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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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Kreiskonferenz der SPD Kreis Südliche Weinstrasse :

Veranstaltungen

Torben Kornmann ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstrasse.

Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD OV Herxheim-Herxheimhyna-Weyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer.

Als Beisitzer und Besitzerinnen kompettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben).

Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.

In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er in bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe. Er erklärte „Ich möchte, dass die Kreis SPD SÜW zu der gestaltenden Kraft an der südlichen Weinstraße wird.“ Es gelte zudem, die positiven Errungenschaften, sei es im Kreis, im Land oder im Bund optimal zu präsentieren und zu kommunizieren. Die Leistungen der SPD dürften nicht unter den Scheffel gestellt werden. Als einen ersten Schwerpunkt nannte Kornmann die Kommunalwahlen im kommenden Jahr und die Bürgermeisterwahl in Landau-Land. Hier sei der Kreisverband gefordert.

in seinem Rechenschaftsbericht wies der scheidende Vorsitzende Michael Dhonau darauf hin, dass Wahlen die letzen Jahre geprägt hätten. Seien es die Landtagswahl, die Bundestagswahl und die Landratswahl SÜW, die leider nicht das gewünschte Ergebnis erbracht hätten. Auch inhaltlich sei der Kreisverband sehr aktiv gewesen. Man habe Anträge gestellt, die auch bei Parteitagen auf Landesebene gehandelt wurden. Viele Sozialdemokraten hätten sich auch bei der Integration von Flüchtlingen engagiert. Dhonau bedauerte, dass er auch einige der gesetzten Ziele nicht erreicht habe. Aus privaten Gründen werde er nicht mehr antreten.

 

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