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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Aufruf zur Demo in Kandel: „Wir für Menschlichkeit“ :

Ankündigungen

Um es klar vorneweg zu sagen: Die Eltern von Mia haben unser volles Mitgefühl, wir trauern in aller Stille mit ihnen. Unser Rechtsstaat wird dem Täter einen Prozess machen und nach unserem Strafgesetzbuch bestrafen. Verwaltung und Politik müssen mögliche Fehler aufdecken und abstellen.

Es ist für uns BürgerInnen jedoch nicht hinnehmbar, wenn Hassprediger diese grauenvolle Tat nun für ihre politischen Zwecke instrumentalisieren. Einige noch lebende Zeitzeugen, die das Ende der Weimarer Republik noch miterlebt haben, sagen uns: "Wir dürfen niemals wieder wegschauen, wenn solche Hassprediger unsere Demokratie zerstören wollen!". Deshalb ist es enorm wichtig, dass BürgerInnen unserer Region aufstehen und gegen diese Hassprediger demonstrieren.

Wir als AG 60plus-Südpfalz unterstützen die Demonstration „Wir für Menschlichkeit“ und fordern alle unsere Mitglieder und Freunde, sowie alle BürgerInnen unserer Region auf,

am Sonntag, den 28. Januar 2018 um 14:30 Uhr
in Kandel auf dem Marktplatz

für unsere Demokratie und Gesellschaft zu demonstrieren!

Die Vorstandschaft der AG 60plus-Südpfalz

--> zum Bericht im Pfalz-Express

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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