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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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„Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“ :

Gesundheit

„In der Region bestehen eindeutig keine Schwachstellen in der medizinischen Versorgung“. Dieses positive Fazit zog Dr. Richard Auernheimer, ehemaliger Staatssekretär im Mainzer Gesundheitsministerium bei einer Veranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD. Das Thema der Veranstaltung lautete „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“. In seinem Vortrag wies Richard Auernheimer darauf hin, dass Gesundheitsversorgung ein Aufgabengebiet sei mit vielen Beteiligten. Dazu gehörten Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen, medizinische Fachkräfte, Kommunen und Länder. Wichtig sei auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zudem sei eine regionale Planung wichtig und es gelte, zukunftsorientierte Konzeptionen für die Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Auch bei dieser Entwicklung müssten Aspekte des Verbraucherschutzes und die Interessen der Menschen berücksichtigt werden, sagte der ehemalige Staatssekretär. Er betonte, dass in der Südpfalz gute Voraussetzungen in der medizinischen Versorgung gegeben seien. So nannte er als positives Beispiel die im Vergleich zu anderen Regionen geringe Zahl von pflegebedürftigen Menschen. Die Krankenhäuser in der Region hätten ihre Krisen schon hinters sich und seien auf die Zukunft eingestellt. „Die Daseinvorsorge und die Nähe der Versorgung muss auch zukünftig den Menschen angeboten werden“, sagte Richard Auernheimer, der sich auch für die Beibehaltung der bisherigen Linie der Apothekenversorgung aussprach. Er forderte für die Zukunft eine stärkere Zusammenarbeit von Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Und:“ Die Zahlen belegen eine gute Entwicklung in der Südpfalz“. Es gelte aber, eine Zielvorgabe zu entwickeln, wie Gesundheitsversorgung in der Zukunft aussehen soll, sagte Auernheimer an Ende seiner Ausführungen. Die Kommunen müssten hier mit eingebunden werden.


 

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