SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Nachrichten zum Thema Landespolitik :

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Landespolitik; Kurt Beck wird zum Ministerpräsident gewählt, Südpfälzer Genossinnen und Genossen waren dabei :

Für 25 Südpfälzische Genossinnen und Genossen war es ein unvergessliches Erlebnis, als Kurt Beck zum 5.Mal zum Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt wurde.
Christine Kornmann, OV-Vorsitzende von Steinfeld hatte die Idee mit einem Kleinbus nach Mainz zu fahren. Neben Mitgliedern aus ihrem OV lud sie Wahlhelfer aus dem GV-Bad Bergzabern und benachbarten GV des Wahlkreises von Kurt Beck ein, um am 18.05.2011 hautnah bei dem großen Ereignis dabei zu sein.

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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 22.05.2011

Landespolitik; Kurt Beck wird zum Ministerpräsident gewählt, Südpfälzer Genossinnen und Genossen waren dabei :

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.05.2011

Landespolitik; Wahlkampfabschluß in Billigheim mit Kurt Beck und Olaf Scholz :

Der SPD-Landesverband veranstaltete am 26.03.2011 in Billigheim mit einem Bürgerfest seinen Wahlkampfabschluß.
Hauptredner waren Kurt Beck und Olaf Scholz.
Torsten Blank warb in einem Grußwort für seine Kandidatur als Bürgermeister der VG Landau-Land.

Mit einem Kuchenstand und der Bodenzeitung leistete auch die AG 60plus-Südpfalz ihren Beitrag zum Gelingen der Veranstaltung.

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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 27.03.2011

Landespolitik; Wahlkampfabschluß in Billigheim mit Kurt Beck und Olaf Scholz :

Mit einem Kuchenstand und der Bodenzeitung leistete auch die AG 60plus-Südpfalz ihren Beitrag zum Gelingen der Veranstaltung.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.03.2011

Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :

„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011