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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD Unterbezirk Südpfalz nominiert Jutta Steinruck als Kandidatin für das Europäische Parlament :

Pressemitteilung

Am Mittwoch, 6. Februar, hat der Vorstand des SPD Unterbezirkes Südpfalz Jutta Steinruck als Kandidatin für die Europawahl nominiert. Der Vorstand sprach sich in seiner Sitzung einstimmig für eine erneute Kandidatur der Ludwigshafenerin aus.

Der Vorsitzende der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat Thomas Hitschler: „Jutta Steinruck leistet in Brüssel und Straßburg hervorragende Arbeit und ist für uns immer ansprechbar. Deswegen war es für uns selbstverständlich, dass wir sie wieder vorschlagen.“

Jutta Steinruck ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlamentes und hat dort die Sozial- und Beschäftigungspolitik als Schwerpunkt. Ihre politische Karriere begann die aktive Gewerkschafterin in Ludwigshafen. Gemeinsam mit einigen Nachbarinnen und Nachbarn gründete sie die IG West zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Durch ihr Engagement spürte sie schnell, wie wichtig es ist, politische Veränderungen voranzutreiben. Ab 1999 war sie Mitglied des Ludwigshafener Stadtrates und 2006 wurde sie als Landtagsabgeordnete in das Mainzer Parlament gewählt. Dort hat sie sich auch aufgrund Ihrer Kompetenz in europapolitischen Fragen und ihr besonderes Engagement als Abgeordnete für das Europaparlament empfohlen.

„Ich freue mich, dass sich Jutta Steinruck auf europäischer Ebene hartnäckig für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen in Europa einsetzt. Wir haben eine pfälzische Europaabgeordnete, die es immer verstanden hat, für ein besseres Europa zu kämpfen. Wir werden jetzt dafür arbeiten, dass sie das auch nach der nächsten Europawahl fortsetzen kann,“ so Thomas Hitschler.

Besonders betont der SPD-Bundestagskandidat, dass die Pfalz und Europa untrennbar miteinander verbunden sind. „Für uns sind grenzüberschreitende Beziehungen alltäglich, auf dem Arbeitsmarkt ebenso wie in der Industrie, im Handel und im Handwerk. Hier ist Jutta Steinruck eine zuverlässige und engagierte Partnerin im Europäischen Parlament, mit der wir gemeinsam dafür sorgen, dass Europa sozial wird“, so Hitschler abschließend.

 

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