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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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SPD will „Soziale Stadt“ für Landau :

Aktionen

Neuer Anlauf für Prüfauftrag nach Ortsrundgang durch Südstadt mit Thomas Hitschler

Die SPD-Stadtratsfraktion Landau will das Förderprogramm „Soziale Stadt“ noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Das teilen die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und der südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem gemeinsamen Ortsrundgang durch die Südstadt mit Mitgliedern der Fraktion mit, an dem auch Bürgermeister Maximilian Ingenthron teilgenommen hat.

„Die Südstadt entwickelt sich zu einem immer attraktiveren Stadtteil. Wohnraum ist hier sehr gesucht. Die Landesgartenschau hat viel zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, stellen Hitschler und die SPD-Fraktion bei ihrem Ortsrundgang am Donnerstag fest. Allerdings stehe das Quartier auch vor mancherlei sozialen Herausforderungen: Steigende Mieten, fehlende Parkplätze und ein erhöhter Bedarf an sozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.

Städtebauförderung ist für die Sozialdemokraten eine wichtige Grundlage, um Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu gestalten. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 190 Millionen Euro gestärkt, nachdem schwarz-gelb das Programm 2012 auf 40 Millionen Euro zusammengestrichen hatte“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Hitschler.

Die SPD will prüfen lassen, ob und inwieweit mit diesen Mitteln auch Stadtquartiere in Landau gefördert werden. Bereits 2009 und 2014 stellte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Prüfauftrag im Stadtrat. Die Verwaltung rechnete damals mit grundsätzlich positiven Impulsen für die betroffenen Gebiete, empfahl allerdings eine erneute Beratung nach Abschluss der Landesgartenschau. „Der Zeitpunkt dafür ist gekommen, jetzt einen dritten Anlauf zu nehmen. Deshalb werden wir das Thema erneut in die politische Diskussion einbringen“, so die Sozialdemokraten.

Beim Rundgang anwesend waren von vorne links nach hinten rechts: Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler, Verena Hüttmann vom Stadtteilbüro Südstadt, Sonja Baum-Baur (Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende in Godramstein), Moni Vogler ( Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion), Hermann Demmerle (Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der SPD Stadtratsfraktion), Heinz Schmitt (Stadtrat)

 

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