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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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SPD Unterbezirk Südpfalz nominiert Jutta Steinruck als Kandidatin für das Europäische Parlament :

Pressemitteilung

Am Mittwoch, 6. Februar, hat der Vorstand des SPD Unterbezirkes Südpfalz Jutta Steinruck als Kandidatin für die Europawahl nominiert. Der Vorstand sprach sich in seiner Sitzung einstimmig für eine erneute Kandidatur der Ludwigshafenerin aus.

Der Vorsitzende der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat Thomas Hitschler: „Jutta Steinruck leistet in Brüssel und Straßburg hervorragende Arbeit und ist für uns immer ansprechbar. Deswegen war es für uns selbstverständlich, dass wir sie wieder vorschlagen.“

Jutta Steinruck ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlamentes und hat dort die Sozial- und Beschäftigungspolitik als Schwerpunkt. Ihre politische Karriere begann die aktive Gewerkschafterin in Ludwigshafen. Gemeinsam mit einigen Nachbarinnen und Nachbarn gründete sie die IG West zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Durch ihr Engagement spürte sie schnell, wie wichtig es ist, politische Veränderungen voranzutreiben. Ab 1999 war sie Mitglied des Ludwigshafener Stadtrates und 2006 wurde sie als Landtagsabgeordnete in das Mainzer Parlament gewählt. Dort hat sie sich auch aufgrund Ihrer Kompetenz in europapolitischen Fragen und ihr besonderes Engagement als Abgeordnete für das Europaparlament empfohlen.

„Ich freue mich, dass sich Jutta Steinruck auf europäischer Ebene hartnäckig für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen in Europa einsetzt. Wir haben eine pfälzische Europaabgeordnete, die es immer verstanden hat, für ein besseres Europa zu kämpfen. Wir werden jetzt dafür arbeiten, dass sie das auch nach der nächsten Europawahl fortsetzen kann,“ so Thomas Hitschler.

Besonders betont der SPD-Bundestagskandidat, dass die Pfalz und Europa untrennbar miteinander verbunden sind. „Für uns sind grenzüberschreitende Beziehungen alltäglich, auf dem Arbeitsmarkt ebenso wie in der Industrie, im Handel und im Handwerk. Hier ist Jutta Steinruck eine zuverlässige und engagierte Partnerin im Europäischen Parlament, mit der wir gemeinsam dafür sorgen, dass Europa sozial wird“, so Hitschler abschließend.

 

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