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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Martinipreis für Renan Demirkan :

Veranstaltungen

Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat den diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhalten. Der Preis geht an Persönlichkeiten und Organisationen, die sich in besonderer Weise um Demokratie, politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit verdient gemacht haben.

In seiner Begrüßungsrede betonte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler, dass der Vorschlag Renan Demirkan alle Vorstandsmitglieder sofort überzeugt habe und sich der UB-Vorstand einhellig für Renan Demirkan ausgesprochen habe.

Laudator Martin Schulz würdigte die Preisträgerin als eine herausragende Persönlichkeit, die sich für die Grundwerte in der Gesellschaft einsetze und für den Geist der Toleranz, des Respekts und des Miteinanders in der Gesellschaft stehe. Es bestünde die Gefahr, dass dieser Geist durch rechtpopulistische Parteien zurückgedrängt werde, sagt Schulz. Schulz lobt Demirkan als eine Persönlichkeit, die ihre Stimme erhebe und den Finger in die Wunde lege. Er kenne Renan Demirkan als eine streitbare Frau, als großartige Europäerin, die sich stark mache für Respekt unter Bürgern gleich welcher Hautfarbe. Martin Schulz sprach auch zwei Projekte von Renan Demirkan an, die es zu erwähnen gelte. So habe sie ein Wohnprojekt für an Brustkrebs erkrankte Frauen gegründet und den Verein „Checkpoint Demokratie" mit ins Leben gerufen, eine Plattform, die zum Dialog über Rassismus, Rechtspopulismus und den Zustand der Gesellschaft einlade. Martin Schulz zitierte Artikel eins des Grundgesetzes, in dem stehe die „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Er sagte „Ich sehe Dich Renan deshalb als Persönlichkeit des Artikels eins“. Er schloss seine Laudatio mit den Worten

„Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun. Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein, nach Innen und nach außen“

In ihrer Dankesrede bezeichnete sich Renan Demirkan als Kind der 68er, überzeugt von Willy Brandt. Sie sprach an, was in Deutschland falsch läuft und besser laufen müsse. So kritisierte sie die Hartz-IV-Reformen, die zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt hätten. Sie nannte die Gesetze eine Demütigung für die betroffenen Menschen und forderte das Verbot von Zeitverträgen. Die Reformen hätten viele Kunstschaffende zu Tagelöhnern gemacht. Die Idee der Sozialdemokratie muss neu überdacht werden, verlangte die Schauspielerin und forderte die SPD auf, Politik für eine moderne Gesellschaft zu machen. Diese Politik müsse soziale Balance und Teilhabe sichern. Am Ende ihrer Rede richtete sich sie noch einen Appell an die Politik. Diese solle sich an Artikel eins des Grundgesetzes orientieren und den Dialog mit den Bürgern führen. Die Einkommensunterschiede im Land sollten abgebaut und ein flächendeckender Demokratieunterricht an allen Schulen eingeführt werden.

Neben den Reden vom Martin Schulz und Renan Demirkan, die beide minutenlangen Applaus erhielten, waren die Besucher begeistert von den Darbietungen der Jazz-Combo des Alfred-Grosser-Gynmasiums aus Bad Bergzabern. Die jungen Musiker  und Musikerinnen sorgten für eine würdige Umrahmung der Feierstunde im Haus des Gastes in Bad Bergzabern.

 

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