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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Martinipreis für Renan Demirkan :

Veranstaltungen

Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat den diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhalten. Der Preis geht an Persönlichkeiten und Organisationen, die sich in besonderer Weise um Demokratie, politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit verdient gemacht haben.

In seiner Begrüßungsrede betonte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler, dass der Vorschlag Renan Demirkan alle Vorstandsmitglieder sofort überzeugt habe und sich der UB-Vorstand einhellig für Renan Demirkan ausgesprochen habe.

Laudator Martin Schulz würdigte die Preisträgerin als eine herausragende Persönlichkeit, die sich für die Grundwerte in der Gesellschaft einsetze und für den Geist der Toleranz, des Respekts und des Miteinanders in der Gesellschaft stehe. Es bestünde die Gefahr, dass dieser Geist durch rechtpopulistische Parteien zurückgedrängt werde, sagt Schulz. Schulz lobt Demirkan als eine Persönlichkeit, die ihre Stimme erhebe und den Finger in die Wunde lege. Er kenne Renan Demirkan als eine streitbare Frau, als großartige Europäerin, die sich stark mache für Respekt unter Bürgern gleich welcher Hautfarbe. Martin Schulz sprach auch zwei Projekte von Renan Demirkan an, die es zu erwähnen gelte. So habe sie ein Wohnprojekt für an Brustkrebs erkrankte Frauen gegründet und den Verein „Checkpoint Demokratie" mit ins Leben gerufen, eine Plattform, die zum Dialog über Rassismus, Rechtspopulismus und den Zustand der Gesellschaft einlade. Martin Schulz zitierte Artikel eins des Grundgesetzes, in dem stehe die „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Er sagte „Ich sehe Dich Renan deshalb als Persönlichkeit des Artikels eins“. Er schloss seine Laudatio mit den Worten

„Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun. Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein, nach Innen und nach außen“

In ihrer Dankesrede bezeichnete sich Renan Demirkan als Kind der 68er, überzeugt von Willy Brandt. Sie sprach an, was in Deutschland falsch läuft und besser laufen müsse. So kritisierte sie die Hartz-IV-Reformen, die zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt hätten. Sie nannte die Gesetze eine Demütigung für die betroffenen Menschen und forderte das Verbot von Zeitverträgen. Die Reformen hätten viele Kunstschaffende zu Tagelöhnern gemacht. Die Idee der Sozialdemokratie muss neu überdacht werden, verlangte die Schauspielerin und forderte die SPD auf, Politik für eine moderne Gesellschaft zu machen. Diese Politik müsse soziale Balance und Teilhabe sichern. Am Ende ihrer Rede richtete sich sie noch einen Appell an die Politik. Diese solle sich an Artikel eins des Grundgesetzes orientieren und den Dialog mit den Bürgern führen. Die Einkommensunterschiede im Land sollten abgebaut und ein flächendeckender Demokratieunterricht an allen Schulen eingeführt werden.

Neben den Reden vom Martin Schulz und Renan Demirkan, die beide minutenlangen Applaus erhielten, waren die Besucher begeistert von den Darbietungen der Jazz-Combo des Alfred-Grosser-Gynmasiums aus Bad Bergzabern. Die jungen Musiker  und Musikerinnen sorgten für eine würdige Umrahmung der Feierstunde im Haus des Gastes in Bad Bergzabern.

 

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