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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

20.06.2018 17:45 Achim Post: Begrüße Merkels Ja zu einem Investitionsbudget in der Eurozone
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

20.06.2018 17:21 Deutsch-französisches Ministertreffen: umfassender Fahrplan für Weiterentwicklung der EU
In Meseberg haben sich Angela Merkel und Emmanuel Macron auf weitreichende Reformvorschläge für die Eurozone und die europäischen Institutionen geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Reformpaket, das beim EU-Gipfel Ende kommender Woche mit den übrigen Mitgliedstaaten beraten werden wird. „In einer Zeit, in der die Errungenschaften des geeinten Europas von nationalistischen, antieuropäischen Kräften infrage gestellt werden,

19.06.2018 21:15 Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt
Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der

Ein Service von info.websozis.de

 

STELLUNGNAHME: "ASG-SÜDPFALZ ZUR WIRTSCHAFTS- UND SOZIALPOLITIK !" :

Service

> " FAIRNESS SPART HOHE FOLGEKOSTEN EIN ! " 

> FAIRNESS SIEHE: UNTERNEHMENS-WERT-MENSCH.de

In den letzten Wochen und Monaten wurde ich schon wieder mehrfach und insistierend gefragt (und mehrfach angeschrieben), warum sich unsere Arbeitsgemeinschaft zu Themen wie "Freihandel, TTIP, CETA, Wirtschaft, Bildung, Arbeit und vor Allem zur Rentenpolitik" äußert ! 

Nun, man muss fast dankbar sein für diese Fragen, denn so bietet sich erneut die Gelegenheit zur Klarstellung !  

Gerne nehme ich hierzu nochmals schriftlich Stellung:

"Uns geht es, um GESUNDHEITS- & SOZIALPOLITIK und eben nicht, um eine weitere "Gesundheits-Ratgeber-Homepage", wie es offenbar einige gerne hätten !"  

 

"IT`S THE ECONOMY ... !!!, so auch "Heute & Morgen !" Mehr siehe: Wirtschafts- und Finanzpolitik !

> AKTUELLE DISKUSSION ZUR FINANZPOLITIK SIEHE: FES.de/pdf ! 

Ökonomische, finanz- & wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen sind in einer sozialen Marktwirtschaft hochrelevant für alle gesundheits- und sozialpolitischen Fragestellungen in Bund, Ländern & Kommunen. Es geht um: "Faire Fiskalpolitik !" In diesem Sinne M. Falk

 

 

JA ZUM FREIHANDEL - ABER NICHT UNTER PREISGABE UNSERER BEWÄHRTEN SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT, UNSERER ÖFFENTLICHEN DASEINSVORSORGE UND UNSERER ZENTRALEN DEMOKRATISCHEN MITWIRKUNGSRECHTE !

Die drohenden Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA sind insbesondere auf Deregulierung aufgebaut und zwar auf allen Ebenen unserer gesamten demokratischen Mitbestimmung, unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer öffentlichen Daseinsvorsorge im Bereich von Energie, Wasser-versorgung, Kunst, Kultur, Gesundheit und soziale Dienstleistungen. Wir brauchen nicht noch mehr Deregulierung, sondern wir brauchen vielmehr faire Handels- & Wirtschaftsbedingungen für alle Bürger. 

 > Hierbei steht die Sozialdemokratie in besonderer Verantwortung. > ASG ! 

 Michael Falk, Vorsitzender der ASG-Südpfalz & Vorstandsmitglied der ASG-RLP 

> SPIEGEL.DE/EU-KOMMISSION: CETA IM OKTOBER 2016 !!! <

> UNTERNEHMEN GEGEN TTIP & CETA KMU-GEGEN-TTIP.de <

 
 

> "GESUNDHEIT & SOZIALES SIND KEINE HANDELSWARE !"

JA ZUM FREIHANDEL - ABER NICHT UNTER PREISGABE UNSERER BEWÄHRTEN SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT, UNSERER ÖFFENTLICHEN DASEINSVORSORGE UND UNSERER ZENTRALEN DEMOKRATISCHEN MITWIRKUNGSRECHTE !

Die drohenden Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA sind insbesondere auf Deregulierung aufgebaut und zwar auf allen Ebenen unserer gesamten demokratischen Mitbestimmung, unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer öffentlichen Daseinsvorsorge im Bereich von Energie, Wasser-versorgung, Kunst, Kultur, Gesundheit und soziale Dienstleistungen. Wir brauchen nicht noch mehr Deregulierung, sondern wir brauchen vielmehr faire Handels- & Wirtschaftsbedingungen für alle Bürger. 

 > Hierbei steht die Sozialdemokratie in besonderer Verantwortung. > ASG ! 

 HINWEIS: AKTUELLER EINSTIMMIGER BESCHLUSS DES KREISVORSTANDS DER SPD SÜDLICHE WEINSTRAßE ZUM THEMA FREIHANDELSABKOMMEN CETA AN DEN SPD-BUNDESVORSTAND SIEHE: FB.COM/WIR-SIND-SÜW/SPD-SÜW ! 

