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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Weihnachtswünsche 2020 und Neujahrswünsche 2021 :

Pressemitteilung

Sonnenaufgang bei Gleiszellen mit Dionysius-Kapelle, Foto von Michael Dhonau, Impflingen

So wie der Sonnenaufgang den Beginn für den neuen Tag einleitet, so soll er die Hoffnung für das neue Jahr symbolisieren:
Ende 2021 ist Corona nur noch Historie—hoffentlich!

 

 

Liebe Genossinnen  und Genossen, liebe SPD-Freunde,

 

2020 wird sicher auch bei den SPD-Senioren in die Geschichte eingehen. Viele Veranstaltung sowie unsere Stammtische sind ausgefallen und wir leiden an Kontaktmangel!

Dennoch wünschen wir Euch und Euren Lieben frohe Weihnachten und für 2021 viel Gesundheit.
Uns Allen wünschen wir, dass wir uns nächstes Jahr wieder unbeschwert begegnen können und uns dann hoffentlich „nach Corona um halb sechs“ wieder treffen können!

Wir von der AG 60plus werden im Wahlkampf wieder unser Bestes geben, damit Malu Dreyer wieder als Ministerpräsidentin von RLP gewählt wird und die SPD bei der Bundestagswahl mindesten zweitstärkste Kraft wird!
Dabei unterstützen wir natürlich unsere Kandidaten*innen aus der jeweiligen Region!

 

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Peteris Venteris, Stellvertreter*in

Stefan Steigner, Vorsitzender SPD- GV- BZA

 

 

Homepage SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern

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