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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ wird die SPD Südpfalz wieder Menschen und Gruppen vorstellen und auszeichnen, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit einsetzen und Herausragendes für die Gesellschaft leisten. Die diesjährige Veranstaltung findet statt am Samstag, 24. August, 17.00 Uhr, auf dem Karl-Josef Stöffler-Platz in Wörth.
Ausgezeichnet wird das Frauenzentrum Aradia aus Landau. Das Frauenzentrum ist eine Notruf- und Beratungsstelle für Frauen, die von sexueller Gewalt betroffen sind. Aradia kämpft auch gegen die Benachteiligung von Frauen im gesellschaftlichen Leben und steht für die Gleichberechtigung von Frauen.
Mit den Gruppen „Omas gegen Rechts“, „Kandel gegen Rechts“, „Wir sind Kandel“ und „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ e.V. würdigt die SPD Südpfalz die Arbeit von Menschen, die sich vor Ort für die Demokratie, Meinungsfreiheit und eine offene Gesellschaft einsetzen. Alle vier Gruppierungen engagieren sich gegen jede Form von Ausgrenzung, Rassismus und rechten Populismus.
Mit der Bürgerstiftung Pfalz wird eine weitere Institution vorgestellt, deren Ziele vielfältiger Natur sind. Die Bürgerstiftung setzt viele innovative Projekte um mit den Zielen gleicher Bildungschancen, der Integration von Behinderten, der Fortschreibung der Dorfentwicklung sowie der Unterstützung von Kunst und Kultur.
Neben dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler haben Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsmitglied, ihr Kommen zugesagt. Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt die Gruppe Tonart.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.07.2019
Die Kreis SPD auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler am Trifels! Am Samstag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes zur gemeinsamen Erkundung des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag. Das Fest, welches trotz der Hitze über 90.000 Menschen anzog, war ein voller Erfolg und einer Bereicherung für unsere schöne Südpfalz.
Danke für tolle Gespräche, interessante Diskussionen und viel Spaß.
Großer Respekt gilt allen Ausstellern, Ehrenamtlern und Diensttuenden, die dieses Fest möglich gemacht haben, sowie dem ausscheidenden Bürgermeister Thomas Wollenweber.
Es war ein rundum gelungener Tag!
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 05.07.2019
Auf der Konferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus-Pfalz in Bad Dürkheim haben die SPD-Senioren ihren langjährigen Vorsitzenden Alexander von Rettberg, Maikammer, einstimmig zu ihrem Ehrenvorsitzenden gewählt. In der Ehrenurkunde heißt es
„Für Deine 12-jährige herausragende Arbeit als Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz, wurdest Du lieber Alexander von Rettberg auf der Regionalkonferenz am 17.06.2019 in Bad Dürkheim zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Wir alle danken Dir für Deinen unermüdlichen Einsatz bei der Arbeit für die Älteren und den generationenübergreifenden Zusammenhalt im SPD-Regionalverband-Pfalz und darüber hinaus.“
Auf dieser Konferenz wurde auch der gesamte Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Ingrid Reske aus Ludwigshafen. Aus der Südpfalz sind Wolfgang Thiel, Hergersweiler, als stellvertr. Vorsitzender und Ute Griesbach, Landau, als Beisitzerin gewählt worden.
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.06.2019
Rund 250 Besucher feierten das Europafest der SPD an der symbolträchtigen Lauterbrücke in Scheibenhardt. Bei Live-Musik und Speisen wurde viel diskutiert und man konnte den Ausführungen von Politikern zuhören. Besonders viel Applaus erhielt Martin Schulz, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes, der ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt. Schulz sprach sich gegen Nationalstaaterei und Rechtspopulismus aus, die das Ziel hätten, europäische Werte zu zerstören. Die SPD als die Europapartei stehe für Menschenrechte, Arbeitsrechte und freie Meinungsäußerung. „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen“, sagte Schulz, der betonte, dass man die Demokratie verteidigen werde. Er schloss mit dem Zitat „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“.
Neben Martin Schulz war auch Lisa Wüchner, die pfälzische Europakandidatin, nach Scheibenhardt gekommen. Sie votierte für mehr Umweltschutz auf europäischen Ebene, um nachfolgenden Generationen eine bessere Welt zu hinterlassen.
Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler konnte als weitere Gäste Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck sowie zahlreiche Kommunalpolitiker begrüßen. Neben Francis Joerger, dem Bürgermeister aus dem französichen Scheibenhardt, waren weitere Kommunalpolitiker aus dem benachbarten Elsass zum Europafest gekommen. In mehreren modertierten Talkrunden wurden europäischen Themen diskutiert und die AG 60 plus der SPD Südpfalz präsentierte sich mit einer Bodenzeitung. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Tonart“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2019
Wie aus verschiedenen Recherchen zu entnehmen ist, werden Tiere auch Menschen im höheren Alter helfen, so dass dort vielseitige positive Effekte auf der sozialen, emotionalen, motorischen und physischen Ebene erwartet werden. Quasi ein gangbarer Weg für z.B. mehr Gesundheit, Struktur, Bewegung und soziale Kontakte sowie gegen Vereinsamung. Claudia Oestreich von Zukunft Minschder will mit uns beim Juni-Stammtisch dieses Thema diskutieren.
Wann: Donnerstag, 13.06.2019 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Mensch und Tier im Alter
Referent: Claudia Oestreich, Zukunft Minschder
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.06.2019