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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch

10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

08.05.2018 18:50 SPD-Kriminalpolitik zeigt Wirkung
Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik für das Jahr 2017 belegt, dass die von der SPD durchgesetzten kriminalpolitischen Maßnahmen wirksam sind. „Wir freuen uns, dass die Anzahl der registrierten Straftaten um fast zehn Prozent gesunken ist. Rückläufig ist auch die Zahl der Gewaltdelikte. Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist erfreulicherweise um 23 Prozent zurückgegangen. Die von uns durchgesetzte

07.05.2018 06:33 AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!
Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen ür alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer

07.05.2018 06:26 200 Jahre Karl Marx – Happy birthday, Karl!
Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt. Ob als Ökonom, Philosoph, Journalist oder Historiker: Karl Marx prägte Generationen nach ihm und sein Lebenswerk hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Karl Marx

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GUTE ERGEBNISSE DER KOALITIONSVERHANDLUNGEN aus Rheinland-Pfalz & für Rheinland-Pfalz :

Aktuell

Bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin haben mit Malu Dreyer, Andrea Nahles, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Katarina Barley, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heike Raab, Michael Ebling, Thomas Hitschler und Gabi Weber einige Vertreterinnen und Vertreter der SPD Rheinland-Pfalz mitgewirkt. Sie konnten viele rheinland-pfälzische Erfolgsprojekte auf Bundesebene einbringen sowie einiges für unser Land erreichen. So findet sich viel gute Politik aus Rheinland-Pfalz im Koalitionsvertrag wieder. Einige der wichtigsten Punkte in der Übersicht – aus Rheinland-Pfalz und für Rheinland-Pfalz:

BILDUNG
      Lebenslanges gebührenfreies Lernen von der Kita bis zur Hochschule Was in Rheinland-Pfalz bereits gelebte Praxis ist, wird auch bundesweit auf den Weg gebracht.
 
      Der Bund wird zukünftig in die Schulen investieren.  Für die Abschaffung des Kooperationsverbots hat sich Malu Dreyer gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten bereits in der Vergangenheit eingesetzt. So wird Bildung besser finanziert.
 
 Mehr Geld für Ganztagsschulen und die Digitalisierung der Schulen Bei Ganztagsschulen ist Rheinland-Pfalz bereits Vorreiter, mehr Geld für Digitalisierung haben wir lange gefordert.
 
ARBEIT
 Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt Vorbild für diesen ganzheitlichen Ansatz ist die „Westpfalzinitiative“ der SPD-geführten Landesregierung aus Rheinland-Pfalz.
 
 Es wird ein Recht auf befristete Teilzeit geschaffen Diese Forderung stärkt vor allem Frauen und beugt Altersarmut vor.
 
RENTE
 Überarbeitung der Regelungen zum Schonvermögen und der Grundsicherung für Arbeitssuchende Niemand soll Angst haben, das Eigenheim zu verlieren, wenn er Alterssicherung oder SGB-IILeistungen erhält. Malu Dreyer hat diese Forderung in den Bundestagswahlkampf eingebracht – jetzt wird sie umgesetzt.
 
 Verbesserungen in der Erwerbsminderungsrente Mit der Umsetzung dieser Forderung aus Rheinland-Pfalz wird einer der Risikofaktoren für Altersarmut minimiert.
 
GESUNDHEIT & PFLEGE

 Paritätische Finanzierung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung Die SPD-geführte Landesregierung hat sich lange dafür eingesetzt, endlich wieder Gerechtigkeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern herzustellen. Diese Forderung wird jetzt Realität.
 
 Das rheinland-pfälzische Modell der „Gemeindeschwester Plus“ wird bundesweit eingeführt.  So werden ältere Menschen zu Hause unterstützt und Pflegebedürftigkeit so lange wie möglich vermieden.
 
 Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe In Rheinland-Pfalz sind die meisten Physiotherapieschulen bereits schulgeldfrei. Dieser Prozess kann nun mit Unterstützung aus dem Bund fortgeführt werden.
 
 Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020, Landarztquote und mehr Medizinstudienplätze Ein wichtiges Maßnahmenbündel für Rheinland-Pfalz, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen.
 
INKLUSION
 Inklusionsbetriebe werden weiter gefördert Rheinland-Pfalz kann dadurch seine Spitzenposition bei der Inklusion ausbauen.
 
 Inklusives Wahlrecht wird geschaffen Mit der Umsetzung dieser rheinland-pfälzischen Forderung wird der Wahlrechtsausschluss von 84.000 Menschen bundesweit beendet
 
 
DIGITALISIERUNG
 Smarte Modellregionen bundesweit Smarte Modellregionen wie die Digitalen Dörfer aus Rheinland-Pfalz wird es bundesweit geben.
 
 Digitaler Landesrat, Ehrenamt 4.0 und FSJ Digital Was es bisher nur in Rheinland-Pfalz gab, wird es nun auch im Bund geben.
 
LANDWIRTSCHAFT & WEINBAU
 Fortentwicklung der Förderpolitik Ehrenamt und ländliche Räume in Rheinland-Pfalz erhalten zusätzliche Unterstützung. Wir haben dafür gesorgt, dass die Qualitätsstrategie der rheinland-pfälzischen Winzerinnen und Winzer weiter unterstützt wird. Es bleibt bei einer Begrenzung der Rebpflanzrechte.
 
VERKEHR & INFRASTRUKTUR
 Schienenpersonenverkehr wird ausgebaut Große Städte in Rheinland-Pfalz bleiben und werden an den Schienenpersonenverkehr angeschlossen
 
 Alternative Güterverkehrstrasse im Mittelrheintal wird vorangetrieben Für eine Entlastung der Menschen im Mittelrheintal vom Bahnlärm.
 
 

 

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