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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2020

 

Dr. Katrin Rehak-Nitsche                    Markus Kropfreiter

Kreis Germersheim und VG Offenbach – Die SPD im Kreis Germersheim hat ihre beiden Landtagskandidaten bestimmt.

Für den Wahlkreis 52 (Wörth, Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Rülzheim) wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche bei einer Wahl-Veranstaltung auf dem Stöfflerplatz in Wörth bestätigt.

Rehak-Nitsche wurde mit großer Mehrheit gewählt. Das sei eindeutiger Rückenwind, sagte die Abgeordnete. Als B-Kandidat setzte sich Ziya Yüksel gegen einen Mitbewerber durch und bekam ebenfalls große Zustimmung. Insgesamt hatten sich 38 Delegierte eingefunden, um den Startschuss für die Landtagswahl zu geben. Hier die vollständige Rede von Katrin Rehak-Nitsche: Rede Katrin Rehak-Nitsche

Für den Wahlkreis 51 (Verbandsgemeinden Offenbach, Lingenfeld, Bellheim und Stadt Germersheim) tritt der Ortsbürgermeister von Lingenfeld, Markus Kropfreiter, als Kandidat für den Landtag an. Kropfreiter wurde mit mit 97 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.09.2020

 

Der SPD Unterbezirk Südpfalz schickt für die Bundestagswahl 2021 ihren Unterbezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler ins Rennen. Auf einer Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis 211 wählten die Genossinnen und Genossen Hitschler mit großer Mehrheit als Kandidaten für den Wahlkreis in der Südpfalz.

 

Bei der Nominierungskonferenz und der anschließenden Vertreterversammlung in Herxheim war auch das Fernsehen anwesend.  Anbei findet ihr den Link zu der Sendung:

 https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/Wahlvorbereitung-in-Corona-Zeiten-100.html

 

 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.09.2020

 

Der Unterbezirk der Jusos Südpfalz hat vergangenen Samstag seinen neuen Vorstand gewählt.

Wie jedes Jahr wurde ein neuer Unterbezirksvorstand mit Sprecher*innenteam gewählt. Die

bisherige Sprecherin Paule Albrecht, Landauer Stadträtin, bekleidete das Amt für vier Jahre

und trat dieses Jahr nicht zur Wiederwahl an. Ihr Co-Sprecher Jonathan Wilhelm aus Landau, der die Funktion als Sprecher seit letztem Jahr innehatte, trat ein erneutes Mal an, gemeinsam mit Aicha Akermi, Lingenfelder Ortsgemeinderätin. Beide zusammen bilden das neue Sprecher*innenteam.

Der neue Vorstand setzt sich nun aus der 20-jährigen Sprecherin und dem 22-jährigen Sprecher, den Beisitzerinnen Paule Albrecht, Eliana Schmidt, Ebru Tas und Luisa Horsten und den Beisitzern Moritz Feldmann, Elias Müller, Nils Diesel und Joshua Rößler zusammen.

„Die inhaltliche Arbeit werden wir auch im Hinblick auf die kommenden Land- und

Bundestagswahlen 2021 nicht vernachlässigen. Wir bemühen uns gerade in diesen Phasen

Inhalte im Fokus zu behalten“, betont Jonathan Wilhelm und führt als thematische

Schwerpunkte besonders Nachhaltigkeit, Feminismus und Antifaschismus an.

Seine Partnerin Aicha Akermi erläutert, dass die Verbandsarbeit „Spaß machen soll und

langfristig nicht zu reiner Erschöpfung führen darf“. Sie möchten auch Menschen außerhalb

des Verbands für ihre Inhalte gewinnen, „daher setzen wir auf gute und ansprechende

Öffentlichskeitsarbeit“, so die Sprecherin.

Als Jungsozialistinnen und Jungsozialisten bilde auch die Auseinandersetzung mit

sozialistischer Theorie zur Erarbeitung von nachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen einen Teil ihrer politischen Arbeit. Ein weiterer Schwerpunkt bilde ohne Zweifel die Bündnisarbeit, so Jonathan Wilhelm. Aicha Akermi ergänzt, dass sich der Verband zur weiteren inhaltlichen Ausrichtung im kommenden Jahr in Kürze zu einer ausführlichen Teamklausur träfe.

Als Gast zur Sitzung wurde Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfälzer SPD

und SPD-Unterbezirksvorsitzender, eingeladen. Im Anschluss seines Berichts aus Berlin

diskutierten die Anwesenden über eine Vielzahl an Themen, von Außenpolitik, über das

Bedingungslose Grundeinkommen bis hin zu Freiwilligendiensten und der Wahlrechtsreform.

Hitschler wünschte dem neuen Vorstand alles Gute und betont, dass er „immer ein offenes

Ohr für die Anliegen der Jusos“ hat und sich „auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit“ freue.

Die Mitgliederversammlung fand im AWO-Haus in Landau statt und wurde von Adrian

Koder, ehemals Sprecher der Jusos Südpfalz, geleitet.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.08.2020

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