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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Südpfälzische SPD lehnt Förderungskürzung bei Solaranlagen ab :

Pressemitteilung

Die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solar-Förderung trifft bei den südpfälzischen Sozialdemokraten auf Ablehnung. „Wir sollten uns über den Erfolg der Solarbranche freuen, statt dieser Technologie mit übertriebenen Kürzungen und Drohszenarien den Boden unter den Füßen zu entziehen“, meint der Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Ausbau der Solaranlagen zeigt, dass die Energiewende bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt und von Ihnen mitgestaltet wird. Diesem dezentralen Weg gehört die Zukunft und wir wollen, dass sich möglichst viele Menschen daran beteiligen können.“

„Es ist vernünftig, die Förderungspraxis stets kritisch im Auge zu halten. Das panische und abrupte Hauruck-Verfahren zerstört aber wichtiges Vertrauen und das Geld kleiner Anleger. Das wird auch dem südpfälzischen Handwerk wichtige Aufträge kosten.“, erläutert Hitschler. „Das ist ein völlig falsches Signal und lässt zwei Dinge befürchtet: Erstens, dass die schwarz-gelben Sonntagsreden zur Energiewende nichts als Lippenbekenntnisse sind. Zweitens, dass die Bundesregierung die Marktmacht der vier Energieriesen erhalten will und es daher in Kauf nimmt, kleinere und mittlere Unternehmen zu schwächen und eine ganze Branche existenziell in Frage zu stellen.“

„Damit erreichen auch die Aussagen von Volker Wissing und der FDP von Mittelstandsförderung eine ähnlich niedrige Glaubwürdigkeit wie die liberale Unterstützung des Atomausstiegs. Wir werden genau hinschauen, inwieweit Thomas Gebhart Wort hält, uns seiner kritischen Position zur geplanten Kürzung Taten folgen lässt“, kündigt Hitschler an.

„Wir sind dafür, die marktbeherrschende Stellung der Energieriesen zu beschränken und die Energieerzeugung vor allem den Kommunen und Bürgern vor Ort in die Hand zu geben. Damit werden Preisabsprachen auf dem Rücken der Verbraucher schwieriger. Die dezentrale Energiewende ist ökologisch sinnvoller, sozial gerechter und für die einzelnen Bürger mittelfristig auch wirtschaftlich vernünftiger. Das ist ein klares Ergebnis der südpfälzischen Energiekonferenzen. Diese haben auch gezeigt, dass gerade eine gezielte Förderung wichtige Anreize schafft “, so Hitschler abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 28.02.2012
« Unterbezirksparteitag der südpfälzischen SPD .
Internationaler Frauentag 2012 »

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