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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landau, 13. März 2018
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der SPD-Landtagsabgeordnete sowie Vorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Schweitzer haben am vergangenen Sonntag ihr neues Bürgerbüro in Bad Bergzabern eröffnet. Rund 60 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der beiden Abgeordneten, um gemeinsam die Eröffnung zu feiern. Unter den Gratulanten befanden sich unter anderem der SPD-Generalsekretär Daniel Stich, der Europaabgeordnete Michael Detjen und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger.
„Mit dem neuen Bürgerbüro möchten wir eine weitere Möglichkeit der Begegnung und des direkten Austauschs mit den Bürgerinnen und Bürger schaffen. Landes- und Bundespolitik, zukünftig auch Europapolitik vereint in einem Bürgerbüro, davon können die Südpfälzerinnen und Südpfälzer nur profitieren. Wir freuen uns, dass schon heute so viele Menschen unser Angebot angenommen haben“, erklären Hitschler und Schweitzer.
Geplant sind flexible Bürgersprechstunden der Abgeordneten, ein regelmäßiges Europacafé mit Michael Detjen, Veranstaltungen sowie Sitzungen von Initiativen, Bürgergruppen und Vereinen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten werden zu bestimmten Öffnungszeiten mehrmals in der Woche vor Ort ansprechbar sein. Das Bürgerbüro selbst befindet sich in der Marktstraße 27. Telefonisch ist das Büro unter der 06343/9891610 sowie per E-Mail unter thomas.hitschler@bundestag.de oder wahlkreis@alexander-schweitzer.de erreichbar.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.03.2018
Bei unserem 3. Stammtisch in 2018 wird uns Michael Falk von der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit über die Bürgerversicherung berichten. Er wird uns informieren, wie das Zweiklassensystem im Gesundheitswesen überwunden werden kann.
Wann: Donnerstag, 08.03.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Die Bürgerversicherung
Referent: Michael Falk, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
- - > Flyer zum runterladen
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.02.2018
Nach dem Abschluss der Koalitionsvereinbarung beschäftigen sich die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Südpfalz ausführlich mit den Ergebnisses des vorliegenden Papieres.
Auf einer ersten Diskussionsveranstaltung, die der Unterbezirk in der Veranstaltungsform „World Cafe“ durchführte, wurden in mehreren verschiedenen Gesprächsrunden zahlreiche Aspekte sowie das Für und Wider ausführlich diskutiert.
Die Gesprächsrunden hatten folgende Inhaltsschwerpunkte:
Abschließend werden die Ergebnisse aller Diskussionsveranstaltungen der SPD Südpfalz in einem Schreiben an den Generalsekretär zusammengefasst. Alle Anwesenden begrüßten die Veranstaltungsform als eine moderne, die sich von dem bisher gewohnten deutlich unterscheidet.
Weitere Diskussionsveranstaltungen finden statt am:
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.02.2018
