SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Nachrichten zum Thema Features
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"Die Frage nach dem Verhältnis von Staat und Kirchen rückt in letzter Zeit verstärkt ins Licht der Öffentlichkeit. Dazu beigetragen haben unter anderem die „Laizisten in der SPD“, eine bundesweit aktive Gruppierung von SPD-Mitgliedern und parteilosen Unterstützern, die über die Verflechtungen der Kirchen mit dem Staat informieren und für eine klare Trennung werben möchten."
Diskutiert den Gastbeitrag von Oliver Lösch, Bundessprecher der laizistischen Sozis, auf unserem Blog.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2011
Die SPD Südpfalz startet eine Kampagne zum Fortschrittsprogramm der SPD. In verschiedenen Veranstaltungen wollen wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Organisationen und Unternehmern, über die Themen der Zukunft diskutieren. Begleitet wird der Prozess von Diskussionen auf unserem Blog. Die Ergebnisse wollen wir direkt in die Veranstaltungen einfließen lassen. Diskutieren Sie mit!
Das erste Themengebiet dreht sich um die Frage der Nachhaltigkeit. Wie schaffen wir die Energiewende? Wir können wir unsere Industrie ökologischer gestalten? Welche Grenzen hat Wachstum und vor welchen Herausforderungen stehen wir in der Südpfalz?
Diskutieren Sie mit: Hier auf unserem Blog.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.05.2011
Features; Wahlkampfschlager mal anders :
HipHop und Politik - passt das überhaupt zusammen? "Aber klar!", sagen Rapper Destino und die Jusos Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben Sie den Wahlkampfssong "Darum Rot" für die Landtagswahlen am 27. März produziert. Der Song ist auf YouTube zu hören.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.03.2011
Seit vergangenem Sommer diskutiert die südpfälzische SPD nun auch online auf ihrem Blog. Das neue Jahr leitet ein Gastbeitrag von Kurt Beck zur „Rente mit 67“ ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
„Seit dem Start unseres Blogs ‚Zukunftswerkstatt Südpfalz’ hatten wir etwa 1.500 Besucherinnen und Besucher. Wir nehmen die Beiträge unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr ernst und scheuen uns nicht vor lebhaften und kontroversen Diskussionen. Deshalb haben wir als neues Thema die umstrittene ‚Rente mit 67’ gewählt. Dass wir Kurt Beck als Blogger gewinnen konnten zeigt, dass unsere Debatten auch die Entscheidungsebenen der Politik erreichen“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Unser Ziel ist es, viele Meinungen einzusammeln und am Ende einen gemeinsamen Vorschlag zur Rentendebatte zu entwickeln. Deshalb rufen wir alle Interessierten herzlich dazu auf, uns ihre Meinung zu sagen.“
Hier gehts zum Blog: blog.spd-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2011
Features; Videos der SPD Südpfalz :
Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden, Parteitagen und Aktionen. Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube-Kanel: http://www.youtube.com/user/spdsuedpfalz
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
