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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Südpfälzische SPD lehnt Förderungskürzung bei Solaranlagen ab :

Pressemitteilung

Die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solar-Förderung trifft bei den südpfälzischen Sozialdemokraten auf Ablehnung. „Wir sollten uns über den Erfolg der Solarbranche freuen, statt dieser Technologie mit übertriebenen Kürzungen und Drohszenarien den Boden unter den Füßen zu entziehen“, meint der Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Ausbau der Solaranlagen zeigt, dass die Energiewende bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt und von Ihnen mitgestaltet wird. Diesem dezentralen Weg gehört die Zukunft und wir wollen, dass sich möglichst viele Menschen daran beteiligen können.“

„Es ist vernünftig, die Förderungspraxis stets kritisch im Auge zu halten. Das panische und abrupte Hauruck-Verfahren zerstört aber wichtiges Vertrauen und das Geld kleiner Anleger. Das wird auch dem südpfälzischen Handwerk wichtige Aufträge kosten.“, erläutert Hitschler. „Das ist ein völlig falsches Signal und lässt zwei Dinge befürchtet: Erstens, dass die schwarz-gelben Sonntagsreden zur Energiewende nichts als Lippenbekenntnisse sind. Zweitens, dass die Bundesregierung die Marktmacht der vier Energieriesen erhalten will und es daher in Kauf nimmt, kleinere und mittlere Unternehmen zu schwächen und eine ganze Branche existenziell in Frage zu stellen.“

„Damit erreichen auch die Aussagen von Volker Wissing und der FDP von Mittelstandsförderung eine ähnlich niedrige Glaubwürdigkeit wie die liberale Unterstützung des Atomausstiegs. Wir werden genau hinschauen, inwieweit Thomas Gebhart Wort hält, uns seiner kritischen Position zur geplanten Kürzung Taten folgen lässt“, kündigt Hitschler an.

„Wir sind dafür, die marktbeherrschende Stellung der Energieriesen zu beschränken und die Energieerzeugung vor allem den Kommunen und Bürgern vor Ort in die Hand zu geben. Damit werden Preisabsprachen auf dem Rücken der Verbraucher schwieriger. Die dezentrale Energiewende ist ökologisch sinnvoller, sozial gerechter und für die einzelnen Bürger mittelfristig auch wirtschaftlich vernünftiger. Das ist ein klares Ergebnis der südpfälzischen Energiekonferenzen. Diese haben auch gezeigt, dass gerade eine gezielte Förderung wichtige Anreize schafft “, so Hitschler abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 28.02.2012
« Unterbezirksparteitag der südpfälzischen SPD .
Internationaler Frauentag 2012 »

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