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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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Kommunales
Alexander Schweitzer nach seiner Wahl zum Kreisvorsitzenden
In bester Stimmung und geprägt von großer Geschlossenheit trafen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag am 11.11.2010 in der Schlosshalle zu Bad Bergzabern.
Neben der Neuwahl des gesamten Vorstandes stand die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck im Zentrum des Abends.
Kurt Beck, der auch seit vielen Jahren Wahlkreisabgeordneter für die Südliche Weinstraße in Mainz ist, umriss in einer kraftvollen und immer wieder durch Beifall der Delegierten unterbrochenen Rede die zentralen landespolitischen Herausforderungen. Er ging auf die bundesweit anerkannten Erfolge des Landes in Sachen Bildung und Betreuung ein, er verwies auf die äußerst positive wirtschaftliche Entwicklung im Land und stellte dar, wie es gelingen konnte, Rheinland- Pfalz auf einen Spitzenplatz am Ausbildungsmarkt zu bringen. Selbstverständlich stellte er "seinem" Kreisverband auch die Erfolge der Landespolitik für die Menschen in der Südpfalz dar und ging detailliert auf die Gemeinden an der Südlichen Weinstraße ein. Auch die Entwicklung der Stadt Bad Bergzabern fand seine besondere Aufmerksamkeit. Dabei wies er entschieden die Versuche der CDU zurück, ihn bei seiner Arbeit für die Region durch persönliche Angriffe in Misskredit zu bringen.
Auschnitte der Rede von Kurt Beck in YouTube
Kurt Beck bei seiner kraftvollen Rede
Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Mainzer Wirtschaftsministerium, verwies in seinem Rechenschaftsbericht auf eine "intensive und arbeitsreiche" zurückliegende Amtszeit des Kreisvorstandes. Die SPD sei sehr erfolgreich aus der letzten Kommunalwahl hervor gegangen und habe Mandate hinzu gewonnen. Leider habe man es im Kreis aber weiterhin mit einer "erschlafften und ideenlosen" Mehrheitskoalition zu tun. Diese auch weiterhin mit frischer Politik nah bei den Menschen herauszufordern, sei zukünftige Hauptaufgabe, so Schweitzer zu den Delegierten.Bei der Wahl des Vorstandes wurden die Kandidatenvorschläge aus den Ortsvereinen mit sehr großer Zustimmung angenommen:
Homepage SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern
