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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Südpfälzische SPD lehnt Förderungskürzung bei Solaranlagen ab :

Pressemitteilung

Die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solar-Förderung trifft bei den südpfälzischen Sozialdemokraten auf Ablehnung. „Wir sollten uns über den Erfolg der Solarbranche freuen, statt dieser Technologie mit übertriebenen Kürzungen und Drohszenarien den Boden unter den Füßen zu entziehen“, meint der Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Ausbau der Solaranlagen zeigt, dass die Energiewende bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt und von Ihnen mitgestaltet wird. Diesem dezentralen Weg gehört die Zukunft und wir wollen, dass sich möglichst viele Menschen daran beteiligen können.“

„Es ist vernünftig, die Förderungspraxis stets kritisch im Auge zu halten. Das panische und abrupte Hauruck-Verfahren zerstört aber wichtiges Vertrauen und das Geld kleiner Anleger. Das wird auch dem südpfälzischen Handwerk wichtige Aufträge kosten.“, erläutert Hitschler. „Das ist ein völlig falsches Signal und lässt zwei Dinge befürchtet: Erstens, dass die schwarz-gelben Sonntagsreden zur Energiewende nichts als Lippenbekenntnisse sind. Zweitens, dass die Bundesregierung die Marktmacht der vier Energieriesen erhalten will und es daher in Kauf nimmt, kleinere und mittlere Unternehmen zu schwächen und eine ganze Branche existenziell in Frage zu stellen.“

„Damit erreichen auch die Aussagen von Volker Wissing und der FDP von Mittelstandsförderung eine ähnlich niedrige Glaubwürdigkeit wie die liberale Unterstützung des Atomausstiegs. Wir werden genau hinschauen, inwieweit Thomas Gebhart Wort hält, uns seiner kritischen Position zur geplanten Kürzung Taten folgen lässt“, kündigt Hitschler an.

„Wir sind dafür, die marktbeherrschende Stellung der Energieriesen zu beschränken und die Energieerzeugung vor allem den Kommunen und Bürgern vor Ort in die Hand zu geben. Damit werden Preisabsprachen auf dem Rücken der Verbraucher schwieriger. Die dezentrale Energiewende ist ökologisch sinnvoller, sozial gerechter und für die einzelnen Bürger mittelfristig auch wirtschaftlich vernünftiger. Das ist ein klares Ergebnis der südpfälzischen Energiekonferenzen. Diese haben auch gezeigt, dass gerade eine gezielte Förderung wichtige Anreize schafft “, so Hitschler abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 28.02.2012
« Unterbezirksparteitag der südpfälzischen SPD .
Internationaler Frauentag 2012 »

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