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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

08.01.2018 09:39 Statement von Lars Klingbeil nach dem ersten Tag der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU.
Verfügbar auf Facebook

26.12.2017 20:37 „Wir brauchen weniger Hinterzimmer, mehr Parlament“
Interview mit Andrea Nahles im SPIEGEL Das Entscheidende bei den anstehenden Sondierungen mit der Union sind die Inhalte, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Im SPIEGEL-Gespräch fordert sie eine Reichensteuer und erläutert ihre Pläne für einen lebhafteren Bundestag. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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GESUNDHEIT UND PFLEGE: WAS ÄNDERT SICH AB DEM JAHR 2016 ! :

Service

GESUNDHEIT UND PFLEGE: WAS ÄNDERT SICH 2016 !

Bild-/Textquelle und mehr Informationen von Ihrer Abgeordneten im Europäischen Parlament Jutta Steinruck:

> MdEP JUTTA STEINRUCK

GESUNDHEIT UND PFLEGE:

Krankenkassenzusatzbeitrag:
Ab 2016 müssen viele gesetzlich Krankenversicherte mit einem Zusatzbeitrag von im Schnitt 1,1 Prozent rechnen. Über die genaue Höhe des Zusatzbeitrages müssen die Krankenkassen ihre Mitglieder bis Ende 2015 in einer Liste des GKV-Spitzenverbandes informieren.

Beitragsbemessungsgrenzen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV):
Die neue Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigt auf jährlich 50.850 Euro, bzw. auf monatlich 4.237,50 Euro. Bis zu dieser Einkommensgrenze müssen Arbeitnehmer im nächsten Jahr Beiträge zur GKV abführen.
• Beitragsbemessungsgrenze GKV: 50.850 Euro
• Jahresarbeitsentgeltgrenze (Versicherungspflichtgrenze): 56.250 Euro

Zweites Pflegestärkungsgesetz:
Das zweite Pflegestärkungsgesetz setzt den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff um. Ziel: Erstmals sollen alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung erhalten. Dabei soll es keine Rolle mehr spielen, ob die Betroffenen von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind. Das Jahr 2016 dient der Vorbereitung des neuen Begutachtungsverfahrens in der Praxis, der Umstellung auf fünf Pflegegrade sowie auf die neuen Leistungsbeträge bis zum 1.1.2017.

Weitere Neuerungen:
• Ab 2016 können nun auch pflegende Angehörige eine Beratung in Anspruch nehmen, wer Leistungen bei der Pflegeversicherung beantragt, erhält sogar automatisch ein Beratungsangebot.
• Die Rahmenverträge über die pflegerische Versorgung in den Ländern sind von den beteiligten Partnern der Selbstverwaltung an den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff anzupassen. Dazu gehören auch die Vorgaben zur Personalausstattung.
• Vor Einführung der neuen Pflegegrade müssen Träger der Pflegeeinrichtungen, Sozialhilfeträger und Pflegekassen die Personalstruktur und die Personalschlüssel der Einrichtungen prüfen und bei Bedarf anpassen. Bis zum 30. September 2016 müssen sie neue Pflegesätze für die Pflegeheime vereinbaren. Bis Mitte 2020 soll ein wissenschaftlich gesichertes Verfahren zur Personalbedarfsbemessung entwickelt werden.

Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung:
Das Gesetz zum Ausbau einer flächendeckenden Hospiz- und Palliativversorgung ist am 8.12.2015 in Kraft getreten. Es stärkt die Versorgung überall dort, wo Menschen ihre letzte Lebensphase verbringen. Information und Beratung sollen im Jahr 2016 verbessert werden.

> TEXTQUELLE UND MEHR INFORMATIONEN SIEHE: JUTTA-STEINRUCK.de/WAS SICH 2016 ALLES ÄNDERT !

 

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