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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Wir packen das (an)! :

Veranstaltungen

Wir packen das (an)

Fluchtursachen und Lösungen, Sprachliche und Gesellschaftliche Integration und Zugang zum Arbeitsmarkt von Flüchtlingen waren die Thema der hochkarätig besetzte dritten Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt der SPD Südpfalz zur Flüchtlingssituation und den daraus resultierenden Chancen und Risiken. 

Am 8. Juli konnte im Haus der Familie in Bad Bergzabern mit Christine Groß-Herick (Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Landau), Katharina Conrad (Koordinatorin für Flüchtlinge in der Agentur für Arbeit Landau), Thomas Hitschler (Mitglied des Bundestages) und Alexander Schweitzer (Mitglied des Landtages) diskutiert werden. Nach einer kurzen Begrüßung durch Thomas Hitschler (in seiner Funktion als 1. Vorsitzender des SPD Unterbezirks Südpfalz) übernahm Carsten Welsch, der Vorsitzende der AG für Migration und Vielfalt, die Moderation. Aus den beiden vorangegangen Veranstaltungen hatte die Arbeitsgemeinschaft die wichtigsten Fragen zusammengestellt, die von den Experten an diesem Abend beantwortet werden sollten. Zu Beginn beantwortete Christine Groß-Herick Fragen zum Themenbereich Zugang zum Arbeitsmarkt und gab weitere Erläuterungen. Sie ging u.a. auf die Möglichkeiten der berufsbezogenen Sprachförderung  und dem Angebot von Integrationskursen ein. Gerade die unterschiedliche Vorbildung und die damit verbunden Kompetenzunterschiede stellen eine große Herausforderung dar, so Christine Groß-Herick. Die Agentur für Arbeit in Landau hat für diesen Bereich speziell die Stelle einer Koordinatorin geschaffen. Im Anschluss an die sehr kompetenten Ausführungen zum Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt durch Christine Groß-Herick und Katharina Conrad, entwickelte sich eine rege Diskussion mit dem Publikum.

Fluchtursachen und Lösungen war der Schwerpunkt zu dem Thomas Hitschler als Bundestagsabgeordneter befragt wurde. Nach seiner Aussage hat sich die Lage in Syrien etwas verbessert. Allerdings ist in Ländern wie dem Irak eine Verschlechterung der Situation fest zu stellen. Eine Lösung kann nur sein, vor Ort lebenswerte Verhältnisse zu schaffen, so Hitschler. Wobei es keine einfachen Lösungen gibt. Nach seinen Worten wird sich in Zukunft auch mehr im Bereich der Entwicklungshilfe tun. Auf Nachfrage von Ziya Yüksel, dem ebenfalls anwesenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt der SPD Rheinland-Pfalz, hat Thomas Hitschler erklärt, dass auch das UN-Flüchtlingswerk auf Initiative Deutschlands wieder besser finanziell ausgestattet ist, um auch vor Ort besser helfen zu können. Hitschler stand im Anschluss dem Publikum ebenfalls für eine sehr angeregte Debatte zur Verfügung.

Zur Sprachlichen und Gesellschaftliche Integration war Alexander Schweitzer an diesem Abend als Experte geladen. Wichtigster Schlüssel zur Integration ist die Sprache, so Schweitzer. Das Land Rheinland-Pfalz hat das erkannt und bietet Sprachkurse in Eigenregie schon in den Erstaufnahmeeinrichtungen an. Die Zahl der Sprachkurse hat sich inzwischen verdreifacht.

Es ist eine Aufgabe der Gesellschaft, dass Kinder von Flüchtlingen so behandelt werden, als wären sie  Deutschland geboren, so seine Forderung.  Bei der anschließenden Diskussion wurde verdeutlicht, dass ein weiterer wichtiger Punkt die Förderung der Menschen ist, die zu uns gekommen sind. Von Thomas Hitschler wurde auch ein Einwanderungsgesetz thematisiert, welches von der SPD schon länger gefordert wird, so sein Statement.

Die sich an diesem Abend aus der Debatte mit dem Publikum ergebenden Erkenntnisse  und Ideen werden von der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt an die Landespolitik weiter getragen, so Carsten Welsch.

Bericht: Markus Kropfreiter

 

Homepage AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz

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