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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Rentenkonzept der SPD: Altersarmut bekämpfen heißt Erwerbsarmut bekämpfen :

Pressemitteilung

Die SPD hat auf ihrem Parteikonvent ein neues Rentenkonzept beschlossen. Als Mitglied der rheinland-pfälzischen Delegation war auch der Bundestagskandidat und Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, an dem Konzept beteiligt: „Im Gegensatz zur derzeitigen Bundesregierung packen wir das Thema Rente ganzheitlich an. Nach unserem Sieg bei den Bundestagswahlen im nächsten Jahr werden wir das umsetzen.“

„Wer über Altersarmut redet, darf über Erwerbsarmut nicht schweigen“, nennt Hitschler einen Grundsatz der sozialdemokratischen Rentenpolitik. „Altersarmut entsteht nicht erst beim Eintritt in die Rente, sondern bereits im Erwerbsleben. Schlechte Bezahlung, ungleiche Löhne und Arbeitslosigkeit sind die Ursachen einer niedrigen Rente. Hier setzen wir an: Wir brauchen höhere Löhne und als absolute Untergrenze den Mindestlohn. Wir müssen die Leih- und Zeitarbeit auf ihren eigentlichen Zweck zurückfahren, bei Auftragsspitzen auszuhelfen statt ordentliche Arbeitsplätze zu vernichten. Außerdem muss der Grundsatz gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!“

„Wer sein ganzes Leben arbeitet, soll auch von seiner Rente gut leben können. Wir wollen eine Solidarrente für langjährige Beitragszahler und Bedürftige. Nach 30 Beitragsjahren oder 40 Versicherungsjahren soll niemand weniger als 850€ Rente beziehen“, so Hitschler weiter. „Wir müssen beim Übergang in die Rente die Lebenswirklichkeiten der Menschen stärker in den Blick nehmen. Dazu gehört die Anrechnung von Kindererziehungszeiten und der Pflege von Angehörigen. Dazu gehören flexiblere Übergangsmöglichkeiten. Wir wollen einen abschlagsfreien Zugang zur Erwerbsminderungsrente und zur Rente nach 45 Versicherungsjahren auch vor Erreichen des Rentenalters. Dazu gehört, dass es die Rente mit 67 solange nicht geben kann, solange nicht mindestens die Hälfte aller 60- bis 64-Jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist.“

„Wir halten an der gesetzlichen Rentenversicherung und der Solidarität zwischen den Generationen fest. Gleichzeitig wollen wir die betriebliche Altersversorgung massiv unterstützen, weil sie die beste Form der privaten und zugleich kollektiven Altersversorgung ist. Das Rentenniveau soll bis 2020 auf dem derzeitigen Stand stabilisiert werden. Dann überprüfen wir die Wirkungen der Reformen und bewerten deren Wirkung“, so Hitschler abschließend.

 

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