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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Energie und Umwelt
Auf der 3. Südpfälzischen Energiekonferenz in Germersheim wurden die Themen Energieeffizienz und Energieeinsparung in den Mittelpunkt gestellt. Denn die beste Energie sei die gesparte Energie, wie Gastreferentin Margit Conrad, rheinland-pfälzische Europaministerin, deutlich machte.
In Ihrer Begrüßung wies die Landtagsabgeordnete Barabara Schleicher-Rothmund darauf hin, dass der Schritt in Richtung Energiesparen kein leichter sein werde. Umso mehr sei es nötig, möglichst viele Menschen mitzunehmen. Auch der SPD-Südpfalz-Vorsitzende Thomas Hitschler betonte die Wichtigkeit einer breiten Beteiligung beim Weg in ein „neues Energiezeitalter“.
Diese Energiewende habe die SPD in Rheinland-Pfalz schon vor einiger Zeit eingeleitet und als einen Schwerpunkt der Landesregierung erkannt, kommentierte Margit Conrad. Auf Bundesebene finde das Umdenken dagegen erst langsam statt. „Die Energiewende geht nicht ohne Einsparen und kann nur unter Einbindung der Kommunen gelingen“, betonte Conrad. Dazu brauche es eine Art Road Map und industrielle Standards.
Zusammenfassend schloss Maximilian Ingenthron, Stadtverbandsvorsitzender der SPD Landau, mit dem Hinweis, dass die Energiewende nur „von unten nach oben“ geschehen kann und es eine höhere Akzeptanz der Bürgerschaft gebe, wenn diese im Prozess mitgenommen werde.
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