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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

23.09.2021 11:36 5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist. Weil sie es kann. Franziska Giffey bringt Erfahrungen aus mehr als 15 Jahren Bezirks-, Landes- und Bundespolitik mit. Weil sie alle im Blick hat. Hingehen, zuhören und

23.09.2021 11:33 „Ein Standard schützt Verbraucher*innen und Umwelt“
EU-Kommission schlägt gemeinsames Handy-Ladekabel vor Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag für eine einheitliche Handy-Ladebuchse vorgelegt. Die Frage der Ladegeräte beschäftigt die EU-Institutionen seit mehr als einem Jahrzehnt. 2009 hatten sich 14 Handy-Hersteller – unter ihnen Apple – auf Druck der EU-Kommission in einer Selbstverpflichtung auf einen einheitlichen Standard für Netzteile geeinigt. Auf eine einheitliche

22.09.2021 11:33 „Nachschärfen nötig“
Update für handelspolitisches Instrument zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Umweltstandards Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die Überarbeitung des sogenannten Allgemeinen Präferenzsystems präsentiert (APS). Mit diesem unilateralen handelspolitischen Instrument gewährt die Europäischen Union weniger entwickelten Ländern deutliche Zoll-Ermäßigungen bis hin zu kompletter Zollfreiheit bei der Einfuhr vieler industrieller und landwirtschaftlicher Produkte. Im Gegenzug verpflichten

21.09.2021 20:08 AUFRUF UND AKTIONSTAG – GEWERKSCHAFTEN UND BETRIEBSRÄTE FÜR SCHOLZ
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD. Es geht um gute Löhne, um die Aufwertung sozialer Arbeit, um sichere, stabile Renten – und vieles mehr. Betriebsräte und Gewerkschaften machen mobil

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

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SPD will „Soziale Stadt“ für Landau :

Aktionen

Neuer Anlauf für Prüfauftrag nach Ortsrundgang durch Südstadt mit Thomas Hitschler

Die SPD-Stadtratsfraktion Landau will das Förderprogramm „Soziale Stadt“ noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Das teilen die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und der südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem gemeinsamen Ortsrundgang durch die Südstadt mit Mitgliedern der Fraktion mit, an dem auch Bürgermeister Maximilian Ingenthron teilgenommen hat.

„Die Südstadt entwickelt sich zu einem immer attraktiveren Stadtteil. Wohnraum ist hier sehr gesucht. Die Landesgartenschau hat viel zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, stellen Hitschler und die SPD-Fraktion bei ihrem Ortsrundgang am Donnerstag fest. Allerdings stehe das Quartier auch vor mancherlei sozialen Herausforderungen: Steigende Mieten, fehlende Parkplätze und ein erhöhter Bedarf an sozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.

Städtebauförderung ist für die Sozialdemokraten eine wichtige Grundlage, um Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu gestalten. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 190 Millionen Euro gestärkt, nachdem schwarz-gelb das Programm 2012 auf 40 Millionen Euro zusammengestrichen hatte“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Hitschler.

Die SPD will prüfen lassen, ob und inwieweit mit diesen Mitteln auch Stadtquartiere in Landau gefördert werden. Bereits 2009 und 2014 stellte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Prüfauftrag im Stadtrat. Die Verwaltung rechnete damals mit grundsätzlich positiven Impulsen für die betroffenen Gebiete, empfahl allerdings eine erneute Beratung nach Abschluss der Landesgartenschau. „Der Zeitpunkt dafür ist gekommen, jetzt einen dritten Anlauf zu nehmen. Deshalb werden wir das Thema erneut in die politische Diskussion einbringen“, so die Sozialdemokraten.

Beim Rundgang anwesend waren von vorne links nach hinten rechts: Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler, Verena Hüttmann vom Stadtteilbüro Südstadt, Sonja Baum-Baur (Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende in Godramstein), Moni Vogler ( Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion), Hermann Demmerle (Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der SPD Stadtratsfraktion), Heinz Schmitt (Stadtrat)

 

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