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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Nachruf
Am 22.10 2023 ist unsere lieber Genosse Herbert Berberich im Alter von 67 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben. Herbert war mehr als 20 Jahre Geschäftsführer der SPD-Südpfalz. Er hat die SPD in unserer Region maßgeblich mitgeprägt und dabei die Arbeitsgemeinschaften des Unterbezirks mit all seiner Kraft unterstützt! Wir als AG 60plus-Südpfalz sind ihm besonders dankbar, weil er bei all unseren Aktionen, Wahlkämpfen, Fahrten, Konferenzen etc. tatkräftig an unserer Seite gestanden hat. Er hatte schon angekündigt, dass er in seinem Ruhestand zu uns stoßen werde. Doch dazu ist es wegen seiner Krankheit leider nicht gekommen.
Herbert war uns ein guter Freund! Er wird in unseren Herzen weiterleben!

Wir sprechen hiermit seiner Frau Lilo und allen Angehörigen unsere herzliche Anteilnahme aus.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.11.2023

Pressemitteilung; Europa- und Kommunalwahlen 2024 :

Nächstes Jahr (09.06.2024) ist es wieder so weit, dass die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen werden, um über das Angebot der politischen Parteien abzustimmen.
Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW, wird uns informieren, wie das Angebot der SPD dazu aussieht.

Wann: Donnerstag, 12.10.2022 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler,
Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Europa- und Kommunalwahlen 2024
Referent: Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel                                                                                                       
Vorsitzender AG 60plus-BZA

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.10.2023

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).

Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!

Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B.  Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Bericht aus Mainz :

Die Sommerpause ist vorbei und der Politikbetrieb nimmt wieder Schwung auf in unserer Landeshauptstadt. Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, gibt uns einen „Bericht aus Mainz“.

Zu dem Info- und Diskussionsabend sind alle SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 14.09.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Bericht aus Mainz
Gast: Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Herbstwanderung 2023 :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2023 ihre Herbstwanderung: Von Gleisweiler zur St. Anna-Kapelle

Wann: Sonntag, 08.10.2023 um 10:00 Uhr
Treffpunkt (Start und Ziel): Gleisweiler, Lindenallee 14, Waldparkplatz
Einkehr: St. Anna-Hütte
Wanderführer: Alexander von Rettberg
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 0172/7419812 wegen Mitfahrgelegenheit

Tourenbeschreibung:
Wir starten am Waldparkplatz in Gleisweiler zunächst in entgegengesetzter Richtung und erreichen nach einem längeren Anstieg den ehemaligen Ringwall am Kittenberg. Von dort laufen wir am Teufelsberg vorbei und nehmen Kurs auf die St.-Anna-Kapelle. Hier genießen wir zunächst die tolle Aussicht, anschließend machen wir Mittagsrast in der direkt neben der Kapelle gelegenen Hütte des Pfälzerwald Vereins Burrweiler. Dort begrüßt uns unser Freund Heinz Lambert, Vorsitzender des PWV Burrweiler. Nach dem Essen wandern wir auf einem bequemen Weg zurück zum Startpunkt. Ein Higlight am Ende unserer Wanderung ist der Park der Privatklink Bad Gleisweiler, der öffentlich zugänglich ist.

Streckenlänge: 5,6 km
Höhenunterschied: ca.  150 m
Schwierigkeitsgrad: mittel

Wolfgang Thiel                                 Alexander von Rettberg
Vorsitzender                                     Wanderführer

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

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