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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Veranstaltungen:
Herxheim, 28.12.2019 / In die AfA-Landesdelegiertenkonferenz in Worms hat die AfA-Südpfalz einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Doppelverbeitragung zu beenden und Betriebsrentner stärker zu entlasten. Zudem hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch fünf Themen für den Leitantrag des Landesvorstands genannt:
1. In das Forderungspaket zur Gestaltung der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter sollten neben den genannten Themen (Bildung, Tarifbindung, Mitbestimmung) auch die mit der Digitalisierung entstehenden Chancen für Beschäftigung aufgezeigt werden. Ohne dabei die Risiken aus den Augen zu verlieren.
2. Die Digitalisierung der Arbeitswelt bietet auch die Möglichkeit, Arbeit humaner zu gestalten. Die muss in Interesse der Arbeitnehmer*Innen aktiv genutzt werden. Z.B. um Beschäftigte dort zu entlasten, wo die Arbeit körperlich sehr anspruchsvoll ist.
3. Klares Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Die Industrie ist Deutschlands Wohlstandsmotor. Sie muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte rücken, denn sie sichert Millionen gut bezahlte, tarifgebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze.
4. Herausforderungen des Klimawandels mit Technologien „Made in Germany“ angepacken. Deutschland muss massiv investieren (z.B. in Forschung, Bildung und Infrastruktur). Die Erschließung zukunftsträchtiger Geschäftsfelder muss mit einer klimagerechten Transformation einhergehen.
5. Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern gesellschaftlichen Zusammenhalt. Herkunft darf nicht über die Lebenschancen von Menschen entscheiden. Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen die Voraussetzungen für ein solidarisches Land und sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 28.12.2019
Die SPD Südpfalz hat bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ wieder Menschen und Gruppen ausgezeichnet, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit und andere Menschen einsetzen. Auf dem Karl-Josef-Stöffler-Platz in Wörth wurden „Wir sind Kandel“, „Omas gegen Rechts“, der „Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz“ und die „Bürgerstiftung Pfalz“ vor zahlreichen Besuchern ausgezeichnet. Die einzelnen Gruppen stellten jeweils ihre Arbeit kurz vor und erhielten viel Beifall für ihre Arbeit. Die Ehrungen nahmen der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler und die die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche vor. Unter den Gästen waren auch der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz, Dr. Dennis Nitsche, Bürgermeister von Wörth und Volker Poß, Bürgermeister der Verbandsgmeinde Kandel. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Gruppe „Tonart“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.08.2019
Kandel – Nach dem Debakel bei der Kommunalwahl im Mai stehen bei der Kandeler SPD die Zeichen auf Erneuerung.
Vier verlorene Sitze im Stadtrat, drei im Verbandsgemeinderat, SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger nach Jahrzehnten im Rathaus abgewählt – das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, meinten am Donnerstag die Mitglieder AG 60plus.
An dem Treffen nahm auch der neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Markus Jäger-Hott teil, der sehr angetan war vom dauerhaften Engagement der SPD-Senioren. Diese seinen die „aktivste Keimzelle“ innerhalb der Kandeler SPD. Er hoffe, dass demnächst die jüngeren und neu gewählten Mitglieder einen ähnlichen Eifer an den Tag legten, so Hott.
(PEX)
--> zum Artikel im Pfalz-Express
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.07.2019
Bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ wird die SPD Südpfalz wieder Menschen und Gruppen vorstellen und auszeichnen, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit einsetzen und Herausragendes für die Gesellschaft leisten. Die diesjährige Veranstaltung findet statt am Samstag, 24. August, 17.00 Uhr, auf dem Karl-Josef Stöffler-Platz in Wörth.
Ausgezeichnet wird das Frauenzentrum Aradia aus Landau. Das Frauenzentrum ist eine Notruf- und Beratungsstelle für Frauen, die von sexueller Gewalt betroffen sind. Aradia kämpft auch gegen die Benachteiligung von Frauen im gesellschaftlichen Leben und steht für die Gleichberechtigung von Frauen.
Mit den Gruppen „Omas gegen Rechts“, „Kandel gegen Rechts“, „Wir sind Kandel“ und „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ e.V. würdigt die SPD Südpfalz die Arbeit von Menschen, die sich vor Ort für die Demokratie, Meinungsfreiheit und eine offene Gesellschaft einsetzen. Alle vier Gruppierungen engagieren sich gegen jede Form von Ausgrenzung, Rassismus und rechten Populismus.
Mit der Bürgerstiftung Pfalz wird eine weitere Institution vorgestellt, deren Ziele vielfältiger Natur sind. Die Bürgerstiftung setzt viele innovative Projekte um mit den Zielen gleicher Bildungschancen, der Integration von Behinderten, der Fortschreibung der Dorfentwicklung sowie der Unterstützung von Kunst und Kultur.
Neben dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler haben Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsmitglied, ihr Kommen zugesagt. Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt die Gruppe Tonart.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.07.2019
Die Kreis SPD auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler am Trifels! Am Samstag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes zur gemeinsamen Erkundung des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag. Das Fest, welches trotz der Hitze über 90.000 Menschen anzog, war ein voller Erfolg und einer Bereicherung für unsere schöne Südpfalz.
Danke für tolle Gespräche, interessante Diskussionen und viel Spaß.
Großer Respekt gilt allen Ausstellern, Ehrenamtlern und Diensttuenden, die dieses Fest möglich gemacht haben, sowie dem ausscheidenden Bürgermeister Thomas Wollenweber.
Es war ein rundum gelungener Tag!
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 05.07.2019
