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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Südpfälzische SPD lehnt Förderungskürzung bei Solaranlagen ab :

Pressemitteilung

Die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solar-Förderung trifft bei den südpfälzischen Sozialdemokraten auf Ablehnung. „Wir sollten uns über den Erfolg der Solarbranche freuen, statt dieser Technologie mit übertriebenen Kürzungen und Drohszenarien den Boden unter den Füßen zu entziehen“, meint der Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Ausbau der Solaranlagen zeigt, dass die Energiewende bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt und von Ihnen mitgestaltet wird. Diesem dezentralen Weg gehört die Zukunft und wir wollen, dass sich möglichst viele Menschen daran beteiligen können.“

„Es ist vernünftig, die Förderungspraxis stets kritisch im Auge zu halten. Das panische und abrupte Hauruck-Verfahren zerstört aber wichtiges Vertrauen und das Geld kleiner Anleger. Das wird auch dem südpfälzischen Handwerk wichtige Aufträge kosten.“, erläutert Hitschler. „Das ist ein völlig falsches Signal und lässt zwei Dinge befürchtet: Erstens, dass die schwarz-gelben Sonntagsreden zur Energiewende nichts als Lippenbekenntnisse sind. Zweitens, dass die Bundesregierung die Marktmacht der vier Energieriesen erhalten will und es daher in Kauf nimmt, kleinere und mittlere Unternehmen zu schwächen und eine ganze Branche existenziell in Frage zu stellen.“

„Damit erreichen auch die Aussagen von Volker Wissing und der FDP von Mittelstandsförderung eine ähnlich niedrige Glaubwürdigkeit wie die liberale Unterstützung des Atomausstiegs. Wir werden genau hinschauen, inwieweit Thomas Gebhart Wort hält, uns seiner kritischen Position zur geplanten Kürzung Taten folgen lässt“, kündigt Hitschler an.

„Wir sind dafür, die marktbeherrschende Stellung der Energieriesen zu beschränken und die Energieerzeugung vor allem den Kommunen und Bürgern vor Ort in die Hand zu geben. Damit werden Preisabsprachen auf dem Rücken der Verbraucher schwieriger. Die dezentrale Energiewende ist ökologisch sinnvoller, sozial gerechter und für die einzelnen Bürger mittelfristig auch wirtschaftlich vernünftiger. Das ist ein klares Ergebnis der südpfälzischen Energiekonferenzen. Diese haben auch gezeigt, dass gerade eine gezielte Förderung wichtige Anreize schafft “, so Hitschler abschließend.

 

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Veröffentlicht am 28.02.2012
« Unterbezirksparteitag der südpfälzischen SPD .
Internationaler Frauentag 2012 »

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