SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Ortsverein :

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Ortsverein; OV-Kandel ehrt 36 Jubilare - überwiegend 60plus-Mitglieder :

Alexander Schweitzer (l.) und Günther Tielebörger (r.) überreichen Urkunden und Anstecknadeln an die 50-jährigen Jubilare: Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel (2.v.l.), Inge Böhm (3.v.l.) und Willi Böhm, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion (2.v.r.).
Käthe Eichert konnte wegen Krankheit nicht dabei sein.

1020 Jahre SPD-Mitgliedschaft können die Jubilare des SPD-OV Kandel aufweisen, die am 17. März 2011 im Hotel zur Pfalz im Auftrag des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck durch Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Verkehr in Mainz, für langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden. Klar ist, dass die meisten Jubilare wegen ihrer langen Mitgliedschaft auch AG 60plus-Mitglieder sind.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.03.2011

Ortsverein; OV Gleiszellen-Gleishorbach wählt neuen Vorstand :

13 Miglieder haben sich am 24.02.2011 im Gasthof zum Lamm in Gleiszellen-Gleishorbach zur Mitgliederversammlung getroffen, um den Vorstand des OV zu wählen, auch zwei SPD-Freunde (vieleicht bald Mitglieder?) waren dabei.
Thomas Stübinger, amtierender Vorsitzender, begrüßte besonders den UB-Vorsitzenden Thomas Hitschler, der auch die Versammlung leitete.
Thomas Stübinger, 1. Vorsitzender, Wolfgang Thiel, Stellvertreter, Udo Heil, Schriftführer und Dr. Martin Semar, Kassierer, wurden in ihren Funktionen bestätigt.
Als BeisitzerIn wurden Jürgen Rehm, Marianne Semar und Werner Wendel-Berger gewählt.
Bildungsbeauftragte ist Maria Fushöller-Thul.
Revisoren sind Hans-Jürgen Lannert und Waltraud Semar.

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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 25.02.2011

Ortsverein; OV Schweigen-Rechtenbach veranstaltet Winterwanderung 2011 :

Bei wunderschönem Frühjahrswetter und ca. 10°C trafen sich am 16.01.2011 beim St. Urbansplatz in Schweigen-Rechtenbach mehr als 20 interessierte Wanderfreunde. Der SPD-Ortsverein Schweigen-Rechtenbach hatte zu seiner traditionellen Winterwanderung eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 18.01.2011

Ortsverein; OV Gleiszellen-Gleishorbach: Jahresabschluß 2010 :

Thomas Stübinger (re) ehrte zusammen mit Wolfgang Schwarz, MdL (2.v.l), fünf aktive Mitglieder und Freunde, die im zu Ende gehenden Jahr viel für den OV gearbeitet haben. Statts Blumen als Anerkennung, wurde eine Spende von 100 € an den "Förderverein der Altenbergschule e.V." Bad Bergzabern übergeben.

Zum diesjährigen Jahresabschluß am 07.12.2010 trafen sich die Mitglieder des OV im Sportheim, um das Jahr nochmals revue passieren zu lassen und bei einem schönen Essen und gutem Pfälzer Wein den Abend zu geniesen. Herzlichen Dank an den Sportverein für die Bewirtung! Wie immer waren auch Freunde eingeladen, die den Ortsverein unterstützen. Als Gast konnten wir Wolfgang Schwarz, MdL, begrüßen, der sich und seine Politik-Schwerpunkte vorstellte.

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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 12.12.2010

Ortsverein; OV Gleiszellen-Gleishorbach startet Projekte für die Dorfentwicklung :

Unter dem Thema „Wie soll sich unser Dorf entwickeln?“ hat der OV Gleiszellen-Gleishorbach seine Mitglieder und Freunde zu einem Workshop am 05. und 12.11.2010 eingeladen. Ziel der Veranstaltung war es, dass sich die Teilnehmer zur Dorfentwicklung eine Meinung bilden sollen um daraus gemeinsame Ideen zu entwickeln und schließlich Projekte anzustoßen. Die Projektergebnisse sollen bei Bedarf in den Rat eingebracht werden.

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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 13.11.2010