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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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SPD Südpfalz ehrt „Menschen der Region“ :

Pressemitteilung

Bei der traditionellen Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD in Schwegenheim standen auch dieses Jahr keine politischen Amtsträger im Mittelpunkt, sondern Menschen, die sich durch ehrenamtliche Arbeit in besonderem Maße um die Gesellschaft verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurden vor über 300 Besucherinnen und Besuchern das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“. In seiner Laudatio betonte der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung des Ehrenamts.

„Unsere Gesellschaft besteht nicht nur aus materiellen Werten. Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist auf Menschen angewiesen, die nicht in erster Linie nur an sich denken. In Rheinland-Pfalz engagieren sich prozentual mehr Menschen ehrenamtlich, als irgendwo sonst in der Republik. Darauf kann man schon ein wenig stolz sein“, so Beck, der in seiner Rede auch auf den Wert von Arbeit einging. „Die älteste Gerechtigkeitsformel der Welt lautet: Wer den ganzen Tag arbeitet, hat einen Lohn verdient, von dem man leben kann. Deshalb brauchen wir den Mindestlohn, damit faire Tarifverhandlungen wieder möglich sind. Wir haben mit dem Tariftreuegesetz in Rheinland-Pfalz dafür gesorgt, dass Dumpinglöhne bei Aufträgen der öffentlichen Hand keine Chance haben.“

Der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler betonte in seiner Neujahrsansprache den großen Zusammenhalt innerhalb der Sozialdemokratie: „Wir stehen auch in der kommenden Wahlauseinandersetzung Seit an Seit“. Die SPD Südpfalz werde „mit den besseren inhaltlichen Vorschlägen und den besseren Kandidaten in den Wahlkampf ziehen“. Hitschler forderte die politische Konkurrenz auf, „die Skandalisierungsversuche in Richtung Kurt Beck einzustellen und endlich inhaltliche Positionen zur Diskussion zu stellen“.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 01.02.2011
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