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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Neuer Kreisvorstand gewählt - Junges, erfahrenes Team führt die SPD im Kreis durch die anstehenden Kommunalwahlen :

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Junges, erfahrenes Team führt die SPD im Kreis durch die anstehenden Kommunalwahlen

Florian Funk ist neuer Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten an der südlichen Weinstraße. Der 24-Jährige wurde am vergangenen Samstag im Hohenstaufensaal in Annweiler mit überwältigender Mehrheit gewählt.

95,3% der Stimmen erhielt der Annweilerer, der für die kommenden zwei Jahre an der Spitze der SPD SÜW stehen wird.

Als seine Stellvertreter wurden der 23-Jährige Gewerkschaftssekretär Nils Diesel aus Herxheim und die 41-Jährige designierte Verbandsgemeindebürgermeisterin Bad Bergzaberns Kathrin Flory mit starken Ergebnissen von 92,3% und 98,5% gewählt.  

„Es gibt für uns Sozialdemokraten keinen Grund, mit gesenktem Kopf und negativen Gedanken durch die Welt zu laufen“, so Alexander Schweitzer bei seinem Grußwort zur Kreisdelegiertenkonferenz in Annweiler. Er machte auch unter starken Beifall der Delegierten deutlich: „In Berlin wird vieles richtig gemacht und wir haben in schwierigen Zeiten mit Olaf Scholz den richtigen Kanzler.“ „Wir sind ein Vorzeige-Kreisverband“, ergänzte der SPD-Bundestagsabgeordnete und seit rund einem Jahr parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Hitschler in seinem Grußwort mit Verweis auf die herausragenden sozialdemokratischen Wahlergebnisse in der Region in den letzten zwei Jahren. Die Südpfalz wird in Mainz von vier SPD-Abgeordneten und einem Minister vertreten. Bei der Bundestagswahl ist es gelungen, den Wahlkreis erstmals für die SPD direkt zu gewinnen.

Der neue Vorstand besteht aus vielen jüngeren Mitgliedern, bringt aber beispielsweise mit Kathrin Flory und Inge Heimer viel kommunalpolitische Erfahrung und Engagement mit.

„Eine Kräftebündelung durch die verschieden Generationen und Interessensgruppen hinweg“, sieht der neue Kreisvorsitzende Florian Funk in dem neuformierten Vorstand. „Kontinuität, aber auch den Mut und die Kraft neue Wege zu gehen zeigen sich auch in der ausgewogenen Zusammensetzung unseres Gremiums.“

95,3% der Delegierten votierten für den 24-Jährigen Betriebswirt, der in den kommenden zwei Jahren weiterhin mit seiner Partei den Wandel gemeinsam mit einer starken Wirtschaft gestalten möchte, ohne dabei gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. „Potenziale im Bereich der erneuerbaren Energien nutzen, um die Region mit einem Wettbewerbsvorteil zukunftsfest auszustatten“, plädierte Florian Funk auf dem Parteitag. Des Weiteren forderte er für ein offenes Europa einzustehen und sich klar gegen Rechts zu positionieren.

„Wir sind eine starke und verlässliche Partei in der Südpfalz, die sich auch in Krisenzeiten für Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzt“, so Funk deutlich.

 

Der Kreisverband Südliche Weinstraße bedankt sich ausdrücklich bei Torben Kornmann und Yildiz Härtel für das Engagement und den Einsatz für die Sozialdemokratie an der Südlichen Weinstraße. Torben Kornmann und Yildiz Härtel führten die SPD gut und besonnen durch wichtige Wahlen in den vergangenen vier Jahren. 

 

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