SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1251039 |
| Heute: | 105 |
| Online: | 2 |
News-Ticker :
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
:
Bundespolitik; BETRIEBRÄTEN DEN RÜCKEN STÄRKEN :
Herxheim, 25.05.2021 / „Überall, wo es Betriebsräte und mit ihnen betriebliche Mitbestimmung gibt, ist Arbeit sicherer und besser geschützt. Aber betriebliche Mitbestimmung fällt nicht vom Himmel, sondern musste und muss weiter hart erkämpft werden. Und sie wird immer noch fast täglich in Frage gestellt und Mitbestimmungsrechte unterlaufen oder Mitbestimmung gar aktiv verhindert“, sagt Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021
Bundespolitik; 10-PUNKTE-PAPIER :
Herxheim, 25.05.2021 / 10-Punkte umfasst das Papier zur Industriepolitik, das wir als rheinland-pfälzische Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit unseren neuen Kandidierenden vorgelegt haben. Darin haben wir unseren wirtschafts- und industriepolitischer Plan für die Zukunft aufgeschrieben. Es geht darum, die industrielle Kraft in unserem Land zu stärken, den Weg in die Klimaneutralität erfolgreich zu gestalten und so gute und tarifgebundene Arbeitsplätze zu erhalten.
Das Papier gibt‘s auf der Homepage der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz https://www.spd-landesgruppe-rlp.de/.../Positionspapier...
.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021
Bundespolitik; Die Grundrente kommt! :
Bundespolitik; HERR DES SCHUTZSCHIRMS :
BERLIN, 30.03.2020 Auszug aus "Das Parlament" mit der Rubrik "Kopf der Woche".
Pers. Anmerkung: Zutreffende Beschreibung!
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 30.03.2020
Bundespolitik; Grundrente muss wie geplant kommen! :
Berlin, 26.03.2020-PM / Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:
Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns die harte Realität der unverhohlenen Lobbypolitik des Wirtschaftsflügels der CDU/CSU ein. Während der Bundestag Zusatzausgaben von 156 Milliarden zur Krisenbewältigung beschließt, fordert Linnemann den Stopp für die Grundrente.
Die Grundrente würde vor allem dem Personenkreis zugutekommen, der heute im Mittelpunkt der Danksagungen steht. Daher muss die Grundrente umgesetzt werden, wie geplant. Die Finanzierung ist bereits geklärt.
Der Wirtschaftsflügel der Union will die Krise auf dem Rücken der arbeitenden Menschen mit niedrigen Einkommen bewältigen.
Wir fordern die Bundeskanzlerin und die Führung der Unionsparteien auf, solchen Überlegungen unverzüglich eine Absage zu erteilen.
.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 29.03.2020
