt, Sonja Baum-Baur (Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende in Godramstein), Moni Vogler ( Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion), Hermann Demmerle (Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der SPD Stadtratsfraktion), Heinz Schmitt (Stadtrat)

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.07.2017

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