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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Ankündigungen; Großdemo in LD am 04.02.2024 :

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.02.2024

Gemeinsam mit der SPD Billigheim-Ingenheim veranstaltet die SPD Südliche Weinstraße am 9. Januar eine Informationsabend zum Thema Fernwärme. Mit dabei ist Experte Michael Linder!

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.01.2024

„Corona hat uns daran gehindert, die Gemeindeverbandskonferenz im 2-jährigen Turnus durchzuführen. Heute, am 14.12.2023 haben wir es endlich geschafft, uns zu treffen, um Rechenschaft abzulegen, unseren Vorstand neu zu wählen und die Weichen für die nächsten 2 Jahre neu zu stellen“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der SPD -Senioren im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern (GV-BZA) bei der Eröffnung der Mitgliederversammlung. Der Vorsitzende begrüßte 18 Mitglieder und als besonderen Gast Kurt Beck.

--> zum Bericht

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.12.2023

Die SPD Südliche Weinstraße  gratuliert ihren Abgeordneten Alexander Schweitzer, Florian Maier und ihrem Kreisvorsitzenden Florian Funk herzlich zur Wahl in das höchste Gremium der pfälzischen Sozialdemokratie! 

Am 2. Dezember hat die Pfälzische SPD sich für die kommenden zwei Jahre auf ihrem Regionalverbandsparteitag in Schaidt aufgestellt. 

Mit einem grandiosen Ergebnis von 96% wurde Alexander Schweitzer in seinem Amt als Vorsitzender der SPD Pfalz bestätigt. Vertreten wird er in den kommenden zwei Jahren von Jaqueline Rauschkolb (Donnersbergkreis) und Daniel Schäffner (Kaiserslautern). 

Neu im Vorstand der SPD Pfalz sind unser Landtagsabgeordneter für Edenkoben und Maikammer Florian Maier, sowie unser Kreisvorsitzender Florian Funk. Beide wurden als Beisitzer für die kommenden zwei Jahre von den Delegierten gewählt.

Herzlichen Glückwunsch und auf zwei gute Jahre! 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 07.12.2023

Nachruf
Am 22.10 2023 ist unsere lieber Genosse Herbert Berberich im Alter von 67 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben. Herbert war mehr als 20 Jahre Geschäftsführer der SPD-Südpfalz. Er hat die SPD in unserer Region maßgeblich mitgeprägt und dabei die Arbeitsgemeinschaften des Unterbezirks mit all seiner Kraft unterstützt! Wir als AG 60plus-Südpfalz sind ihm besonders dankbar, weil er bei all unseren Aktionen, Wahlkämpfen, Fahrten, Konferenzen etc. tatkräftig an unserer Seite gestanden hat. Er hatte schon angekündigt, dass er in seinem Ruhestand zu uns stoßen werde. Doch dazu ist es wegen seiner Krankheit leider nicht gekommen.
Herbert war uns ein guter Freund! Er wird in unseren Herzen weiterleben!

Wir sprechen hiermit seiner Frau Lilo und allen Angehörigen unsere herzliche Anteilnahme aus.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.11.2023

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