SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Nachrichten zum Thema Features :

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Features; KANDEL: SPD-Fraktion legt neue Ziele fest :

SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden

Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006

Features; 18. Foyergespräch mit Christine Baumann :

Die Landtagsabgeordnete Christine Baumann läd ein

zum 18. "Foyer-Gespräch im Alten Kaufhaus"

am Donnerstag, den 23. November, um 19:30 Uhr im Alten Kaufhaus in Landau.
Das Thema: "Wer rettet Kinder, wenn Eltern versagen?"
Immer häufiger berichten Medien von traurigen Kinderschicksalen, die uns betroffen und hilflos machen. Experten bestätigen es, dass Kinder zunehmend vernachlässigt werden. Das darf uns nicht ruhen lassen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2006

Features; Die Region zukunftssicher machen :

BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren

Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2006

Features; Rheinland-pfälzische Anregungen für das SPD-Grundsatzprogramm :

Mit einer Umfrage unter führenden rheinland-pfälzischen Persönlichkeiten beteiligt sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz aktiv an der vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck angestoßenen Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der SPD.
In diesem Rahmen werden „100 klugen Köpfen im Land“, ausgesuchte Frauen und Männer aus Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Kammern und allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, schriftlich gebeten, ihre Anregungen und Stellungnahmen zum neuen Programm einzubringen.
Schon seit längerem arbeiten der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, MdB, zwei rheinland-pfälzische SPD-Politiker, in der Programmkommission des Parteivorstandes mit.
Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, MdL, ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006

Features; Für Schulbuch-Kauf mehr Geld vom Land :

Etat für Lernmittelgutscheine um 50 Prozent erhöht

MAINZ. Ab dem Schuljahr 2007/2008 werden deutlich mehr Eltern und Schüler bei der Anschaffung von Schulbüchern entlastet. Das Land erhöht seinen Etat für die Gutscheine um die Hälfte auf künftig 13,2 Millionen Euro pro Jahr.
Die Landesregierung setzt einen weiteren Schritt für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem um und leistet einen deutlichen Beitrag zur gezielten Unterstützung einkommensschwächerer Eltern", sagte gestern Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD).
Die Zahl der auf diese Weise geförderten Schüler steigt nach ihren Angaben von zuletzt 111.000 auf voraussichtlich mehr als 131.000 Kinder und Jugendliche. Bewirkt wird dies durch eine höhere Einkommensgrenze. Eltern mit einem Einzelkind erhalten demnach Geld für die Anschaffung von Lernmitteln, wenn ihr Einkommen nicht über 26.500 Euro pro Jahr liegt. Bisher lag die Grenze bei 21.480 Euro. Für jedes weitere Kind werden diese Grenzbeträge um 3750 Euro angehoben.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006