SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen; Jusos Annweiler: FrühLinksErwachen :
Annweiler, 5.April 2009. Die Jusos Annweiler begrüßten den Frühling in der Verbandsgemeinde mit einer Osterwanderung an die Jungpfalzhütte. Zuerst traf sich die Gruppe mit Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber um sich über die aktuellen politischen Vorgänge in Annweiler auszutauschen. Nach der Stärkung mit Muffins und Kaffee ging es mit frischer Energie und guter Laune hinauf zur Jungpfalzhütte, auf der auf gute pfälzer Art mit Rieslingschorle angestoßen wurde. Schnell stimmte man auch mit den Gästen in pfälzisches Liedgut ein und verbrachte den frühen Abend in geselliger Runde und war sich nach dem Heimweg einig, so etwas demnächst zu wiederholen.
BILDER GIBTS AUF FLICKR!
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 05.04.2009
Veranstaltungen; Politische Weinprobe mit Franziska Drohsel "Südpfalz - Weinregion im Herzen Europas" :
Heuchelheim- Klingen, 4.April 2009. Die Juso- Bundesvorsitzende Franziska Drohsel besuchte die Jusos Südpfalz und lernte bei einer politischen Weinprobe die Besonderheiten der Südpfalz kennen. Außerdem wurde gemeinsam mit der Europakandidatin Jutta Steinruck ein "Junges Team für Jutta Südpfalz" gegründet.
Bericht folgt.
Bilder gibts bei flickr!
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 05.04.2009
Termine; Osterwanderung der Jusos Annweiler :
Die Jusos im Gemeindeverband Annweiler treffen sich
am Sonntag, den 5.April,
um 14 Uhr
am Bahnhof Annweiler
zur Osterwanderung "Frühlinkserwachen in der Verbandsgemeinde Annweiler"
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 03.04.2009
Veranstaltungen; Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel kommt in die Südpfalz! :
Hohen Besuch aus Berlin erwarten wir Jusos Südpfalz am Samstag den 4. April von 13.45 bis 17.30 Uhr im Weingut Joachim Hof, Klingbachstr. 29 in Heuchelheim-Klingen.
Franziska Drohsel, die Juso-Bundesvorsitzende hat sich auf ihrer Rheiland-Pfalz-Tour auch ein paar Stunden Zeit für uns genommen. Gemeinsam mit vielen prominenten Gästen wie Jutta Steinruck, MdL und Europakandidatin, Theresia Riedmaier, Landrätin von SÜW, Alexander Schweitzer, MdL und
Karlheinz Ruckstuhl, Ortsvorsteher von Heuchelheim-Klingen wird sie über aktuellen Geschehnisse der Politik reden. Für guten Wein und einen kleinen Imbiss ist natürlich auch gesorgt.
Wer an dieser politischen Weinprobe teilnehmen möchte, kann sich verbindlich unter www.sim.l@gmx.net anmelden, Betreff:"Franziska Drohsel".
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.03.2009
Pressemitteilung; Neuorganisation der Jobcenter Thema im Landtag :
„Mit ihrer Blockade bei der Neuorganisation der Jobcenter schaden die Unionsparteien insbesondere den betroffenen langzeitarbeitslosen Menschen in geradezu unverantwortlichem Maße“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Aber auch für die ARGEn und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeute dieses Verhalten erneut große Unsicherheiten.
„Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag über die Folgen der CDU-Blockade für die betroffenen Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz debattieren“, kündigte Grosse an.
„Die Rückkehr langzeitarbeitsloser Menschen in den Arbeitsmarkt sollte für alle an erster Stelle stehen Es ist deshalb wirklich beschämend, dass die betroffenen Menschen nun die Hauptleidtragenden der politischen Machtspiele innerhalb einer tief zerstrittenen CDU sind“, stellt Grosse fest.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2009
