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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Herxheim, 29.05. Ist es wirklich so einfach, wie es die Weisheit „Tue Gutes und rede darüber“ (Walter Fisch) suggeriert? – Rein theoretisch ja. Aber auch eben nur rein theoretisch. Den Vor der guten Tat steht immer eine Maßnahme. Beim SPD-OV-Herxheim war es die Aktion „Waffeln backen für die Ukraine“ bei der 2000 Euro zusammen kamen. Was mit den Spenden der BürgerInnen geschehen ist, muss deshalb transportiert werden. Am Ort unserer zweiten Aktion, im Ortszentrum von Herxheim stand deshalb am Samstag eine Hinweistafel, die die Verwendung der Spenden deutlich machte. Unsere Aktion orientiert sich an dem Grundsatz: Nachvollziehbar handeln und offen kommunizieren.

Die Verwendung der Geldspenden interessiert die Spender. Eine offene Kommunikation über den Einsatz der Spenden schafft Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Der Hinweis ist aber auch nochmals als Dankeschön für die vielen Spender gedacht.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2022

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Essingen am 30.03.2022 stimmten die anwesenden Mitglieder zu, Roland Benner zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen. Ebenso muss die Feier „50 Jahre SPD Ortsverein Essingen“ im nächsten Jahr geplant werden.

Anschließend kamen die Partnerinnen und Partner sowie der Kreisvorsitzende Torben Kornmann dazu. Als Überraschungsgast hatte Marion Dreisigacker den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz Kurt Beck, eingeladen.

Der überreichte, dem wirklich überraschten und bewegtem Roland Benner, nach einer sehr angenehmen Rede und Laudatio, als höchste Auszeichnung der SPD, die Willy-Brandt-Medaille.
Bei gutem Essen, Sekt und Wein und guten Gesprächen vergingen die nächsten Stunden wie im Flug…

 

 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 12.04.2022

Nach zwölf Jahren als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz reichte Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler am Samstag, 2. April 2022, den Staffelstab weiter und übergab den Vorsitz erstmals an eine Doppelspitze. Jennifer Braun und Mario Daum wurden beide mit 95 Prozent als Vorsitzende der südpfälzischen SPD im Rahmen eines Parteitages in Maximiliansau gewählt.

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Die südpfälzische SPD lud zum 3G-Parteitag in die Tullahalle nach Wörth-Maximiliansau ein und holte damit nach, was eigentlich schon im November des letzten Jahres durchgeführt werden sollte. Die Neuwahl des Vorstandes inklusive einer Satzungsänderung, die analog zur Bundespartei nun auch in der Südpfalz eine Doppelsitze möglich macht. Gesagt, getan. Die anwesenden 139 stimmberechtigen Delegierten wählten daraufhin Jennifer Braun, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landau, und Mario Daum, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Wörth am Rhein, zum neuen Team an der Spitze der südpfälzischen Sozialdemokratie. Vernetzung, Unterstützung, Nachwuchsförderung, Kommunikation - vier Punkte, die das neue Spitzenteam in seinen Bewerbungsreden hervorhob, und die es gemeinsam mit dem neu gewählten Vorstandsteam in den kommenden zwei Jahren umzusetzen gilt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.04.2022

Thomas Hitschler: "Unser Team der pfälzischen SPD für die Bundestagswahl steht. Großartige aktuelle und künftige Kolleginnen und Kollegen. Alexander Schweitzer hat der Kälte ordentlich getrotzt und mit seiner Rede kräftig eingeheizt. Mein Regionalverband hat beschlossen, dass ich sie als #1 in die Bundestagswahl führen darf. Wirklich eine große Ehre und ein klarer Auftrag. DANKE für das Vertrauen."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2021

Landespolitik

Der  Kreiswahlausschuss hat bei seiner Sitzung am 18.03.2020 Markus Kropfreiter zum Sieger des Wahlkreises 51 erklärt. Herzlichen Glückwunsch und auf gute Zusammenarbeit.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.03.2021

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