 Die ASG-Südpfalz unterstützt diesen aktuellen Antrag in vollem Umfang ! 

 Michael Falk, Vorsitzender der ASG-Südpfalz & Vorstandsmitglied der ASG-RLP 

> ZEIT.de/GESUNDHEIT & PFLEGE SIND KEINE HANDELSWARE !

AKTUELLE STUDIE GESUNDHEITS- & SOZIALSEKTOR: EPSU.ORG

AERZTEBLATT.de/BÄK WARNT VOR TTIP: GESUNDHEITSVERSORGUNG !

 

> "GESUNDHEIT & PFLEGE SIND KEINE HANDELSWARE !":

TTIP-Kritiker sorgen sich vor Chlorhühnern, Gentech und Investorenschutz.

Doch auch unser Gesundheitssystem & soziale Dienste sind gefährdet.

ZITAT: (...) "Die Konsequenz ist: TTIP und Ceta unterstützen nicht, wie es zu wünschen wäre, ein solidarisch finanziertes, allgemein zugängliches und qualitativ hochwertiges Gesundheits- und Sozialwesen, das die gute Versorgung aller Kranken und Pflegebedürftigen unabhängig von ihrem Einkommen in den Mittelpunkt stellt."  (...) > Zeit.de

 

> AKTUELLES ZU CETA & TTIP: DAS VORSORGEPRINZIP

 

 

"SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT & DEMOKRATIE IN GEFAHR !"

> JA ZUM FREIHANDEL - ABER NICHT UNTER PREISGABE UNSERER BEWÄHRTEN   SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT, UNSERER ÖFFENTLICHEN DASEINSVORSORGE   UND UNSERER HOCHPRIORITÄREN DEMOKRATISCHEN MITWIRKUNGSRECHTE ! 

 

JA ZUM FREIHANDEL - ABER NICHT UNTER PREISGABE UNSERER BEWÄHRTEN SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT, UNSERER ÖFFENTLICHEN DASEINSVORSORGE UND UNSERER ZENTRALEN DEMOKRATISCHEN MITWIRKUNGSRECHTE !

Alle maßgeblichen Interessensgruppen in unserer Gesellschaft, wie fast der gesamte deutsche Mittelstand, die katholische und evangelische Kirche, alle Gewerk-schaften, alle Wohlfahrtsverbände, große Teile der Gesundheitswirtschaft und vor allem die große Mehrheit aller Bürgerinnen und Bürger ist mehrheitlich gegen die drohenden Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA.  

Unsere Gesellschaft lebt derzeit ausdrücklich ohne diese Freihandelsabkommen, gerade auch in Rheinland-Pfalz und in der Südpfalz, in hoher wirtschaftlicher Prosperität mit sehr hoher Beschäftigungsquote und sehr niedriger Arbeitslosenquote. Diese sehr erfreuliche Entwicklung ist auf unsere gut funktionierende soziale Marktwirtschaft und insbesondere auf unsere Jahrhunderte lang aufgebaute demokratische Mitbestimmungs- und Mitwirkungskultur auf allen Ebenen aufgebaut. Der freie Handel innerhalb von Europa ist das maßgebliche Fundament der gesamten deutschen Wirtschaft. Der transatlantische Welthandel mit der USA & Kanada funktioniert bereits schon jetzt relativ gut, auch ohne TTIP & CETA. 

Die drohenden Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA sind insbesondere auf Deregulierung aufgebaut und zwar auf allen zentralen Ebenen unserer gesamten demokratischen Mitbestimmung, unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer öffentlichen Daseinsvorsorge im Bereich von Energie, Trinkwasser, Kunst, Kultur, Gesundheit und Wohlfahrt. Wir brauchen nicht noch mehr Deregulierung, sondern faire Handels- und Wirtschaftsbedingungen gerade in einer sich globalisierenden Weltwirtschaft. Hierbei ist gerade die Sozialdemokratie in besonderer Weise gefragt.

Liberale, christdemokratische und vor allem sozialdemokratische Kräfte haben über 150 Jahre unter Gefährdung ihres eigenen Lebens für Demokratie, Konsens und Mitbestimmung sehr hart gekämpft. Diese fundamentalen Bürger/-innen-Rechte dürfen wir nicht ohne Not preisgeben, sondern wir müssen gemeinsam für Demokratie, Verbraucherschutz und fairen Welthandel im Interesse aller Bürger/-innen einstehen.

Gerade die Sozialdemokratie steht in diesem fundamentalen demokratischen Weiterentwicklungsprozess in einer historischen & zukunftsweisenden Verantwortung.

Ihr Michael Falk (Vorsitzender der ASG-Südpfalz, Vorstandsmitglied der ASG-RLP)

 
 
 

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