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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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GESUNDHEIT UND PFLEGE: WAS ÄNDERT SICH AB DEM JAHR 2016 ! :

Service

GESUNDHEIT UND PFLEGE: WAS ÄNDERT SICH 2016 !

Bild-/Textquelle und mehr Informationen von Ihrer Abgeordneten im Europäischen Parlament Jutta Steinruck:

> MdEP JUTTA STEINRUCK

GESUNDHEIT UND PFLEGE:

Krankenkassenzusatzbeitrag:
Ab 2016 müssen viele gesetzlich Krankenversicherte mit einem Zusatzbeitrag von im Schnitt 1,1 Prozent rechnen. Über die genaue Höhe des Zusatzbeitrages müssen die Krankenkassen ihre Mitglieder bis Ende 2015 in einer Liste des GKV-Spitzenverbandes informieren.

Beitragsbemessungsgrenzen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV):
Die neue Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigt auf jährlich 50.850 Euro, bzw. auf monatlich 4.237,50 Euro. Bis zu dieser Einkommensgrenze müssen Arbeitnehmer im nächsten Jahr Beiträge zur GKV abführen.
• Beitragsbemessungsgrenze GKV: 50.850 Euro
• Jahresarbeitsentgeltgrenze (Versicherungspflichtgrenze): 56.250 Euro

Zweites Pflegestärkungsgesetz:
Das zweite Pflegestärkungsgesetz setzt den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff um. Ziel: Erstmals sollen alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung erhalten. Dabei soll es keine Rolle mehr spielen, ob die Betroffenen von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind. Das Jahr 2016 dient der Vorbereitung des neuen Begutachtungsverfahrens in der Praxis, der Umstellung auf fünf Pflegegrade sowie auf die neuen Leistungsbeträge bis zum 1.1.2017.

Weitere Neuerungen:
• Ab 2016 können nun auch pflegende Angehörige eine Beratung in Anspruch nehmen, wer Leistungen bei der Pflegeversicherung beantragt, erhält sogar automatisch ein Beratungsangebot.
• Die Rahmenverträge über die pflegerische Versorgung in den Ländern sind von den beteiligten Partnern der Selbstverwaltung an den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff anzupassen. Dazu gehören auch die Vorgaben zur Personalausstattung.
• Vor Einführung der neuen Pflegegrade müssen Träger der Pflegeeinrichtungen, Sozialhilfeträger und Pflegekassen die Personalstruktur und die Personalschlüssel der Einrichtungen prüfen und bei Bedarf anpassen. Bis zum 30. September 2016 müssen sie neue Pflegesätze für die Pflegeheime vereinbaren. Bis Mitte 2020 soll ein wissenschaftlich gesichertes Verfahren zur Personalbedarfsbemessung entwickelt werden.

Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung:
Das Gesetz zum Ausbau einer flächendeckenden Hospiz- und Palliativversorgung ist am 8.12.2015 in Kraft getreten. Es stärkt die Versorgung überall dort, wo Menschen ihre letzte Lebensphase verbringen. Information und Beratung sollen im Jahr 2016 verbessert werden.

> TEXTQUELLE UND MEHR INFORMATIONEN SIEHE: JUTTA-STEINRUCK.de/WAS SICH 2016 ALLES ÄNDERT !

 

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