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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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ASF Südpfalz gründet sich neu :

Pressemitteilung

In der SPD Südpfalz ist die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen neu gegründet. Neugründung und Vorstandswahlen der ASF Südpfalz fanden am vergangenen Freitag mit einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Unterbezirks Südpfalz und Bundestagskandidaten Thomas Hitschler in Landau statt. In den neuen Vorstand der ASF Südpfalz wurden Julia Eisold-Fritz, Mitglied im Vorstand des OV Landau, als Vorsitzende, Kerstin Jordan, Gemeinderätin in Steinweiler, und Judith Neumann, Juso-Vorsitzende des Regionalverbands Pfalz, als stellvertretende Vorsitzende, sowie Tina Bachl, Ute Griesbach, Stefanie Heckel, Angelika Hey, Dorle Horst, Ingrid Mendel, Lisa Reinheimer und Barbara Vogel als Beisitzerinnen gewählt. Der 11-köpfige Vorstand hat sich zum Ziel gesetzt, die politische Diskussion zu verschiedenen Themen im Kontext mit Frauen und anderen interessanten politischen Themen in der Südpfalz voranzubringen und sich innerhalb und außerhalb der SPD zu vernetzen. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen ebenso wie Entgeltgerechtigkeit und die Repräsentanz von Frauen in öffentlichen Ämtern und der Wirtschaft. Auch der Bundestagskandidat Thomas Hitschler wies in seinem Grußwort auf die Bedeutung dieser Themen hin: „Noch immer ist es so, dass vor allem junge Frauen bei der Familiengründung, aber auch etwa bei Pflegefällen in der Familie, in ihrem Beruf zurückstecken müssen. Aber auch Männern werden noch in vielen Berufen Steine in den Weg gelegt, wenn sie sich mehr Zeit für ihre Vaterrolle nehmen wollen. Das müssen wir ändern. Die Entscheidung, wer sich um die Kinder kümmert, sollte gleichberechtigt unter den Eltern und nicht mehr von Karrierehindernissen oder veralteten Rollenbildern entschieden werden.“

 

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