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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Wolfgang Thierse hat die Welt verändert :

Pressemitteilung

Landau-Mörlheim (red)

„ Wolfgang Thierse hat die Welt verändert. Er hat in einem diktatorischen System den Mund aufgemacht. Er hat den Preis mit Recht verdient“.

Diese lobenden Worte fand Laudator Joachim Mertes für den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse, den diesjährigen Martinipreisträger der südpfälzischen SPD.
Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident, der in seiner Laudatio auf die Ereignisse in der ehemaligen DDR am 09. November vor zwanzig Jahren einging, bezeichnete Thierse als einen Menschen, der damals auf die Straße ging und Mut zeigte.
„Die Wurzel aller Freiheit ist der Mut“, betonte Joachim Mertes. Wolfgang Thierse habe sich von Anfang an an die Spitze der Demokratiebewegung gesetzt. Er habe sich eingemischt, um das System zu verändern. 1989 habe eine friedliche Revolution ohne Steine am runden Tisch stattgefunden, eine Revolution von Bürgern, die großes bewirkt hätten. „Wolfgang Thierse ist eine Stimme geworden, die bis tief in den Westen gewirkt hat“, erklärte Mertes. Thierse erfülle voll und ganz die Kriterien des Martinipreises.
Er sei keiner, der moralisiere. Vielmehr kämpfe er für die Demokratie und eine Demokratie bleibe nur bestehen, wenn man sich ständig für sie einsetze.
In seiner Ansprache ging Wolfgang Thierse ebenfalls auf die Ereignisse vor 20 Jahren ein. Die Einheit sei den Ostdeutschen zu verdanken und nicht Helmut Kohl. „Wir Ostdeutschen haben die Mauer von Ostdeutschland aus eingedrückt. Diese Tatsachen wird im nach hinein oftmals verkehrt dargestellt“, betonte der Martinipreisträger 2009. Diese friedliche Revolution bezeichnete Thierse als eine Sternstunde der deutschen und europäischen Freiheits- und Demokratiegeschichte.

Die Menschen im Osten hätten nach Freiheit gestrebt und die damaligen Ereignisse hätten sich unerwartet entwickelt.
„Es bedurfte des Zusammenwirkens vieler Kräfte, um unser Ziel zu erreichen“, erklärte Thierse. Aus dem Mut von wenigen habe sich der Mut von vielen entwickelt.
Die friedliche Revolution von damals sei eine Revolution von Namenlosen gewesen und auch er selbst sei nur Teil dieser Revolution gewesen.
Bei den Menschen in Ostdeutschland habe sich ein dauerhaftes Selbstbewusstsein entwickelt, erklärte Thierse. Damals habe die Freiheit vor der Einheit gestanden und die Menschen hätten nach einem Akt der Selbstbefreiung gestrebt.
„Ich war kein Held, ich habe lediglich versucht, nach meinen moralischen Maßstäben und Vorstellungen zu handeln“, sagte Thierse.
Die Erfahrungen in der DDR hätten ihn gelehrt, dass ein fundamentaler Zusammenhang zwischen Freiheit und Gerechtigkeit bestehe. „Demokratie beruht auf Gerechtigkeit und man muss dafür kämpfen“, meinte der Preisträger.
Zu Beginn der Veranstaltung hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt auf die Kriterien für die Verleihung des Martinipreises hingewiesen.
Er werde an Menschen vergeben, die sich um Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen und gesellschaftlichen Leben verdient gemacht hätten.
Mit Thierse werde ein Mann geehrt, der über viele Jahre dazu beigetragen habe, die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland voran zu bringen. Er habe als Vorsitzender die Geburtsstunde der freien Sozialdemokratie in der DDR begleitet und in besonderem Maße zum demokratischen Bewusstsein in Ost und West beigetragen.

Zusammen mit Joachim Mertens überreichte Heinz Schmitt eine Karikatur „Gans demokratisch“ des südpfälzischen Künstlers Armin Hott.
Zu dem Preis gehören zudem sechs Kisten Wein von sozialdemokratischen Winzern aus der Südpfalz.

Für die musikalische Gestaltung im Mörlheimer Dorfgemeinschaftshaus sorgten Mirjam Wien am Klavier und Sandro Hirsch an der Trompete.

 

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