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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Herxheim, 9.04. Klaus Barthel hat sich nach zehn Jahren an der Spitze der AfA nicht erneut für das Amt beworben. Um die Nachfolge hat auf dem Bundeskongress in Bad Kreuznach die ausgebildete Volkswirtin Kiziltepe hat beworben. Ihre politische Karriere hat sie als Mitarbeiterin des legendären SPD-Sozialpolitikers Ottmar Schreiner begonnen. Er habe sie sehr geprägt, hatte Kiziltepe gesagt. Schreiner war explizit links und legte sich immer wieder mit einem aus seiner Sicht zu oft nahe an den Unternehmensinteressen orientierten SPD-Spitzen an. In ihrer Bewerbungsrede machte Cansel Kiziltepe deutlich, „Dass die AfA ein lebenswichtiges Organ der SPD ist, gleichzeitig Auge, Ohr und Herzkammer der Partei." Eine Aussage, die vor 50 Jahren Herbert Wehner bei der AfA-Gründung wählte. Im Bild der langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Daimler-LKW-Werk in Wörth, Ulli Edelmann sowie Erwin Welsch.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 9.04. Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe (im Bild im Kreis der südpfälzischen Delegierten) aus Berlin wurde mit 95 % zur neuen AfA-Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion und in den nächsten Jahren mit einem verjüngten Vorstand aus allen Bundesländern arbeiten können. „Ich freue mich, jetzt an die Spitze der AfA zu treten. Wir als AfA sind das Scharnier zwischen der SPD und den Gewerkschaften. Wir haben viel zu tun: Digitalisierung, der ökologische Wandel und die Umstellung auf erneuerbare Energien sind große Herausforderungen. Die besten Antworten darauf können häufig die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben geben. Wir wollen ihnen mehr Gehör verschaffen. Der Wandel betrifft alle Branchen und wir als AfA werden in Zukunft einen noch größeren Fokus darauf legen, neue und alte Industrie zusammenzubringen – und das immer Hand in Hand mit den Gewerkschaften.“

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 8.04. Drei Tage Sitzungsmarathon absolvierten die AfA-Delegierten aus ganz Deutschland von Freitag bis Sonntag im Bad Kreuznacher Kurhaus. Die südpfälzischen Delegierten waren dabei zahlenmäßig stark vertreten. Von den 15 Delegierten gehören sechs der AfA-UB-Südpfalz an. Auf dem Bild von links nach rechts: AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch, Frank Jordan, Minister Alexander Schweitzer, Ulli Edelmann, AfA-Landesvorsitzender Michael Jung (hinten), Nils Diesel, Fabian Barchet und Akdemir Murat. Der langjährige Bundesvorsitzende Klaus Barthel machte bei der Begrüßung deutlich, „Dass das Engagement der SPD-Arbeitnehmerschaft für das Zukunftsprogramm und die Kanzlerschaft von Olaf Scholz sich gelohnt haben.“ „Wir haben die Meinungsführerschaft in den Kernfragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik zurückgewonnen“, so Barthel weiter.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 8.04. Mit zwei Jahren und 37 Minuten verspätung startet die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Bad Kreuznach ihren Bundeskongress unter dem Motto: „Gemeinsam den Wandel gestalten –  solidarisch, gerecht und zukunftsfest“. Pandemiebedingt wurde die für 2020 geplante Konferenz abgesagt. „Wie es sich für die AfA gehört, bildet die Umgestaltung der Arbeitswelt, in der die arbeitenden Menschen die aktiv Handelnden sind, den thematischen Schwerpunkt“, so der AfA-UB-Vorsitzender in der Region Südpfalz, Erwin Welsch. Deutlich wurde bei den Grußworten von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Alexander Schweitzer, dass die aktuell ausgerufene „Zeitenwende“ nichts daran ändert, sondern vielmehr die Notwendigkeit von mehr Gerechtigkeit und Gestaltung im Sinne der Arbeitnehmerschaft unterstreicht.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 1.04. AfA-Vorstandssitzung gemeinsame mit dem Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer. Vorberaten wurde der UB-Parteitag mit dem zweijährigen AfA-Tätigkeitsbericht sowie die AfA-Bundeskonferenz in Bad Kreuznach. Den Delegierten liegt ein Antragsbuch mit 293 Seiten vor (191 Anträge!). Alexander berichtet von dem „Arbeitsmarktgipfel Ukraine“, der unmittelbar vor unserer „Schalte“ stattfand. Mit dabei die Bundesagentur für Arbeit, Unternehmerverbände, DGB Rheinland-Pfalz - Saarland und weiteren Partnern aus RLP. Im Fokus dabei, wie bei unserem Austausch stand die aktuelle Situation, die Perspektiven der Geflüchteten am Arbeitsmarkt sowie die Integration. Ein weiteres Thema war die zunehmend kritisch werdende Energieversorgung. Die AfA-Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Betrieben. „Ein sehr intensiver Austausch, der für beide wichtig und hilfreich war“, so der AFA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Vereinbart wurde ein weiterer Austausch zum Thema „Transformation“.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

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