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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Jutta Limbach nimmt Martinipreis 2013 entgegen :

Geschlechtergerechtigkeit

v.l.n.r.: Thomas Hitschler, Jutta Limbach und Theresia Riedmaier Quelle: Pfalzexpress

Die südpfälzische SPD hat den diesjährigen Martinipreis an Sonntag, 10.11.2013, an Jutta Limbach verliehen. Damit ehrte sie die Verdienste der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts um Gesellschaft und Demokratie. Der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler (MdB), überreichte mit Landrätin Theresia Riedmaier den seit 1988 annähernd jährlich verliehenen Preis.

 

Die tatsächliche Gleichstellung der Frau sei ein Grundzug der Demokratie. Jutta Limbach habe mit ihrer Arbeit und ihren Veröffentlichungen erheblich dazu beigetragen, die Gleichberechtigung der Frau nicht nur rechtlich, sondern gesellschaftlich zu verstehen, so die Laudatorin Landrätin Theresia Riedmaier.

 

In ihrer mit mit großem Applaus begleiteten Dankesrede wies Jutta Limbach auf das immer noch notwendige Eintreten für Gleichstellung und Gleichberechtigung der Frau hin. Zwar seien bereits große Schritte gegangen, doch stünde auch in Zukunft viel vor uns. Die Diskrepanz zwischen bereits egalitärem Recht und gesellschaftlicher Realität müsse beseitigt werden. Gerade die Politik, die Limbach weiterhin überwiegend durch Männer dominiert sah, sei hierbei gefordert.

 

Etwa 300 Gäste folgten der Einladung der südpfälzischen SPD. Begleitet wurde die feierliche Preisverleihung von Grußworten der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund, ehemaliger PreisträgerInnen und Jazzmusik.

 

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