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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007 :

Aktuell

Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße

Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.

Der Themenkomplex „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“ wurde gemeinsam von den Kreistagsmitgliedern Erwin Welsch und Thomas Wollenweber vorbereitet und in die Diskussion innerhalb der Arbeitsgruppe eingebracht.
Beim Thema „Wirtschaftsstandort Südliche Weinstraße“ konnte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis- SPD, Alexander Schweitzer mit den interessierten Diskussionsteilnehmern die wirtschaftspolitische Ausrichtung für die nächsten Jahre ausarbeiten und debattieren.
Mit den Auswirkungen der Änderung der Alterstruktur der Gesellschaft beschäftigten sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe „Den demographischen Wandel gemeinsam gestalten. Eingeleitet mit Impulsen von Alexander von Rettberg, Vorsitzender der „AG 60+“ und Thomas Hitschler, gelang es, die weit reichende Materie des Themas innerhalb von kurzer Zeit zu erörtern.
Nach der Vorstellung der Diskussionen innerhalb der einzelnen Arbeitskreise wurde schnell ein Ergebnis deutlich: Die SPD ist auf dem besten Weg, gut positioniert in die kommunalen Wahlkämpfe 2009 einzutreten. Die zahlreich anwesenden Delegierten und Gäste waren sich am Ende des Parteitages einig: „Der erste Schritt ist getan, die Impulse sind gegeben, die angeregte Diskussion wird weitergehen.“ Betrachtet man in diesem Zusammenhang den Vorwurf des „Politikverdrusses“, so stellt man schnell fest, die Mitglieder der SPD- Südliche Weinstraße sind alles andere als verdrossen. „Hier hat man noch die Möglichkeit ordentlich die politischen Probleme zu diskutieren“ so die Meinung vieler Teilnehmer der Veranstaltung.
Dieser Parteitag kann als erster Schritt gesehen werden, aus der Basis der Partei heraus, den Machtwechsel an der Südlichen Weinstraße vorzubereiten.
„Der Abend hat gezeigt, dass sich viele Mitglieder engagieren wollen, gemeinsam wollen wir auch in Zukunft weiterhin auf diese Art zusammenarbeiten, zum Wohle der Südlichen Weinstraße“, so Alexander Schweitzer.

 

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