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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Aktuell; NEUER MITSTREITER :

Herzlich willkommen liebe Markus.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 02.09.2020

 

Der Unterbezirk der Jusos Südpfalz hat vergangenen Samstag seinen neuen Vorstand gewählt.

Wie jedes Jahr wurde ein neuer Unterbezirksvorstand mit Sprecher*innenteam gewählt. Die

bisherige Sprecherin Paule Albrecht, Landauer Stadträtin, bekleidete das Amt für vier Jahre

und trat dieses Jahr nicht zur Wiederwahl an. Ihr Co-Sprecher Jonathan Wilhelm aus Landau, der die Funktion als Sprecher seit letztem Jahr innehatte, trat ein erneutes Mal an, gemeinsam mit Aicha Akermi, Lingenfelder Ortsgemeinderätin. Beide zusammen bilden das neue Sprecher*innenteam.

Der neue Vorstand setzt sich nun aus der 20-jährigen Sprecherin und dem 22-jährigen Sprecher, den Beisitzerinnen Paule Albrecht, Eliana Schmidt, Ebru Tas und Luisa Horsten und den Beisitzern Moritz Feldmann, Elias Müller, Nils Diesel und Joshua Rößler zusammen.

„Die inhaltliche Arbeit werden wir auch im Hinblick auf die kommenden Land- und

Bundestagswahlen 2021 nicht vernachlässigen. Wir bemühen uns gerade in diesen Phasen

Inhalte im Fokus zu behalten“, betont Jonathan Wilhelm und führt als thematische

Schwerpunkte besonders Nachhaltigkeit, Feminismus und Antifaschismus an.

Seine Partnerin Aicha Akermi erläutert, dass die Verbandsarbeit „Spaß machen soll und

langfristig nicht zu reiner Erschöpfung führen darf“. Sie möchten auch Menschen außerhalb

des Verbands für ihre Inhalte gewinnen, „daher setzen wir auf gute und ansprechende

Öffentlichskeitsarbeit“, so die Sprecherin.

Als Jungsozialistinnen und Jungsozialisten bilde auch die Auseinandersetzung mit

sozialistischer Theorie zur Erarbeitung von nachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen einen Teil ihrer politischen Arbeit. Ein weiterer Schwerpunkt bilde ohne Zweifel die Bündnisarbeit, so Jonathan Wilhelm. Aicha Akermi ergänzt, dass sich der Verband zur weiteren inhaltlichen Ausrichtung im kommenden Jahr in Kürze zu einer ausführlichen Teamklausur träfe.

Als Gast zur Sitzung wurde Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfälzer SPD

und SPD-Unterbezirksvorsitzender, eingeladen. Im Anschluss seines Berichts aus Berlin

diskutierten die Anwesenden über eine Vielzahl an Themen, von Außenpolitik, über das

Bedingungslose Grundeinkommen bis hin zu Freiwilligendiensten und der Wahlrechtsreform.

Hitschler wünschte dem neuen Vorstand alles Gute und betont, dass er „immer ein offenes

Ohr für die Anliegen der Jusos“ hat und sich „auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit“ freue.

Die Mitgliederversammlung fand im AWO-Haus in Landau statt und wurde von Adrian

Koder, ehemals Sprecher der Jusos Südpfalz, geleitet.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.08.2020

hERXHEIM, 22.03.2020 / Die grassierende Corona Virus Pandemie zwingt den DGB zu einer historisch einmaligen Entscheidung, die Feiern auf öffentlichen Plätzen und Straßen zum 1. Mai 2020 abzusagen.

Auch wenn es einem Gewerkschafter sehr schwerfällt, eine solche Entscheidung zum „Höchsten Feiertag“ zu treffen, so geht die Gesundheit unserer Kolleginnen und Kollegen und der Bevölkerung vor.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020

Landau, 5.03.2020 / Über volle Auftragsbüchern und rund um die Uhr laufenden Maschinen berichtete Wolfgang Schwarz, MdL, dem AfA-Vorstand von seinem Betriebsbesuch bei PVA in Landau und dem Gespräch mit dem Betriebsrat. Der AfA-Vorstand hatte bei seiner ersten Sitzung eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.

Zustimmung gab es für eine gemeinsame Veranstaltung aller AGs im Unterbezirk Südpfalz sowie der Teilnahme der AfA an der 1. Mai Kundgebung. Vorberaten wurde die AfA-Bundeskonferenz im April sowie Unterstützungsmöglichkeiten für die anstehende Landes- und Bundestagswahl. Ulli Edelmann berichtete von der am Vortag stattgefundenen AfA-Landesvorstandssitzung. Nicht einverstanden ist die AfA mit der vom Parteivorstand verabschiedeten neuen Richtlinie für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften. Der AfA-UB-Vorstand schließt sich der Forderung des Landesvorstands an, den Richtlinienbeschluss vom 10.02.2020 umgehend aufzuheben.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020

Applaus und Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen und der Pflege, im Verkauf, der Daseinsvorsorge, wichtigen Dienstleistungen und der Sicherheit und an alle Hilfskräfte sind in Zeiten der Katastrophen und Krisen besonders wichtig. „Für diese Bereiche brauchen wir künftig auch anständige Einkommen und gute Arbeitsbedingungen“, so Michael Jung, AfA-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. „Die langjährigen Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften nach Tarifverträgen und echter Mitbestimmung müssen endlich umgesetzt werden, so Jung, Die Politik muss hier endlich handeln und gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen“. Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen jetzt erst recht stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven. Die bisherigen Maßnahmen von Bundesregierung und EZB zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen begrüßen wir ausdrücklich. Wie schon in der Finanzkrise 2007/8 sind es die von der SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen. Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben. Für uns ist die Blockade von Unternehmerverbänden und Unionspolitikern unverständlich, wenn es darum geht, beispielsweise das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen oder Familien mit Kindern stärker zu unterstützen. Dass die Union beispielsweise eine Altersgrenze für Kinder von zwölf Jahren durchgesetzt hat, um die Familien zu unterstützen, ist an unsozialer Kleinkariertheit nicht zu überbieten.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.03.2020

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