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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Herxheim, 9.04. Mit großer Mehrheit hat sich der AfA-Bundeskongress für eine Umbenennung entscheiden. Hinter dem Kürzel AfA steht zukünftig die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit. 2023 wird die AfA 50 Jahre alt, dann soll die Umbenennung vollzogen werden. In seinem Redebeitrag hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch für eine Umbenennung geworben. „Die SPD und damit auch die AfA hat ihre Wurzeln in der Arbeiterinnen und Arbeiterbewegung. Dabei haben wir uns im Kern an den Bedürfnissen derjenigen Menschen zu orientieren, die Ihren Lebensunterhalt durch Arbeit sichern“, so Welsch. Sehr intensiv wurde eine Resolution „Friedenspolitik bliebt unsre Aufgabe – trotz Putin und alledem“ beraten und mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Die AfA konnte in Bad Kreuznach zahlreiche prominente Gäste begrüßen, unter die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
Herxheim, 8.04. Heute starte die AfA-Bundeskonferenz in Bad Kreuznach. Bis Sonntag werden u.a. 191 Anträge behandelt - 293 Seiten Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir, Nils Diesel, Fabian Barchet, Ulli Edelmann, Frank Jordan und Erwin Welsch vom AfA-UB-Südpfalz freuen uns auf spannende und gute Diskussionen auf der AfA-Bundeskonferenz vom 8.-10.4.22 in Bad Kreuznach!
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
Ob im Westerwald, in der Eifel, im Hundsrück, im Bereich Trier, in Rheinhessen oder auch in der Südpfalz, von überall meldeten die Vorstandsmitglieder der SPD-RLP-Senioren, bei ihrer virtuellen Vorstandssitzung am 11.01.2021, eine sehr hohe Impfbereitschaft der Älteren. Doch die erste Impfgruppe, die Altersgruppe der über 80-Jährigen – es sind nur 6,9% der ca. 4 Millionen Rheinland-Pfälzer*innen - warten auf den Impfstoff! „Die Impfzentren sind schon seit Mitte Dezember 2020 landesweit eingerichtet und dennoch lässt einen angemessene Impfgeschwindigkeit auf sich warten. Wir appellieren an alle Ebenen des Gemeinwesens (Bund, Länder und Kommunen) alles zu tun, damit die am meisten gefährdete Bevölkerungsgruppe geschützt wird!“ so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.
"Wir begrüßen ausdrücklich die Initiativwe von Alexander Schweizer, MdL des Landtagswahlkreies SÜW und Fraktionsvorsitzender der SPD RLP, ein zusätzliches Impfzentrum für den Landkreis SÜW und die Stadt Landau einzurichten. Damit werden die Wege, insbesondere für die älteren Senioren kürzer!, so Wofgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.01.2021
Wohnort Gommersheim
Arbeitsstelle Landesbetrieb Mobilität Speyer
Personalratsvorsitzender
MasterStrassenmeisterei Neustadt
Herzliche Willkommen liebe Ralf.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 02.04.2020
