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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Neue Wege bei Veranstaltungen geht die SPD-Südpfalz. :

Pressemitteilung



Landau (red).
Auf gute Resonanz in der Bevölkerung stieß das erste Bürgerfest, zu dem die SPD-Südpfalz in das Alte Kaufhaus nach Landau eingeladen hatte.
Viele Bürgerinnen und Bürger konnten sich davon überzeugen, dass Politik nicht nur aus Wahlkämpfen und trockenen Diskussionsveranstaltungen besteht, sondern eine Vielzahl von Betätigungsmöglichkeiten bietet. Zahlreiche Gruppierungen der Partei hatten Stände aufgebaut und informierten über ihre politische Arbeit. Dabei wurden ganz unterschiedliche Themenschwerpunkte angeboten. Mandatsträger, Ortsvereine, Gemeindeverbände, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften boten die Möglichkeit der Information und des Gesprächs an, was auch angenommen wurde. Die Menschen nahmen unverbindlich Kontakt mit den Mandatsträgern der Partei auf und sprachen mit ihnen über ihre Sorgen und Nöte. Beim Infostand der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) standen die Themen Mindestlohn und Lohndumping im Vordergrund, während sich der Kreisverband Germersheim mit einem „Bündnis für Familien“ präsentierte. Der Parteinachwuchs war ebenso vertreten die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus. Beim Ortsverein Landau standen die anstehenden Oberbürgermeisterwahlen sowie das 100-jährige Jubiläum des letzten Jahres im Vordergrund. Mit „Rot.punktum“ war es der SPD-Südpfalz gelungen, eine Initiative aus Nordrhein-Westfalen nach Landau zu holen, die sich landesübergreifend für Bildung, Beratung und Training von Parteimitgliedern stark macht und auch entsprechende Seminare anbietet. Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD-Südpfalz informierten die Besucher des Festes über ihre Arbeit ebenso, wie der Kreisverband Südliche Weinstrasse. Aufgelockert wurde das Fest, das die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich eröffneten, durch Luftballons, Computerpräsentationen, Mitmachspiele, Workshops unter Kinderbelustigung. Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender, hatte sich ebenfalls Zeit genommen, um nach Landau zu kommen. Er berichtete in einer kurzen Rede über die aktuelle Bundespolitik und suchte anschließend das Gespräch mit den Menschen. Am Ende der Veranstaltung sah man zufriedene Gesichter bei den Verantwortlichen der südpfälzischen SPD. „Der gesamte Aufwand und die Arbeit im Vorfeld des Bürgerfestes haben sich gelohnt. Das erste Fest dieser Art wurde angenommen“, stellte Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich am Ende der Veranstaltung fest.
 

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